2023-01-09 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 09.01.2023 Sitzungsort: Marktmeisterhäuschen Elsässer Platz 1 sowie in Jitsi Vor Ort anwesende Vorstände: René, Christoph, Christine virtuell anwesende Vorstände: Laura, Martin abwesende Vorstände: Heino (Unentschuldigt) Anwesende Beauftragte: Arthur, Niklas, Frieder, Wolfdietrich Gäste: Günter, Florian Versammlungsleitung: René Protokoll: Niklas _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung René eröffnet die Sitzung um 19:36 Uhr. Mit 5 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wie vorliegend festgesetzt. Turnusmäßiges Gespräch mit allen Beauftragten. Arthur: - Zuwachs in Wandsbek (Niklas) - Verstaatlichung großer Immobilienkonzerne, ausreichend Unterstützungsunterschriften gesammelt, gutes Thema für nächste Bürgerschaftswahl - Pressemitteilungen statt über die Website über Twitter, Nutzung OTS (https://www.pressemitteilung-ots.de) mit LV BW abstimmen (@Laura, @Christine) René: - Mobilitätskonzept für die nächsten Wahlen, Thema Tram aufgreifen, HVV träumt ebenfalls von Tram ohne konkretere Vorschläge - Vorbereitung Bezirkswahlprogramm Nord Laura: - Rettet Hamburgs Grün (https://rettet-hamburgs-gruen.de) scheint an Tempo verloren zu haben - Verbreitung von Inhalten auf Social Media: Aufruf zur Erstellung von Inhalten Vorschlag René: LaVo-Sitzungen einmal im Quartal vor Ort und unter Beteiligung der Beauftragten Sachstandsbericht Webseite - weiterhin keine Fortschritte - Christoph und Niklas adressieren das Thema in der IT-Runde am 11.01.2023 - Arthur kontaktiert noch einmal Warsink mit der Bitte um Konfiguration der Domain piraten.hamburg - Idee: Website eigenverantwortlich als LV hosten Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung keine Umlaufbeschlüsse bekanntzugeben Tätigkeitsberichte der Vorstände Martin Auseinandersetzung mit Schiedsgericht, mehr nicht zu berichten René Postfach zu neuer Adresse umziehen, Schlüssel nicht verfügbar Vertrag für altes Postfach läuft ungefähr im Mai aus vertretungsweise Buchhaltungsthemen: Bundesschatzmeister hat Fehler im Rechenschaftsbericht gefunden, Korrektur notwendig Grundlagen Rechenschaftsbericht 2022 Konto-Vollmachten sind jetzt den richtigen Piraten zugewiesen Christoph IT-Problem bisher nicht behoben. Keine Antwort der Bundes-IT. Christine nichts zu berichten Laura Twitter-Account am Leben halten rechtliche Angelegenheiten Rücksprache im Vorstand zu Mastodon-Instanz (Vorschlag digitalcourage.social) Heino nichts zu berichten Jahresplanung Planung Ausgaben Merchandise und Stände 2023 forcieren Bestellungen zeitnah auslösen Bedarf an Streumaterial und benötigten Geldern sammeln neue Luftpumpen und neuen Pavillon bestellen neues Material zur Chatkontrolle vermutlich durch Bund entworfen Christoph steht als Backup-Verantwortlicher zur Verfügung, falls von Heino keine Rückmeldung mehr erfolgt Verfahrensbevollmächtigter SGdL-08-22-H Martin / René stellen folgenden Antrag: Antrag René Pönitz wird im Verfahren SGdL-08-22-H als Bevollmächtigter des Landesvorstandes vor dem Schiedsgericht der Länder bestimmt. Begründung René bat darum, weil auf seine Initiative die angegriffene Bestimmung in die GO des Landesvorstandes aufgenommen wurde und Gegenstand des Verfahrens die Geschäftsordnung ist. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Aufruf durch BUND, mit nach Lützerath zu fahren Nachtrag IT-Problem: Die Listenadresse hamburg-vorstand@lists.piratenpartei.de des Vorstands HH funktioniert im Gegensatz zur Funktionsadresse vorstand@piratenpartei-hamburg.de noch. Temporäre Bezirksbeauftragung für Harburg Heino war bis 31.12.2022 als temporärer Bezirksbeauftragter eingesetzt. Der Punkt wird vertagt. Auslagenerstattungsformular Spende Ein Pirat fordert für den Einsatz privaten Equipments bei einem Infostand eine Erstattung der Aufwände. Dazu fehlt der passende Beschluss. Die Belege sind nicht ausreichend nachvollziehbar. 009 möglicherweise als Grundlage, Umsetzungsverantwortlicher dafür ist Heino. Der Punkt wird vertagt. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Martin stellt folgenden Antrag: Antrag Für das Marktmeisterhäuschen wird ein wetterfester, den Inhalt vor Regen schützender, weitgehend vor Vandalismus geschützter Briefkasten angeschafft, der allein der Piratenpartei Hamburg zur Verfügung steht. Hierfür wird ein Budget beschlossen in Höhe von bis zu 200 Euro. Begründung Mit dem Vorhandensein eines Briefkastens haben wir eine ladungsfähige Adresse in Hamburg. Der MMH-Träger hat zugesagt, bei Lieferung des Briefkastens durch uns diesen dann anzubringen. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Martin Antrag 2 René stellt folgenden Antrag: Antrag Die Piratenpartei Hamburg beschließt die Beschaffung der Domains piraten.hamburg und piratenpartei.hamburg zu jeweils 2,50 € pro Monat. Begründung Kürzer und prägnanter. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung: René / Niklas Sonstiges Kauf eines Raummikrofons: Wer tätigt ihn (Finanzbeschluss liegt vor) Der Punkt wird vertagt. Mail von PolGF Hintz zu Chatkontrolle / JuPi: "im Zuge der Vorbereitungen zu dezentralen Aktionsformen hat sich der BuVo zusammen mit den JuPis jetzt eine Organisationsstruktur geschaffen. Wir haben das Land in vier Teile geteilt, Nord, Süd, West und Ost und jetzt möchten wir euch bitten einen bis zwei Beauftragte/n für die Chatkontrolle aus euren Landesverband zu bennennen und in die jeweilige Gruppe einzusetzen. Das ist erst der Start, natürlich können wir die Gruppen nach Bedarf vergrößern - das heißt, sollten wir bemerken, dass sich einzelne Landesverbände oder Städte mit einer größeren Anzahl von Freiwilligen oder Bündnispartnern beschäftigen müssen, stellen wir die Organisation dahingehend flexibel um. Sobald eure Beauftragten in den Gruppen sind könnt ihr sowohl Bündnispartner, als auch Interessierte und Freiwillige einladen euch in den Discord-Server zu folgen." Es erfolgt keine Beauftragung, Niklas besucht den ersten gemeinsamen Termin. Nicht öffentliche Sitzung Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:18 Uhr beendet. Ende René schließt um 21:35 die Sitzung.