2023-02-21 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-02-21 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Das Bankkonto wurde (endlich) eingerichtet. Jetzt geht es an die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine. Die nächste Vorstandssitzung findet am 22.02.2023 um 21:00 auf dem Discord statt. https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426 Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: Keine Vorschau von Patricks Büro Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO 10.03 um 19:30 Uhr 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr Ausschreibung für Wahlkampfkoordinator https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-wahlkampfkoordination-europawahl-2024/ und SG EU-Wahl24 https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/ sind veröffentlicht. OFF-Topic Ausschreibungen zu BPT-Orga https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-beauftragte-bpt-orga-3/ und Ausschreibung zum BPT23.1 https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-bpt23-1/ TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen BuVo-Sitzung, Sondersitzung, PolGf-Runde und LaVo-Sitzung Sven: Website-Überarbeitung, Ausbau ÖA und ähnliches läuft an, kann aber erst nach Beschluss des SM-Clubs fortgeführt werden. Bundespressekit 2023 in Arbeit -> Version 2.0 dann nachdem die Kandidaten für die Europawahl feststehen. Überarbeitete PM/Blog-Vorlage: Bitte daran denken, entsprechendes von eurer Seite auszufüllen. In nächster Zeit kommt eine Ausschreibung für Bundespressesprecher*innen; wenn ihr Personen kennt, dann gerne darauf aufmerksam machen. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW: Plakate abnehmen, verstauen etc. -was man eben so nach einer Wahl macht. 22.2.: Kleiner piratiger Aschermittwoch in der LGS mit Graue-Erbsen-Suppe und Starkbier 25.2.: Demo gegen Wagenknecht/Schwarzer-Manifest Längerer Blogbeitrag zum 24.2. in Arbeit BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend Hamburg startet seine WKO am 07.03. mit einem Kick-off-meeting HessenHE: Yasmin Schulze in Hessen nichts Neues Virtuelles Meinungsbild zur LV-Vision für die Landtagswahl läuft gerade Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini LMV am 25.2. - Online-Vortrag Provokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest Vortrag und Diskussion mit Jörg Bergstedt Netzwerkarbeit mit Mehr Demokratie MV NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD heute vertreten von Kim Wir bitten um Meinungen zu folgenden offenen Briefen, da wir als Partei ja keine richtige Beschlusslage dazu haben: https://passtunsallen.de/ - Staatsbürgerschaft / Wahlrecht https://offenerbriefklima.wordpress.com/2023/02/20/offener-brief-zum-klimaaktivismus/ Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Mahnwache LaVo-Sitzung ThüringenTH: Christian Horn LaVoSi am 26.02.: Entscheidung über LPT (vermutlich 23.04.) & AV für LTW 2024 TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting sollte am 22.02.2023 stattfinden. Da es (erneut) keine Einladung und Tagesordnung gab, gehe ich davon aus, dass es zu einem anderen Zeitpunkt stattfinden wird. Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP): https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_13 Die Diskussion zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Die bisher bekannte Agenda Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) PPI: Das letzte Board-Meeting war am 14.02.2022 als konstituierende Sitzung des Vorstandes. Der neue Generalsekretär ist Keith Goldstein (PP-IL). Auf die Wahl eines Schatzmeisters konnte man sich nicht einigen. Niemand der Anwesenden war bereit, den arbeitsintensiven Posten zu übernehmen. Die Entscheidung wurde vertagt. Die Sitzung wurde von der Einzelmeinung der neuen Vorsitzenden überschattet, dass die „Alternate Board Members“ keine Funktion im „echten“ Board haben. Es ist unklar, wie man mit den Beitragsschuldnern umgehen soll. https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2023-02-14 Pirate Secon: Die Pirate Security Conference fand am 18.-19.02.2023 in München statt. Das Thema der Veranstaltung war - Multiple Systemkrise / Multiple System Crisis. 13 Redner haben sehr interessante Vorträge gehalten, sie sind jetzt in der Postproduktion und werden schrittweise online gestellt. Star war der Redner, der aus Texas angereist ist und das Thema „Biohacking“ vorgestellt hat. Dagegen wirkt die derzeitige Diskussion um AI (künstliche Intelligenz) eher wie eine über Kinderspielzeug. Leider haben wir keine verwertbare Soundanlage vorgefunden und mussten uns behelfen. In Gegensatz zu den Behauptungen in den SoMe waren der Stream über die ganzen 19 Stunden unterbrechungsfrei online und gut verständlich. Aufgrund der fehlenden Technik hätte er vielleicht noch etwas besser sein können. Die Aufnahmen vor Ort sind von guter Qualität. Das neue Erscheinungsbild der Konferenz hat vielen sehr gefallen und die Abendveranstaltung war gut besucht – es wurde eifrig Networking betrieben (auch unter den Redner). Der Etat beträgt nach der vorläufigen Abrechnung rund 15.000 EUR und wir sind für die finanzielle Unterstützung unserer Sponsoren sehr dankbar. Infos zu den Rednern hier: https://events.pirate-secon.net/category/vortragende/speakers2023-de/ Programm: https://events.pirate-secon.net/programm-2023/ Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK war am 14.02.2023. Wir haben den formellen Zeit etwas abgekürzt und uns danach über die allgemeine Situation in den Piratenparteien und der Mitarbeit unterhalten. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 7.500,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Fediverse /FediLZ https://blogs.rpi-virtuell.de/digital/2020/01/21/fedilz/ Twitterspace Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute 21:00 Thema heute u.a. Balkonkraftwerke und Förderung dafür. Wir wollen einen Musterantrag für Kommunalpiraten schreiben. Habeck will neues Strommarktdesign, dazu soll es eine Diskussionsplattform geben, nix Genaues bisher bekannt. entschuldigt Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht) Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Die AG Sitzung am Donnerstag den 23.02.2023 fällt aus. entschuldigt Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Niemand anwesend Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft: Die nächste AG-Sitzung ist erst am 07.03.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Der nächste „Talk am Freitag“ findet am 24.02.2023 um 20:00 statt. Thema wird gerade erstellt. Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet: Economy, Antitrust, Finances Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Karina: nächste Sitzung Freitag 20 Uhr im BBB, ansonsten nichts Neues. entschuldigt AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Liegt nichts an. Informationen Sitzung geschlossen um 20:33 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 21 Feb. 2023 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:33 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Sven Bechen Bund Bastian IK Kim Höfer NDS Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_), Wirtschaft Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH Sandra_Leurs Karin TheBug Gäste: Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 10 Mär. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam