Sitzung eröffnet um 20:04
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/LDriTTLaDQMpZ5H
TOP NULL: Organisatorisches
- Diskussion, ob Teampad oder etherpad? Aus technischen Gründen wird es das Etherpad mit Teamfunktion sein. Die Inhalte sind dann ohne Umstände ins Wiki zu stellen
- Haupt-Kommunikationskanal
- Diskussion, welche Kanäle zu bevorzugen sind, Mattermost wird favorisiert, und Mailingliste,
- teampolgf@lists.piratenpartei.de (Admin Dehsur)
- team.polgf@lists.piratenpartei.de (Admin Mailmanmaster)
- themenbeauftragte@lists.piratenpartei.de (Admin johannesponader)
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- 14.01.2018 21.00 Uhr Vorbereitungsmumble im "Dicken Engel"
Europawahlen
- Parteitag noch nicht terminiert, auch keine Entscheidung, ob ein BPT überhaupt stattfindet.
- Unterstützerunterschriften, Stand 08.12.2018 3309 von 4000 gesammelt, davon 3083 bestätigt.
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften
- dazu kommen noch diejenigen aus den LV/LGS; z.B. aus BW, die neu gesammelt wurden
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Saveyourinternet Kampagne Demos und T-Shirts geplant
- https://shop.piratenpartei.de/bekleidung/t-shirts/saveyourinternet.html
- über 32 Rückmeldungen zur ÖA
- Termine für Webinare müssen verschoben werden
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
- Petition gegen Polizeigesetz
- Kommunalwahlprogramm
- Adventskalender in SM
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G
- 12.01.2019 10:00 Aufstellungsversammlung für die Landtagswahlen in Potsdam
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84
Ich grüße alle
- Stehen in Kontakt mit den Organisatoren der SaveYourInternet/SaveTheInternet-Demo am 19.01. in Frankfurt (SaveTheDate&BookATrip). Leider keine Parteifahnen/Transpis auf der Demo möglich. Ggf. Dennoch Möglichkeit für UUs und Flyer ;)
- Hessentrojanerklage in Vorbereitung. Der Anwalt Rödelt und hatte ein Treffen mit unseren Kontakten vom CCC Darmstadt. Wir möchten ab Mitte Januar dann mal ne Roadmap von ihm. Crowdfundingcampagne von MichaelWeber in Bearbeitung
- weitere Klagen in Planung: stay tuned
- Presseresonanz zur VoSi-Wahl am Samstag:
- http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/piraten-partei-frankfurterin-fuehrt-die-piraten-an-a-1636118
- https://www.presseportal.de/pm/76876/4138606
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Zweite Demo gegen das PolGes. am 08.12 in Hannover, ca. 10 Piraten, bis zu 6.000 Teilnehmer (hust)
- http://www.piratenhannover.de/7701/nonpog-demo-08-12-2018/
- Zwei Pressemitteilungen vom 10.12.
- Direkte Demokratie muss man ausbauen, nicht aussperren https://piraten-nds.de/2018/12/10/direkte-demokratie-muss-man-ausbauen-nicht-aussperren/
- Cannabis als Medikament – (An)erkannt und doch nicht bezahlt https://piraten-nds.de/2018/12/11/cannabis-als-medikament-anerkannt-und-doch-nicht-bezahlt/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Konstituierende Sitzung am 08.12.18
- Mitglieder angeschrieben bzgl. Unterstützerunterschriften
- Einrichtung von Accounts
- Arbeitsgruppe SM eingerichtet
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Auf der letzten AG-Sitzung Text des energiepolitischen Abschnitts im internationalen Europawahlprogramm behandelt, auf der nächsten AG-Sitzung Vorschlag von Ergänzungs-/Änderungswünschen eventuell, bis zum 20. Dezember vom Team Textvorschlag gewünscht, Zustimmung zum internationalen Europawahlprogramm auf dem nächsten Parteitag gewünscht
- nächste AG-Sitzung am 18.12.2018 um 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
- Nächste Sitzung am 02.01.19
- Vorstandswahl bei 42 e.V.
Internationale Koordination
- IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: direkt im Anschluß
- Team-EU19-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 22:00 Uhr. Nächste am: heute
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:04 MEZ.
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