2024-06-13 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 30. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 13.06.2024
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Anträge an den LVor
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Politischer Antrag - #521017 Solidaritätserklärung mit der Lebenshilfe Mönchengladbach
- 5.2 Sonstiger Antrag - #521086 Mitgliedsantrag
- 5.3 Sonstiger Antrag - #521495 Mitgliedsantrag
- 5.4 Sonstiger Antrag - #519742 Mitgliedsantrag
- 5.5 Sonstiger Antrag - #521694 Mitgliedsantrag
- 5.6 Sonstiger Antrag - #521695 Mitgliedsantrag
- 5.7 Sonstiger Antrag - #521696 Mitgliedsantrag
- 5.8 Sonstiger Antrag - #521698 Mitgliedsantrag
- 5.9 Sonstiger Antrag - #521803 Mitgliedsantrag
- 6 Aktuelles aus den Kommunen NRW
- 7 Europawahl
- 8 Sonstiges Wichtiges
- 9 Wichtige Links und Hinweise
- 10 NÖ Teil
- 11 Nächster Termin
- 12 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 13.06.2024
- Sitzungsbeginn: 20:38 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: Hélder Aguiar, Ann Keddi
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest], Playlist bei YouTube
- Radio: in Vorbereitung
- Stream: twitch, [ facebook], [ youtube]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 30.05.2024
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Bechen
- zurückgetreten am 12.06.2024
Andrea Deckelmann
- vertretungsweise in der PolGf Sitzung
- AGÖA Sitzung
- Aufruf Gemeinsam laut – Gegen den AfD Bundesparteitag in Essen geschrieben, geblogt
- Kalenderpflege, letze Infostände
- Antrag "Solidaritätserklärung mit der Lebenshilfe Mönchengladbach"
- Wikiseite für die VA in Duisburg angelegt, Wiki der PIRATEN Duisburg sortiert- noch nicht fertig
- Veröffentlichung der Rücktritte
- Stammtisch Düsseldorf
- diverse Änderungen Wiki/Web/Vorstandsblog
- SPAM, Tickets, Kleinigkeiten
Hélder Aguiar
- polGF-Sitzung am 11.06.
- Korrespondenz mit einzelnen Mitgliedern zwecks Engagement
- Tickets/ Umlaufbeschlüsse
- Expertenabfrage in Vorbereitung
- Stammtisch RE / CSD RE / Infostand
Wolf Roth
- Spam im RT löschen, Tickets bearbeiten
- Fraktionssitzung Kreistag Siegburg
- Fraktionssitzung, Rathaus Troisdorf
Carsten Nyga
Ann Keddi
- Heisser Wahlkampf-Endspurt auf 5 SoMe-Plattformen
- nach dem Wahlkampf tapfer den Hut oben behalten auf Social Media ;-)
- AGÖA
- AGÖA-Sitzung
- Tickets, Spam, Mails, Umlaufbeschlüsse
Martin Schwarz
- zurückgetreten am 11.06.2024
Sandra Leurs
- einen Infostand vermittelt in Soest, und Sitzungen im Ressort IV GeFaSo
Berichte Statistik
- Mitglieder
13.06.2024 - 1360/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
15.04.2024- 144,60€
- GLS - Giro-Konto
02.05.2024 - 7.400,49 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
29.05.2024 - 71.395,79 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
29.05.2024 - 186.623,96 €
vKV Kontostände (Stand 29.04.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
Termine
- 22.06.2024 - 11-17 Uhr Klausurtagung der PIRATEN Kerpen/Rhein-Erft-Kreis im Kerpener Rathaus
- 29.06.2024 - KMV in Mettmann
- 06.07. - 07.07.2024 - Kerpener Stadtfest mit Pirateninfostand - Hilfe erwünscht!
- 19.07.2024 - Vortrag und Diskussionsabend - "Digitalisierungszwang" und "Drohnen" mit Digitalcourage in Duisburg
- 19.07.- 21.07.2024 - CSD in Köln - Hilfe erwünscht!
- 12.09.2024 - Datenschutzschulung mit Wilk
- 14.09. - 15.09.2024 - Bundesparteitag 2024.1 in Nürnberg
- im Herbst - MarinaNRW24.1
- Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Politischer Antrag - #521017 Solidaritätserklärung mit der Lebenshilfe Mönchengladbach
Datum:
- 2. Juni 2024
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Die Piraten NRW zeichen die Solidaritätsbekundung "Nie wieder ist Jetzt" der Wohlfahrtsverbände und desOberbürgermeisters Felix Heinrichs Möchengladbach
Beschreibung:
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Sven, Sandra (Telegram 02.06./11:14), Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521086 Mitgliedsantrag
Datum:
- 30. Mai 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wolf, wako, Ysann, Sven, Sandra (via Telegram 01.06./ 10:38)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521495 Mitgliedsantrag
Datum:
- 12. November 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Hélder, Wolf, Sven
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #519742 Mitgliedsantrag
Datum:
- 29. Mai 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wolf, wako, Ysann, Hélder, Sandra (Telegram 11.06.)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521694 Mitgliedsantrag
Datum:
- 10. Juni 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, wako, Ysann, Sven, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521695 Mitgliedsantrag
Datum:
- 10. Juni 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, wako, Ysann, Sven, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521696 Mitgliedsantrag
Datum:
- 10. Juni 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, wako, Ysann, Sven, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521698 Mitgliedsantrag
Datum:
- 10. Juni 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, wako, Ysann, Sven, Wolf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #521803 Mitgliedsantrag
Datum:
- 11. Juni 2024
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Hélder, Sandra (via TG am 11.06.2024, 19:45 Uhr)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: [1] 30.05.2024
13.06.2024
Stadt, Landkreis, Fluss
Europawahl
- Hélder berichtet von der Sprechstunde des Bundesvorstands zu diesem Thema.
- wako berichtet, dass demnächst ein Schatzmeistertreffen stattfinden wird.
Sonstiges Wichtiges
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 27.06.2024 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 20:57 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest