Sitzung eröffnet um 20:00:00 Uhr
Protokoll: gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: läuft schon
TOP NULL: Organisatorisches
Antrag an den BuVo:
- Mittelbereitstellung Secon 2018
- Der Bundesvorstand möge bitte beschließen:
- Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Secon 2018. Dazu überträgt der Bundesvorstand das nicht verbrauchte Budget der Secon 2017 in Höhe von 7.000 Euro auf die Planung und Durchführung der Secon 2018.
- Die SECON findet vom 17.02. bis 18.02.2018 in dem barrierefreien Räumen des Echo e.V., Helsinkistraße 100 in 81829 München statt. Angemietet wird die Lokation mit 3 Räumen, inkl. Veranstaltungsraum für 60 bis 100 Personen sowie Bühne und Technik. Insgesamt verfügt die Location über 84 qm (Veranstaltungshalle, zzgl Nebenraeume. Internetanschluss ist vorhanden).
- Weitere benötigte Technik zum Streamen etc. wird wie in den vergangenen Jahren von der SG Event Bayern zur Verfügung gestellt und während der Veranstaltung auch betrieben. Reisekosten für die Orga, inkl. Equipment ist in der Gesamtbudget-Planung enthalten. Die Reisekosten für Referenten sind - soweit zum jetzigen Zeitpunkt möglich - ebenfalls berücksichtigt. Nicht verbrauchte Mittel fließen zurück.
- Schirmherr für die Veranstaltung wird voraussichtlich die Pirate Parties International.
- Alexander Kohler wird mit der Projektleitung und Durchführung beauftragt.
- Anhang Gesamt-Budgetplanung
- geplante Ausgaben, bestehend aus:
Räume (qm-Zahl, Ort, Dauer der Anmietung, Stromkosten) für 3 Tage (inkl. Auf- und Abbau)
http://echoev.de/ueber-uns/, http://echoev.de/service/
Tagesmiete 200 EUR
400 EUR
Marketing, Werbekosten, Presse etc: 1.000 EUR
Catering Essen, Getränke: 1.500 EUR für beide Tage
Fahrtkosten Orga und Technik
300 EUR
Reisekosten 9 Referenten x 2 Tage + 1 Moderation
Übernachtung 80 EUR x 20=1.600 EUR
350 EUR Berlin, Enno L.
350 EUR Berlin, Tom Wassmann
500 EUR Birgitta Jónsdóttir, Island
1.000 EUR Dr. Chris Demchak ex USA
300 EUR AG Digitales
300 EUR Schweiz 1 Teilnehmer
300 EUR Tschechien 1 Teilnehmer
500 EUR Island, Oktavia Jónsdóttir
100 EUR Ulm, Anja Hirschel
200 EUR Frank Umbach, Kings College London
insgesamt:
8.400 + 1.000 Reserve EUR
9.400 EUR gesamt
voraussichtliche, zur Verfügung stehende finanzielle Mittel, bestehend aus
Zuwendungen Ausland und Inland stehen noch aus in Summe (avisiert bislang 2.000 EUR).
500 EUR Sponsoring mind.
1.500 EUR Eintrittsgelder
Informationen zu MK181
- https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
- Weitergeben an die anderen Vorstandskollegen?- Feedback wird erwünscht.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- ruht zurzeit
Piratenradio
- Nächste Brandung-Live #5 am 07.01.2018
- Piratenradio PiratesOnAir steht bereit für Talkrunden aller Art
- https://piratesonair.de/stream
- Anfragen an redaktion@piratesonair.de
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Planung für Demo gegen Tanzverbot am Karfreitag - Mit Clubs im Gespräch
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Pressefoo
- E-Mail Adressen einpflegen für Presse
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Nicht viel Neues (@Thomas1G berichtet)
- Vorbereitung LPT - Keine LaVo Wahlen sondern adminstrative und programmatische Arbeit
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- zweitägiges Barcamp im Olof Palme Haus in Kassel wurde zur Entwicklung des Wahlprogramms zur LTW 2018 in Hessen durchgeführt und ein Basisprogramm zum LPT18.1 eingereicht: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Antr%C3%A4ge/Wahlprogramm%C3%A4nderung_001; weitere Themenblöcke wurden zur Ergänzung hier gesammelt:https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18a, einige Zusatzmodule als separate Anträge eingereicht
- wir haben gemeinsam mit einigen anderen Organisationen eine Erklärung zum Entwurf der Änderung des Hesssischen Verfassungsschutzgesetzes erarbeitet (StaatsTrojaner/"Hessentrojaner"). Ziel war die Zusammenarbeit mit NGOs zu reaktivieren. Es sind Freifunker, Netzpolitiker uvm. im Boot. Am Freitag um 10 Uhr wird das Ganze zeitgleich von allen Beteiligten veröffentlicht.
- drei Leute aus dem hess. Vorstand sind inzwischen für die Marina angemeldet
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow @tomvomizh
- Pressemitteilungen
- MK181: Bislang Teilnahme von 2V und Schatzi sicher.
Nordrhein-W8estfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- tun Dinge
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nachbereitung LPT
- sonst nicht viel Neues
- 1V, 2V und Pol-Gef für Marina Kassel angemeldet.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- tun Dinge, PolGef. ist entschuldigt
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- letzte Mumble-Sitzung als Themenbeauftragter
- letzte Mumble-Sitzung der Sozialpiraten für 2017
- Themen:
- Zukunft der Sozialpiraten,
- Artikel ALG an Supermarktkasse
- Umgang mit der Stellungnahme von DGB zu den Sanktionen/
- Flyer Sammlung
- Die Videos der BGE17-Tournee in Ludwigshafen, organisiert von Piraten, jetzt auf Youtube
- https://youtu.be/bHRdlBsjnEM
- Die Auswertung der Tournee wird noch bis Ende Januar 2018 dauern
- Sozialpiraten-Mumble am 08.01.2018 ab 20:00 Uhr
- AG-BGE-Mumble am 22.01.2018
- Dank an Gernot für die geleistete Arbeit! +1
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
wird zur Zeit analysiert; 90% Piratenpositionen, BUND geht allerdings von vorrangiger Stromerzeugung mit Windkraftanlagen an Land aus
- aktuell auch Beschäftigung mit der Möglichkeit der Verringerung von deutschen Treibhausgasemissionen
- AG-Sitzung: ab 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- abwesend wegen betrieblicher Weihnachtsfeier
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Vortrag im Mumble am 18.12.2017
- weitere Über-/Erarbeitung des Wahlprogramms
- AG SItzung am 11.1.18 / 21 Uhr
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Konferenzbesuche in Berlin, Berliner Sicherheitskonferenz
- Beobachtungen und ständige Analyse von aktuellen Ereignissen
- Konferenzen
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 und Sabine Martiny @SabineMartiny
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- tut Dinge - zeitgleich Sitzung
Bericht der internationalen Koordination
- Altes PPI-Wiki komplett überarbeitet und in eine neue Instanz übertragen. Nähere Infos zum nächsten Sitzung.
- Hinweis: Jeder kann individuelles Fördermitglied bei der PPI werden (10 EUR/Jahr).
- http://pirate-parties.net/join-in/application-for-individual-membership/
- PPEU hatte am 18.12.2017 ihre 2. Vorstandssitzung im NRW-Mumble
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:board2017
- Sehr aktiv mit dem Start von diversen Arbeitsgruppen. Die seit Jahren hängende Registrierung als Organsiation wird relativ kurzfristig in Luxemburg erfolgen. Man ist sehr zuversichtlich. Die Gründung der 2. Kammer wird jetzt aktiv in Angriff genommen (individuelle Mitgliedschaft jedes Piraten in Europa).
- Die IK trifft sich am 09.01.2018 im Anschluss an die TeamPolGf.-Runde im Kanal "Internationale Koordination"
- International bewegt zurzeit sehr viel, EU-Wahl, Informationsaustausch Parlamentarier, Technik-Aufrüstung
- Gibt es einen Slot Internationales auf der MK18.1? (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit usw.)
- https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
TOP 4: Sonstiges
- Frage: Stimmt es, dass die "Blaue Partei" von Petry (ehemalig AfD) keine Unterstützerunterschriften für die nächsten Landtagswahlen sammeln muss, da diese Partei durch Frau Petry im Bundestag vertreten ist???
- Wenn ja, wäre das ein klare Benachteiligung kleiner Parteien.
- Verfassungsbeschwerde?
- Kann eigentlich nicht sein, da dann 2009 die Piraten wegen der Mitgliedschaft von MdB Jörg Tauss auch nicht hätten sammeln müssen. Zudem: Waren die "Blauen" da überhaupt schon gegründet, als Petry ausgetreten ist?
- Nein: Siehe § 27 Abs. 1 iVm. § 18 Abs. 2 BWahlG (Die "Blauen" waren in keinem Landtag vertreten).
Informationen
- Achtung: Nächste Sitzung des Team PolGef ist am 9.1.2018!
Ich wünsche frohe Festtage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! (Astrid)
Ich kann am 9.1. leider nicht dabei sein: Bin da den letzten Tag im "Murmeltier-Mode" (MWeber, HE)
- Nach wie vor ist es sehr, sehr spärlich, was aus der Arbeit kommunaler Mandatsträger im Bundespressespiegel landet. Offensichtlich wissen noch immer nicht alle, das die ihren Namen in der Presse tragenden Artikel eine gute Chance haben, im Pressespiegel zu landen, z.B. http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2017/Dezember Bitte informiert Eure kommunalen Mandatsträger, derartiges als Link, ersatzweise als PDF, an thomas.ganskow@piratenhannover.de zu senden.
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 22.12.2017 21.00 NRW-Mumble
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ.
