2023-02-13 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 13.02.2023 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Martin, , Christoph, Christine, Laura, abwesende Vorstände: Heino (unentschuldigt), René (entschuldigt), Gäste: Versammlungsleitung: Silberpagode (Diskussion) 21:03, 13. Feb. 2023 (CET) Protokoll: _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Martin eröffnet die Sitzung um 19:27. Mit 4 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Keine Programmatisch Programmatisch 1: ÖPNV-Konzept, Input: René Vertagt Programmatisch 2: Wohnbau-Politik, Input: Florian Lancker Die Anwesnden diskutieren auch den vorliegenden Text des nicht anwesneden Florians und kommen überein, dieses und andere Themen weiter zu behandeln (Siehe Programmatisch 4). Die Behandlung des konkreten Textes von Florian wird vertagt. Programmatisch 3: Internet und Soziales Mediengesetz - Input: Andy aka SnoopDE Vertagt Programmatisch 4: Wahlprogramm 2024/2025 Idee/Vorschlag: Wir lesen dienstags jeweils ein Wahlprogrammkapitel gemeinsam (bevorzugt durch Themenbeauftragte) - und debattieren und erörtern Änderungsbedarfe. Die Anwesenden regen an, dass zunächst ein Brainstorming zu diskutiernder FRagen erfolgt, die zusätzlich aufgenommen werden sollten. Der Vorschlag von René wird befürwortet. Tätigkeitsberichte der Vorstände Stv. Vorsitz Neues Postfach in Empfang genommen (nach Eskalation bei der Post), Klärung Übergabe altes Erwiderung Schiedsgerichtsverfahren bzgl. GO des Vorstandes Umzug Archiv in die Bundesgeschäftsstelle i.Abstimmung mit Schatzmeister: Jahresabschluss 2022 aus Hamburger Sicht fertig (nur noch Handkassenbeleg) Übergabe Schatzmeisterei an Christoph Klärung der Umsetzung Bezirksbudget Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Die Piraten haben in der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl einen Stimmenanteil von 0,3 % erreicht. Konzeption Materialbedarf 2023/2024 Christine wird versuchen, Heino telefonisch zu erreichen. Bezirksbudgets Mit der Auflösung der Bezirke wurde folgender Beschluss gefasst: Der Landesparteitag möge beschließen: die vom Landesvorstand kommissarisch verwaltete Bezirksverbände aufzulösen. Das Vermögen der Bezirksverbände soll gleichmäßig als Bezirksbudget allen Bezirken zur Verfügung gestellt werden. Spenden und Zuwendungen erhöhen das Bezirksbudget. Wir reden über 21.288,62 €, was von den Bezirken auf das Land umgebucht wurde, also ca 1/3 der LV-Kosten. Jeder Bezirk hat also ca. 3142,23€. Davon wurde 2022 kein Cent angegriffen. Beschluss: Vertagt. Materialbeschaffung Harburg, ohne Beschluss Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Martin stellt folgenden Antrag: Es werden 20 Euro bewilligt zur Beschaffung eines dritten MMH-Schlüssels und weitere 20 Euro zur Beschaffung von zwei weiteren Schlüsseln für den kleinen Blechschrank im MMH. Mit diesem Beschluss haben wir drei Sätze der Schlüssel zum MMH, damit ist die dienstägliche Öffnung des MMH gewährleistet. Abstimmung: 4/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Silberpagode (Diskussion) 21:03, 13. Feb. 2023 (CET) Sonstiges Die drei Schlüsselsätze für das MMH werden stationiert bei Arthur, René, Martin. = Es wird so verfahren; es besteht die Möglichkeit, einen Schlüssel punktuell weiterzugeben. Martin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung... Nichtöffentlicher Sitzungsteil ... und eröffnet den nicht-öffentlcihen Teil um 20:36 h und stellt fest, dass nur noch die Vorstandsmitglieder wie oben angegeben anwesend sind. Laufende SGdL-Verfahren Sachstand wurde erörtert. Details dazu in gesondertem nö-Protokoll. Neumitglieder Es liegen keine Anträge vor. Ende XXX schließt um 20:56 die Sitzung.