2024-10-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 39. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 17.10.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.10.2024
    • Dafür: wako, Hélder, , Balli, Ysann, Sandra
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wolf

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 06.10. Marina NRW: Orga und Präsi
    • Blogbeitrag und Aktualisierung im Wiki im Nachgang
  • 08.10. Stammtisch Düsseldorf
  • 10.10. AGÖA Sitzung
  • 14.10. Vorstandssitzung Düsseldorf
  • #noKomWGNRW: Einarbeitung in Anklageschrift und div. Gutachten
  • KMV Münster: nach Gespräch auf der Marina, ML abonniert, längeres Telefonat mit dem Schatzmeister
  • 15.10. Videokonferenz mit dem Anwalt für unsere Verfassungsklage
  • Vorbereitung der Pressemitteilung zur Verfassungsklage
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • Vorbereitungen zur Marina NRW
  • Unterzeichung getätigt
  • LGS-Schlüsselübergabe an Sandra
  • Moderation MARINA NRW

Wolf Roth

  • Corona
  • Abstimmung mit 1V

Carsten Nyga

  • viele Gespräche mit Buvo, HH, NDS, und vKVs in OWL und Münsterland.
  • Begleitung der Gründung BZV PiratenOWL+
  • Big Brother Awards (Treffen mit Buvo und Wählern)
  • Stammtisch KVBI - Vorbereitung Vosi (jeden 20.)
  • u.v.m.

Ann Keddi

  • * 06.10. Marina NRW
  • SoMe-Aktionen (Umfrage, Marina Nachlese, Kommentare, Fragen, Antworten) auf X, Bluesky, Mastodon, FB.
  • Karriere als Schuhfotografin für Originalbilder auf SoMe begonnen, da es neue AGBs bei Bilddatenbanken gibt ;-)
  • AGÖA-Arbeit (Lektorieren, Headersuche etc.)
  • Tickets, Spams, Mails


Sandra Leurs

  • Nach der Marina am 6.10.2024 ist die Sitzung am 7.10.2024 im Ressort IV abgesagt, worden aus Gründen.
  • ein paar wenige Spams produziert.
  • Letzten Montag 14.10.2024 Sitzung im Ressort VI Beginn einer Ausarbeitung für einen Blogartikel.
  • Sozialer Arbeitsmarkt
https://www.bagarbeit.de/themen/sozialer-arbeitsmarkt/
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-8893.pdf
  • Pad aufgemacht:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/gesundheit-famile-und-soziales-ressort-4910l0sb/pad/view/sozialer-arbeitsmarkt-i2dk0td
  • Schlüsselübergabe von Helder von der Landesgeschäftsstelle.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

17.10.2024 - 1343/589 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

16.10.2024 - 5.475,82 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

17.10.2024 - 42.448,52 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

17.10.2024 - 200.000,00 €

NEU: vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #527962: Finanzantrag auf Unterstützung

Datum:

  • 14. Oktober 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den Kreisverband der Piratenpartei Rhein-Erft bei der Zahlung der Abmahnung wegen Urheberrechtsverstößen gegenüber der dpa in Höhe von 443,85€ zu unterstützen und die entsprechenden Mittel freizugeben.
Antragsbegründung:
Mit Datum vom 04. Oktober 2024 erhielt der Kreisvorstand der Piratenpartei Rhein-Erft ein Abmahnschreiben der Kanzlei KPS Rechtsanwälte Hamburg bezüglich Urheberrechtsverletzungen in den sozialen Medien. Der 2019 erschienene Beitrag wurde daraufhin vorsorglich durch die Kreisvorsitzende entfernt. Zusätzlich wurden die Beiträge in den sozialen Medien überprüft und Postings, bei denen die Bildrechte nicht zweifelsfrei geklärt werden konnten, entfernt.
Der Kreisverband stellt seit einiger Zeit (seit 2020) nur noch Fotos und andere Erzeugnisse online, an denen er entweder selbst die Bildrechte hält, bei denen eine Nutzungsgenehmigung vorliegt oder die gemeinfrei sind. Es ist also davon auszugehen, dass dieser Vorfall ein einmaliger bleibt.
Bedauerlicherweise lässt sich die Autorenschaft des Beitrages nicht mehr nachvollziehen. Da der überwiegende Großteil der damaligen Administratoren und Mitglieder des Medien-Teams in der Zwischenzeit ausgetreten oder verstorben sind, konnte auch die Herkunft des Bildes nicht ermittelt werden.
Nach Rücksprache mit mehreren Juristen und auf Empfehlung von Wako auch Wilk, wurde uns geraten, die Gebühr zu entrichten, da die Aussicht auf juristischen Erfolg sehr gering seien.
Da die Forderungshöhe jedoch die Einnahmen, die wir aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen generieren, weit übersteigt, würde uns die Zahlung als Kreisverband sehr schaden.
Im nächsten Jahr stehen die Kommunalwahlen vor der Tür und es ist geplant, die 4 vorhandenen Mandate in 4 Kommunen zu verteidigen. Potentiell kommt sogar noch eine Kommune hinzu. Durch die Kreistagskandidatur muss jedoch in 10 Kommunen Wahlkampf betrieben werden.
Um dieses Ziel nicht zu gefährden bittet der Kreisverband der Piraten Rhein-Erft um finanzielle Unterstützung und um Übernahme der Forderung.
Das Zahlungsziel ist der 14. Oktober, um Fristverlängerung wurde gebeten, eine Antwort ist mit Datum von heute noch ausstehend.
Mit freundlichen Grüßen, Alessa Flohe, Kreisvorsitzende


Diskussion:

Wolf: Ich schlage vor, dass der LV den beantragten Betrag zunächst verauslagt, aber der KV als Verursacher aus eigenen Mitteln ebenfalls 50% trägt, entweder aus dem vorhandenen Bankbestand oder aus zukünftigen Zuweisungen.
wako: Soweit ich weiss, hat der REK die Rechnung bezahlt, bräuchte das Geld aber wieder. Es ist ein sehr aktiver Verband, der für seine Aktivitäten das Geld braucht.

Wir stimmen über die volle Summe ab.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Sandra, Balli, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Wolf
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
wako setzt sich mit Alessa für die Details in Verbindung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #527610 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. Oktober 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Ysann, Helder, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-10-03_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW 03.10.2024

17.10.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Balli berichtet über Planungen, aus dem Bezirksverband OWL einen OWL+ zu machen.

Sonstiges Wichtiges

#528023: Einladung zum jugendpolitischen Dialog

Anfrage für ein Briefing

wako und Hélder wollen sich mit dem angefragten Piraten zusammen setzen, um ihn über die aktuelle Situation und Aktionen der Piraten NRW zu briefen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 31.10.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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