2023-02-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-02-07 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : @TygKF TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Liegt nichts an Junge Piraten Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 (veraltet) Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO 10.02 um 19:30 Uhr 10.03 um 19:30 Uhr 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Samstag 11.02. 15 Uhr https://piratenpartei-bw.de/2023/02/07/welcome-on-board/ Teilnahme an der Pirate SeCon als Goldsponsor LGS Auflösung CSD Tour Termine https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mddUltKbN51VUdYXim6C2EeW/ Material https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7SJuzw-vc0EBVceHWRPhtwnw/ LPT 11. März https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2023.1 AG Satzung Presseteam Autarke IT Professionalisierung unserer Buchhaltung Merch-, Deko-, Flyerideen Programmarbeit mobiler Infostand 25.02. Göppingen BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Letzte Züge des Wahlkampfs Social Media läuft - Danke für alle Sharepics und Videos! Veranstaltung morgen, 8.2. ab 20:30 auf der Plattform Whereby unter https://piratenberlin.whereby.com/plenum: Diskussionsrunde zum Thema Europäischer Gesundheitsdatenraum mit Patrick Breyer, Peter Schaar und Susanne Berwanger (Vorsitzende VPP), Moderation: Anne Herpertz. Es wird toll - nehmt teil! https://vpp.org/meldungen/19/190813_berwanger.html BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Neue Blogbeiträge Ändere-Dein-Passwort-Tag: https://www.piratenbrandenburg.de/2023/02/nationaler-aendere-dein-passwort-tag-wie-man-online-sicherer-ist/ Die Demokratie sind wir: https://www.piratenbrandenburg.de/2023/01/die-demokratie-sind-wir-gedanken-zum-90-jahrestag-der-machtergreifung/ Am vergangenen Wochenende traf sich der Landesvorstand mit dem LaVo der ÖDP Brandenburg in Oranienburg Für die Chatkontrollen Kampange in Brandenburg, bestellt der LVBB derzeit: Clipper Feuerzeuge, Sticker und Flyer Nächtst Landesvorstandssitzung findet morgen 08.02 im MumbleBB statt OPT2023.01 findet am 25.03.23 im MumbleBB statt https://www.piratenbrandenburg.de/2023/01/einladung-onlineparteitag-2023-1/ BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini 25.2. 13:00 Uhr Landesmitgliederversammlung in Schwerin, PIRATENINSEL, Severinstraße 28 Provokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest, Vortrag und Diskussion mit Jörg Bergstedt ebenfalls 25.2. Erfolg für Piraten im Bündnis sogenannte Sicherheit zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz MV, bei euch Polizeigesetz. teilweise verfassungswidrig. Dennis NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD GMM in BS am 6.5., Hilfe gerne gesehen 1-3.10. Hanfmesse Peine, hilfe gern gesehen* KommPo-Mumble mangels Teilnehmer aktuell ad acta gelegt, Konzept wird überarbeitet Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald gerade nicht so viel; viel Backgroundarbeit Planungen zu Party beim LPT 22./23.04. in Bielefeld Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: i.A. oberaichwald nächste Sitzung 09.02. 19 Uhr - LPT etc. CSD Stendal 30.09. - angepasste Sticker designt, Gespräche mit Veranstalter u.a. wegen offizieller Unterstützung/Mitveranstalter Einladung zur CSD Sachsen-Anhalt Gala in Magdeburg SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Niemand anwesend ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting ist am 08.02.2023 21:00 MEZ im Jitsi der PP-CZ (die geplante Sitzung für den 01.02.2022 wurde verlegt). Auf der Agenda wird das Council Meeting (CM) vom 15. bis 16. April 2023 in Straßburg stehen. Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen. Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Die bisher bekannte Agenda Am 14.04.2023 soll das CEEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CEEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) PPI: Zurzeit gibt es nichts Neues. Ob das geplante Board-Meeting am 08.02.2022 stattfindet, ist unbekannt. Eine Einladung gab es nicht. Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade dabei, die letzten Vorbereitungen abzuschließen. Der Ticketverkauf hat begonnen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Derzeit werden die Redner im Netz (bis jetzt 13) und deren Themen bekanntgegeben. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Infos zu den Rednern hier: https://events.pirate-secon.net/en/category/speakers-en/speakers-2023-en/ Es sind eine Reihe an sehr bekannten Persönlichkeiten darunter. Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet findet am 14.02.2023 statt. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 7.500,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Wahlsupport Berlin https://twitter.com/piraten_bildung/status/1622913064361250816 https://piraten-partei.social/@AG_Bildung/109823314512396695 Wahlprogramm arbeiten https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/GAwKfDxzihMFsREUsEnAQt0STVsky8s6Da9qOMuU0ww/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Der Inhalt der Subdomain energiepolitik.piratenpartei.de ist verloren gegangen. Damit sind mehrere Jahre inhaltlicher Arbeit verloren und stehen vor allem nicht mehr mit dem Veröffentlichungsdatum zur Verfügung (wenn überhaupt), so dass wir nicht mehr darauf verweisen können, Positionen frühzeitig eingenommen zu haben, bzw. vor Fehlentwicklungen gewarnt zu haben. Auf der heutigen Sitzung werden wir entscheiden, wie wir damit weiter umgehen. Hinweis: https://web.archive.org/web/20220927152750/https://energiepolitik.piratenpartei.de/ Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Space mit internationalen Journalisten zum Thema Iran: https://twitter.com/DD4Iran/status/1622679797028515841?s=20&t=agd7o4GF89rFyl9yYPbpsA Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Donnerstag, den 9.02.2023 ein Twitterspace um 18.00 Uhr. Thema: "Corona 9. Welle, nachhaltige evidenzbasierte Coronapolitik." In diesem Pad ab Zeile 52 könnt ihr mehr Inhalt finden. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/btS9kE6t6pNkEtwMj49wHKDW/ Veranstaltung der AG Gesundheit und Pflege Werde dann morgen hier dabei sein: https://www.piratenpartei.berlin/aktion/europaeischer-gesundheitsdatenraum-sind-unsere-daten-bald-ueberall/ Dazu auch aus Oktober 2022: https://www.piratenpartei.de/2022/10/21/europaeischer-gesundheitsdatenraum-herausforderungen-und-risiken/ Wahlprogrammpunkte für die PPEU https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jqMcqodTxz9rljTql1kMZWD0/ Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Mail für den BuVo in Arbeit w/ ÖA, wir arbeiten am Flyer und an einem How-to "Barrierefreie Öffentlichkeitsarbeit und PR" Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Sozialpolitik: N/A nächstes Treffen am 12.2.2023 um 20 Uhr im Mumble NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Radentscheid Bayern - Bündnisteilnahme wird (hoffentlich) Do vom LaVo beschlossen sonst nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft Die nächste AG-Sitzung ist heute am 07.02.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Der nächste „Talk am Freitag“ findet (eine Woche später) am 24.02.2023 um 20:00 statt. Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet: Economy, Antitrust, Finances Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit aktuell Recherche über Ausbildung in der Sexarbeit, Kontaktpflege mit Sexarbeitenden, warten auf Veröffentlichung unseres Statements gegen "Freierbestrafung" bei BSD. https://bsd-ev.info/tag/freierbestrafung/ Tweet über Berliner Wahlprogramm zu Sexarbeit. Nächste AG ist am Freitag um 20 Uhr https://bbb.piratensommer.de/b/kar-qle-c5e-iqx AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Liegt nichts an Informationen Termine 8.2. 19:00 TeamGenSek https://bbb.piratensommer.de/b/gar-jwu-jnp-ktb 8.2. 19:30 IT-Sprechstunde im Mumble NRW Sitzung geschlossen um 21:10 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 7 Feb. 2023 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:10 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian Stephan Erdmann BW Toni Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH Mark Hintz Karin Gäste: Jonas Insgesamt waren ca. 25 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 10 Mär. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam