2023-01-31 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-01-31 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Update Mini-Kampagne Ersatzstimme gemeinsam mit MehrDemokratie eV, Volt und ÖDP - momentan finale Abstimmungsphase gemeinsame Pressemitteilung & SoMe am Tag nach der Berlinwahl, wenn klar ist, wie viele "Sonstige" nicht vertreten sein werden Frame: "Ein ganzer Bezirk nicht im Abgeordetenhaus vertreten" --> Ersatzstimme promoten, nicht direkt Sperrklausel angreifen Da es Berlin betrifft? Ok damit? :) am 06.02. muss alles von unserer Seite in die PM & durchs Lektorat sein Junge Piraten Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: 30.01 - 03.02 Monday - Comms: Photo Patrick & Anne? Tuesday - communications? COM opens its public consultation on piracy of live content (until 10/02) Wednesday - communications: debate: Patrick speaking time on political ads Thursday - Comms: Political ads plenary vote ? - Communications? Hearing relevant for data retention and ePrivacy: C-162/22 https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:62022CN0162:EN:HTM Friday Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO 10.02 um 19:30 Uhr 10.03 um 19:30 Uhr 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting ist am 01.02.2023 21:00 MEZ im Jitsi der PP-CZ. Auf der Agenda wird das Council Meeting (CM) vom 15. bis 16. April 2023 in Straßburg stehen. Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen. Die Diskussion zu zum CEEP soll auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ stattfinden. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Die bisher bekannte Agenda Am 14.04.2023 soll das CEEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CEEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) PPI: Das letzte Board Meeting war am 24.01.2023. Es wurde die General Assembly am Wochenende vorbereitet und es war die letzte gemeinsame Sitzung des Boards in dieser Zusammensetzung. Die General Assembly fand am 28.01.2023 online im PPI-Mumble statt. Die IK hatte einen Satzungsänderungsantrag eingereicht, der einmütig beschlossen wurde. Die Probleme mit dem Quorum werden dadurch gelöst. Das Budget für 2023 wurde einstimmig genehmigt. Der Verlauf der GA war durchwachsen und es gab eine sehr unschöne Diskussion um die Wahl der Chairperson. Nach der Wahl verlief die GA recht konstruktiv und es wurden noch 2 politische Positionspapiere verabschiedet. Neue Vorsitzende ist Florie Marie aus Frankreich. Die weiteren Posten können im Web und Wiki nachgelesen werden. https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_GA_JUL_2023_1 Zum Nachhören: https://owncloud.ag-technik.de/s/mFNGiEsZoFs6zLW Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Derzeit werden die Redner im Netz und deren Themen bekanntgegeben. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Aktuelle Redner-Liste (12) https://events.pirate-secon.net/en/category/speakers-en/speakers-2023-en/ Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK war am 24.01.2023. Hier wurden die Nominierungen für die Wahlen bei der PPI und die Delegierten vorbehaltlich eines BuVo-Beschlusses besprochen. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organisiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 5.000,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Der Peira e.V. https://peira.org/ ist wiederbelebt worden und hatte eine schöne Matinée am 22.01.2023 in Berlin zum Thema „Deutsche-Russische Beziehungen nach dem Krieg“ mit dem ehemaligen Botschafter in Moskau, Ulrich Brandenburg. https://cdn.jwplayer.com/players/nc3q8ZbL-WFicL1vq.html Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Wahlprogrammcheckliste Lehrermangel Bildungspflicht Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung am 7.2. ab 21:00 Artikel zur Energiewende: https://www.piratenpartei.de/2023/01/25/energiepolitik-ist-kein-witz/ Discourse für Arbeit am Europäischen Wahlprogramm läuft jetzt, es fehlt aber noch die Gliederung, da geht die Arbeit hoffentlich bald los. Die Inhalte unserer Subdomain fehlen immer noch, die (ehemaligen) Mitarbeiter der BundesIT, die das in Ordnung bringen könnten, haben keine Beauftragung mehr. Sollten die Inhalte endgültig verloren gehen, ist das ein schwerer Rückschlag für unsere Arbeit. Da muss eine Lösung gefunden werden und das umgehend! Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Leider keine weiteren Antworten aus den Landesverbänden zum "Hauptstadtkongress Gesundheit". Artikel in Arbeit: Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/Dcj7pnRFXHwA5VGmZ86LwR+j/ Anfrage an den Polgef Bund, Thema: Organ- und Gewebespende. "WIE VERBESSERN WIR DIE ORGAN- UND GEWEBESPENDE" https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/TCDCxUwg60FX2vB1JQjr-cqY/ Pad hat andere Überschrift, habe das zusammen getragen, was wir so als Beschluss haben, im Bund wurde er damals abgelehnt. Aber in NRW haben wir was im Wahlprogramm. Werde mit Tatjana Kordić Aguiar@TatKorRE aus NRW daran arbeiten. Sitzung der AG Gesundheit ist auf 18.00 Uhr vorverlegt worden, es bleibt aber weiter bei Donnerstag, im Mumble NRW, Raum Gesundheit und Pflege. In dieser Sitzung wird ein Twitterspace vorbereitet. Welches Thema? Es gibt weiterhin Gesprächsbedarf zu #Corona und der 9.Welle, die sich gerade zeigt. Mit der Variante XXB.1.5. dominiert sie gerade in D. https://www.tagesschau.de/wissen/gesundheit/coronavirus-varianten-usa-xbb15-101.html Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Work in progress Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend (ist in einer anderen Sitzung) Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Aus der AG: Die nächste AG-Sitzung ist am 07.02.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Der nächste „Talk am Freitag“ findet (eine Woche später) am 24.02.2023 um 20:00 statt. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Nichts Neues AG SingleMalt Warten auf den nächsten BPT :) AG Weltraum Auf der letzten Sitzung wurden Punkte gesammelt, was am Europäischen Wahlprogramm zu tun wäre. Auf PPEU-Ebene sind schon ein paar Kontakte mit anderen am Thema Interessierten. Ganz wichtig sehen wir das Thema der Regulierung. Es fehlen internationale Vereinbarungen, wie Dinge zu handhaben sind, u.a. Schürfrechte auf anderen Himmelskörpern und so (vermeintlich) triviale Dinge wie die Festlegung der Uhrzeit, wo auch noch die Spezielle Relativität Spaß macht, da Uhren Laufzeitunterschiede abhängig vom Gravitationsfeld haben. TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Wahlkampf in Berlin KI Videos für die SoMe der Berliner erstellt Videoreihe SoMe - es ensteht gerade der Youtubekanal Aufruf zur Mitarbeit in der Innerparteilichen Bildung Treffen der SG Neumitglieder Presseanfrage Insekten als oder in Nahrungsmitteln: die jüngste Entscheidung der EU, Hausgrillen und Getreideschimmelkäfer-Larven als Nahrungsmittel zuzulassen, schlägt hohe Wellen. Uns von Protein Revolution, einem der größten Onlineshops für Speiseinsekten in Deutschland, liegt dieses Thema und der politische Umgang damit besonders am Herzen. Deshalb möchten wir Sie bitten, uns die folgenden Fragen zu beantworten: · Wie steht die Piratenpartei zu Speiseinsekten? · Womit begründet die Piratenpartei ihre Haltung? · Hat die Piratenpartei das Thema generell auf der Agenda? Wenn ja, in welcher Form, wenn nein, warum nicht? · Welchen zukünftigen Stellenwert misst die Piratenpartei Speiseinsekten im Kontext des Proteinkonsums in Deutschland bei? · Wird die Piratenpartei sich in Zukunft mehr mit diesem Thema befassen? Wenn ja, in welcher Form? wie sieht eurer Meinung zu ChatGPT aus? Mit jeder Anfrage werden mehr und mehr Daten gesammelt, so dass bei Anfragen hin und wieder nicht mehr unterschieden werden kann, ob dies von einer natürlichen Person stammt. Ich persönlich sehe darin viele Vor- allerdings auch noch mehr Nachteile. Ich möchte keine persönliche Antwort, sondern wünsche mir, dass ihr jeden Landesvorstand mit einbezieht und absprecht, wie sich die Piraten dazu verhalten und an einem Strang zieht. Wäre doch blöd, wenn das Statement das der BuVo von sich gibt, sich von den einzelnen LaVo's unterscheidet. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW BVerfG - Wiederholungswahl Wahlkampf-Vorendspurt: - Plakate hängen - hier großen Dank an die enorm fleißigen Helfer aus SH letztes Wochenende! - Großplakate sind dem Sturm ausgesetzt - enorme Arbeit des Sicherns und Wiederaufrichtens, - Flyer werden an Briefkästen verteilt; - SoMe wird intensiv bespielt - dank Mark können wir nun auch Videos verbreiten. Danke :) - Stände bieten sich leider aufgrund Witterung nicht mehr an. - "Health Data - Sind Deine Gesundheitsdaten bald überall" - Veranstaltung online am 8.2. um 20.30 Uhr im Whereby unter https://piratenberlin.whereby.com/Plenum. Dabei sind Patrick Breyer, Peter Schaar sowie Susanne Berwanger und Fredi Lang vom VPP (Verband psychologischer Psychotherapeutinnen und -therapeuten). Die Moderation wird Anne übernehmen. Zum Thema hier: https://www.patrick-breyer.de/beitraege/europaeischer-raum-fuer-gesundheitsdaten/ . Wir laden euch alle herzlich ein! Ich hoffe, dass es besonders für die AG Gesundheit interessant sein wird. BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD gerade recht ruhig , Sitzungen diese Woche: KoPo am 2. 19 uhr , AS am 3. Vosi am 5.jeweils 19:30 Uhr Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald "Aufräumaktion NRW" in Witten & Köln viel telefoniert & Mails verfasst KMV Minden letzten Samstag - zur Auflösung freigegeben Lützerath: Lage in den umliegenden Dörfern gesichtet; Wohnwagen wiedergefunden, aber aus div. Gründen bereits vor Monaten "aufgegeben" Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: i.A. oberaichwald Nächste Vorstandssitzung mit Infos zum LPT am 02.02. um 20 Uhr im NRW-Mumble SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Piraten aus SH waren in Berlin und haben dort den Wahlkampf unterstützt Mittwoch Vorstandssitzung in der LGS in Neumünster Samstag 04.02. Vortrag in der LGS und auf Twitch Montag 06.02. Einladung ins Landeshaus zu einem Vortrag von Katharina Nocun ThüringenTH: Christian Horn geplant: Landesparteitag am 23.04.2022 mit Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2024 TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen Sitzung geschlossen um 20:46 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 31 Jan. 2023 AG Mumblesitzung 20:03 - 20:46 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark HintzBund/SH Toni Sven Bechen Bund Bastian Christian Horn Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Toni Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt ab 20:43 Uhr Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH TheBug Terminkollision Karin Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 10 Mär. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam