2023-05-08 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 08.05.2023 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Martin, René, Christoph, Christine, Laura, Heino abwesende Vorstände: Heino Gäste: Florian, Riccardo Versammlungsleitung: René Protokoll: Martin _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Martin eröffnet die Sitzung um 19:07. Mit 5 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Tätigkeitsberichte der Vorstände Schatzmeister Einnahmen 2023 bisher - Stand 1.5. 4.566,24€ Einladung Landesparteitag Beschluss: Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag zum 22.7.2023 in Hamburg ein. Ferner beruft der Landesvorstand die Aufstellungsversammlung aller sieben adminstrativen Hamburger Bezirke zum selben Termin ein. Die Tagesordnung wird in einem weiteren LaVo-Beschluss festgelegt werden. Protokollnotiz: Christine hat die Sitzung verlassen. Abstimmung: 4/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Martin und René Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Umstrukturierung PolGF-Runde; Mail Hintz vom 26.4. Neu-Strukturierung SG Neumitglieder; Ansprechpartner in den LV; Mail Hintz vom 3.5. Rückzahlung der Parteienfinanzierung: Sachstand Rückzahlung '18-'22 gesamt: 246.259,59€ Anteil Hamburg: 3.016,48€ Vom Bund schon einbehalten: 1.508,24€ noch offen: 1.508,24€ (fällig spät. 2024) Vorbereitung BPT2023.1 Kein Beschluss. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Martin stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Zustimmung zur Zahlung der Benutzungsgebühr für die Nutzung des MMH anlässlich des LPT2023.1 mit Aufstellungsversammlung am 22.07.2023 in Höhe von 185 €. Begründung Günstige Location; finanzielle Unterstützung des Stadtteilbüros Dulsberg als Betreiber des MMH. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph Antrag 2 Martin stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Anschaffung eines Raummikrofones im Wert bis zu 200 Euro. Begründung Hybridifizierung des dienstäglichen Piraten-Treffens per Jitsi und Präsenz im MMH. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Niklas Antrag 3 Martin stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Finanzielle Unterstützung des Methfesselfestes in Eimsbüttel unter Namensnennung in Höhe von 150 Euro in der Absicht, dass am Samstag und/oder Sonntag dort ein Stand der Piraten erfolgt. Der Betrag geht zu Lasten des Budgets von Eimsbüttel. Begründung Hamwa schon immer so gemacht, Kontakt aufrecht erhalten in Eimsbüttel und sichtbar werden/bleiben. Abstimmung: 3/0/2, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph Generalvollmacht für die Vertretung vor Parteigerichten Martin stellt folgenden Antrag: Der Landesvorstand bevollmächtigt Martin generell mit der Vertretung des Landesvorstandes vor Parteigerichten. Begründung Diese Generalvollmacht wird bei den Parteigerichten hinterlegt, so dass eine Bevollmächtigung je im Einzelfall nicht mehr notwendig ist. Sie kann jederzeit durch den Landesvorstand widerrufen werden. Abstimmung 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Martin Sonstiges Straßenfeste 2023 Altonale 1.+2.7.; Eppendorfer Straßenfest 3.+4.6.; Methfesselfest 9.+10.6.; CSD 2023; Neuer Standort für den Anhänger mit Piraten-Material Kein Beschluss. Streumaterial Kein Beschluss. Nichtöffentlicher Sitzungsteil Diverse Angelegenheiten mit personenbezogenen Erörterungen und Entscheidungen Ende René schließt um 20:21 den öff. Teil der Sitzung.