Sitzung eröffnet um 20:02
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Gaul
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- Ab 20:09 https://owncloud.ag-technik.de/s/DaK8DmCDND48maW
- Thomas Ganskow ab Sitzungsstart
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- Artikel in der SZ kommt nächste Woche
Europawahlen
- Tschechien liegt bei 21%
- Frage: Wann kommen Programm und Flyer zur Wahl?
- Antwort: Im PShop sollen Dinge zur Verfügung stehen.
- Plakate von EU Piraten im Hauptstädte anbringen wirkt gut, kann aber besser werden.
- Michael Ebner sucht Mitarbeitende für Hörfunk und TV-Spot
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
- Info von @jona_bab: Wichtiges zu SYI: Schweden hat seine Position geändert und es besteht damit eine realistische Chance, dass die Reform nicht ratifiziert wird. Am 13.04. gibt es wieder europaweit kurzfristige Demos, schaut ob ihr was hinbekommt, macht den Leuten Hoffnung und ganz wichtig: wenn ihr eine Demo habt, nehmt die Leute danach mit auf eine After-Veranstaltung, das ist die letzte große Chance mit diesem Thema ordentlich aktive Neumitglieder zu gewinnen, nach dem 15ten ist die Sache erstmal gegessen, egal ob positiv oder negativ.
- Terrorfilter, Darknet und Co. begleiten die Partei weiterhin
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
Demos am Wochenende übersicht
Umzug Öffentlichkeitsarbeit PiratenIT Mattermost: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=3x1wsgsrwpdx5jhh16wbi865we
Projekt Spendenanschreiben gestartet: https://piratenpr.piratenpad.de/A-Spendenanschreiben
Mitgliederanschreiben nächste Woche: https://piratenpr.piratenpad.de/MA-2019-03-29-Mitarbeit
Themenbeauftragte auf die Webseite: https://piratenpr.piratenpad.de/A-Webseite-Themenbeauftragte
Neue Navigation für die Webseite in Vorbereitung https://piratenpr.piratenpad.de/A-WebseiteEU19NAVI
Viele Gäste auf dem Discord: https://discord.gg/ZJFQVcj - Fragen gerne an Zoey ;)
PPI Board Meeting Statement in Vorbereitung
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- Samstag 13.04.2019, SYI DEMO in Stuttgart + Ulm https://piratenpartei-bw.de/saveyourinternet/
- LPT -> Neuer Vorstand jetzt mit 6 Leuten
- Kommunalwahlkampf rollt langsam richtig an.
- Kommunalwahlprogramme sind fertig.
- Immer mehr neue Mitglieder melden sich und wollen was tun.
- Fahrscheinfrei Veranstalltung am 29.04. Filderstadt
- Patrick in Stuttgart 29.04.
- Patrick in Ulm (nach dem 29. / am 29.)
- Tanzdemo 19.04. Stuttgart
- SZ Artikel über Mein Abgeordneter Hetzt kommt.
- Übernahme der Forderungen von S4F
- TOR Server Aktion
BayernBY:Martin Kollien-Glaser, @TygKF
- Plakatierung in Muc läuft, Rest in den Startlöchern
- Hohlkammer A0 fehlen leider immer noch :-(
- Teilnahme am Volksbegehren "Klimaschutz in die Verfassung" beschlossen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Plakatierung Europa und Kommunal läuft
- LGS hat ein neues Lastenfahrrad, dieser Tage wird das Piratenlivree angepasst
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- tut Dinge
- STI-Demo am Samstag lief gut: 300-400 Harter Kern sehr Piratenaffin. CCC hat Berührungsängste abgelegt.
- Idee eines hessischen digitalen Ethikrats mit Parteien und Netzpolitischen Initiativen um Kooperation zu verstetigen.
- Mit der Bitte um maximale Werbetrommel.
- Do. 11.4., 19.30 Uhr, Frankfurt, Haus der Jugend, Deutschherrnufer: Diskussion Patrick Breyer und Jonathan Babelotzky: “Artikel 13. Was jetzt?”
- Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland für die Europawahl, und Jonathan Babelotzky, Bundesthemenbeauftragter der PIRATEN für Urheberrecht werden über die Hintergründe und Kritikpunkte der Urheberrechtsreform sprechen. Jonathan Babelotzky: „Statt das Urheberrecht an den Stand des Internets anzupassen, wird mit der Reform versucht, das Internet auf den Stand des veralteten Urheberrechtes zu bringen. Weiterhin werden mit der Reform wichtige Grundsätze der europäischen Rechtsprechung abgeändert. Juristische Grundprinzipien, wie die Unschuldsvermutung und das Verursacher-Prinzip werden angetastet, Grundrechte europäischer Bürger werden beschnitten." Dr. Patrick Breyer: „Die Urheberrechtsreform ist das beste Beispiel dafür, dass Brüssel ein Lobbyismusproblem hat. Volksvertreter werden im Interesse von Unterhaltungs- und Medienkonzernen getäuscht und bedroht. Bei unserem Kampf gegen Internetzensur geht es auch darum, ob in Brüssel Politik für uns Bürger gemacht wird oder für Konzerne und ihre Lobbyisten.“
- https://www.facebook.com/events/394726994413549/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 3. #savetheinternet-Demo in Hannover als einzige in NDS mit rd. 600 Teilnehmern
- dazugehörige PM wie nahezu immer nicht berücksichtigt.
- https://piraten-nds.de/2019/04/04/erneute-demonstration-zum-erhalt-des-freien-internets-in-hannover/
- ein Presseartikel in der Hannoverschen Allgemeinen
- http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Protest-in-Hannover-gegen-Urheberrechtsreform-Demonstranten-fordern-freies-Internet?fbclid=IwAR0TajWfaGfk4VEUYTNEbydNMUW0EtXXUdmmgWtE-Q4SW_AmCOOp7_hXwDA
- Neumitgliedertreffen für den 17.04. anberaumt, RealLife, Mumble und YT-Stream, Anschreiben an alle Mitglieder und Neuantragsteller
- Anstehende Termine:
- 27.04. Seebrücke-Demo, Hannover
- 01.05. Landesweite Veranstaltungen
- 07.05.
hält in Hannover, Ansprache hinsichtlich Beteiligung gestartet
- 11.05. #noNPOG-Demo, Hannover
- 09./10.06. CSD Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Planungen für ein Neumitgliedertreffen und Kommunalwahl-Marina laufen. (vermutlich zu Beginn der Sommerferien)
- Einzelne Kreise im Wahlkampffieber, Plakate, Infostände etc...
- Freitag 12.4. in Witten: Patrick Breyer und Katharina Nocun
- STI Demo am Samstag in Düsseldorf lief mit 300 (bis zu 500) Teilnehmern sehr gut https://www.ruhrbarone.de/uploadfilter-schon-wieder-lauter-bots-koenigsallee/164533
- auch in Köln war STI Kundgebung gut besucht
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- schwierig für das EU-Event in Koblenz "neutrale Mitdiskutanten" von ausserhalb der Piraten zu finden.
- Uni, Datenschutz, etc...
- Deshalb werden wir dort ausser Podiumsdiskussionen auch praktische Arbeit für den "Wahlkampf-Endspurt" anbieten.
- Bedeutet viele kleine Videospots, event, auch "gestellte Stammtische", also alles was wir in den letzten 4 Wochen Wahlkampf auf Sozial Media nutzen können.
- Deshalb, wer am 26, 27 April in Koblenz vor Ort ist, eigene Ideen sind gefargt.
- Mainz und Ludwigshafen treten zur Kommunalwahl an.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- 06.04.
- SaveYourInternet-Demo Leipzig erfolgreich, viele Beteiligte
- Mietwahnsinn stoppen in Dresden
- 08.04.
- NoPolG-Demo in Dresden, viele Teilnehmer
- Vorbereitung LPT
- Vorbereitung KPT
- Rechenschaftsbericht/Vorstandswahlen
- LV-Website aufmöbeln und mit neuem Content befüllen
- Cloud-Speicher für die Piraten Sachsen/Dresden organisieren - gibt es Ansprechpartner?
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Demo Nachgang 06.04.
- Demo Planung 25.05.
- Neumitglieder zu den Stammtischen eingeladen
- Mittwoch und Freitag Stammtisch
- Planung LPT 05.05.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- Zugang zur UN gesichert
- Platz 3 (Mikulas Peksa) der tschechischen Liste am 3.5. in München
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Antrag 1: Bewilligung 2.000 € gemäß Vorratsbeschluss BuVo pr02, BB,
- Antrag 2 aus der Sitzung: 3.500 € (davon 2.000 € vorab gemäß Vorratsbeschluß seitens des BuVos) BY NDS . RLP, SH, NRW, SN
Für Antrag 2 RLP, BY, BDS, NRW, SH, SN
Dagegen: pr02
Enth: BB
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Piratig unterwegs bei Terminen in Berlin (Konferenz)
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Sitzung der AG Gesundheit am 5.04.2019 war gut besucht zwei Neuzugänge, sie wurden direkt in die Arbeit mit einbezogen.
- Antrag zum Organspendeausweis in der Mache, weiter gehts damit am 15.04.2019
- Es wurde über die kommende Podiumsdiskussion gesprochen die ich für Samy in Essen übernehmen werde. Es wurde dazu was ausgearbeitet, gemeinsam.
- Nähere Infos hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/C9TSQjfvnTMfyfreSlWH4GOj/
- Aufruf an die Ruhrpottler dabei zu sein, z.B. für Fotos oder Bericht
- 11.04.2019 Stammtisch reloaded in Krefeld
- Vorbereitungen für den 1. Mai laufen ( Europawahlkampf) Warte auf Bewilligung des Finanzantrages. ( NRW )
- 12. Mai " Walk of care ". Nächstes Jahr wäre ich gerne mit der Piratenpartei dabei.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Piratig unterwegs bei Terminen in Berlin
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.ein-europa-fuer-alle.de/
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. (Vorstandsmitglied Termin freihalten bitte.)
- Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Wahlprüfsteine in progress
- Anfrage zu einer Dissertation zum Themenkomplex Paritéwahlsystems mit Berücksichtigung anderer Geschlechtsidentitäten
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Wegen Flyerverteilens abwesend
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Sitzung um 21:00 Uhr im Anschluß an die PolGF.-Runde (verspätet sich um ca. 45 Minuten).
TOP 4: Sonstiges
- Es gibt eine neue europäische Bürgerinitiative, dieses Mal zum Sozialen Wohnungsbau.
- https://www.housingforall.eu/de/unterstuetzen-sie-die-kampagneund-unterzeichnen-sie-die-petition-de/
- Wien hat verfügt, dass Neubauprojekte zu 2/3 geförderten Wohnraum enthalten müssen, hatte bislang 50%
- https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/wien-foerdert-sozialen-wohnungsbau-100.html
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.34 MEZ
|
