Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Thomas Ganskow
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
- Verbindung zur SG Presse:
- Wie wollen wir dafür sorgen, dass SG Presse und Team PolGef ihren Informationsstand auf gleicher Höhe halten? -> Jeweils ein PolGef sollte in der SG-Presse-Sitzung sein und umgekehrt -> hört sich sinnvoll an -> Ysann trägt die Idee ins Presseteam
- Marina Kassel:
- Mailingliste: Inzwischen ist Astrid als Besitzer eingetragen; durchsehen, wer auf der Liste noch eingetragen werden muss. -> Astrid schlägt vor, die Liste zu aktualisieren.
team.polgf@lists.piratenpartei.de
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Piratenradio
- Diverse Live-Sendungen (wir sind jetzt bei Nr. 573)
- Brandung-Live #3 war am 29.10.2017 mit einem großen Block "Internationales"
- Brandung-Live #4 folgt am 03.12.2017
- Wir basteln gerade ein einer eigenen Sendung "Internationales" mit Canada, Brasilien, Katalonien/Spanien und Tschechien.
Wegen der unterschiedlichen Zeitzonen nicht ganz einfach. ;-)
- https://piratesonair.de/stream
- Anfragen an @bastianBB oder redaktion@piratesonair.de
Junge Piraten
- Geschäftsordnung angepasst
- Nachbesprechung der BMV und der Organisation
- Potentielle Neumitglieder wenden sich an https://junge-piraten.org/
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Astrid:
- Redaktionssitzung am 30.10. https://pressepad.piratenpad.de/R-2017-10-30
- Benötigt werden noch Autoren für einen Artikel zum Unesco-Welttag der Wissenschaft für Frieden und Entwicklung
- Für einen Artikel zur Reichspogromnacht wird ein Artikel geschrieben; Mitarbeit willkommen
- Frage: Kann der BuVo für Nachschub an Manpower sorgen? -> Keine Veränderungswünsche von Seiten des BuVo, Lily bespricht sich mit den Team-Mitgliedern, ggf. gibt es Ausschreibungen
- Zum Guy-Fawkes-Day ist leider soweit nichts passiert
- Zum Weltmännertag ist leider auch nichts passiert
- Insgesamt etwas unklare Situation im Presseteam. Wann trifft sich denn das Team / Interessenten im Mumble? -> Montags 20 Uhr im Mumble
- Besprechung mit Themenbeauftragten bezüglich der Notwendigkeiten für AG-Arbeit
- Bundesvorstandssitzung (neue GO: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/ )
- Frage: Was ist mit Kommunalpiraten gemeint? -> Mandatsträger
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- LGS in Stuttgart verkleinert
- Einmal im Monat Infostand/Mahnwache in Stuttgart (diesen Samstag)
- Können AGs Flyer zu ihren Themen machen die man auf den Infoständen verteilen kann?
http://wiki.piratenpartei.de/Flyer
http://wiki.piratenpartei.de/Flyertexte9
- Anfrage von der Neuen Liberalen für gemeinsame Stammtische
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
- Vorbereitung des LPT am 11./12.11. (In Lauf)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- vorgestern LaVo Sitzung
- regelmäßige Neumitgliedertreffen (z.B. 16.11. in der P9)
- (Neu)gründung einer AG Netzpolitik beabsichtigt : https://piratenpad.de/p/Digitalpiraten
- Vernetzung mit eSport verbänden: * Fr. 10.11. 17:00 Auftakttreffen eSport-Piraten Berliner Republik, Schiffbauerdamm 8
- Let's talk zu OPT (online Parteitag) am Do. 20:30 im Brandenburg-Mumble
- nichts Aktuelles zu berichten
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Herbert Förster, @Herb_Foxley
- Bericht zum Verfassungsschutzgesetz:
- Mehrere Anträge an Grüne LMV zum Gesetzentwurf
- Grüne Jugend: Ablehnung der Quellen-TKÜ
- "Südhessische Initiative n*** Netzpolitiker" (SINN - überparteiliche Initiative): Ablehnung des gesamten Gesetzentwurfs
- Grüner LaVo bevorzugt offenbar harmlosen Antrag der Grünen Jugend; Antragsteller des Antrags zur Komplettablehnung wurde gebeten, Antrag zurückzuziehen
- Grüne LMV am 18.11.2017 in Hanau (öffentlich)
- In verschiedenen NGO wird dafür geworben, den Grünen beizutreten, um Ablehnung des Gesetzentwurfs bei der LMV zu unterstützen und Netzpolitiker bei der AV Landesliste auf vordere Listenplätze zu wählen
- Weiterhin kein Interesse seitens der hessischen Piraten erkennbar
- hessentrojaner.de
- Initiative hessischer Chaos-Vereine
- Bündnis in Vorbereitung > auch für Parteien
- LPT am kommenden WE:
- Vorstandswahl
- u.a. 1 Antrag zur Nichtteilnahme an der LTW 2018 vorbehaltlich eines vMB nach dem LPT
- ggf. Diskussion über Zustand des LV und über Vorgehen zu den zu klärenden Grundsatzfragen (H3rmi-Antrag)
- Keine Programmanträge, SÄA
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Abarbeitung BTW/LTW-Nachwehen
- Wiederbelebung einer nicht kernthemenbezogenen AG (Tierschutz) auf Eigeninitiative von interessierten Piraten
- Blogveröffentlichung aus Anlass der angedachten dauerhaften Einführung des Reformationstages als landesweiten Feiertag https://piraten-nds.de/2017/11/03/der-unterschied-zwischen-gut-gemeint-und-gut-gemacht-wenn-es-um-feiertage-geht/
- Unser 1V versucht auf vielfachen Wunsch der niedersächsischen Mandatsträgerschaft, eine neue OpenAntrag-Version aufzusetzen, nachdem dies offenbar auf Bundesebene nicht klappt.
- Die Idee, unser kommunalpolitisches Mumble (letzte Sitzung am 2.11. https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo89 ) bundesweit zu öffnen, wird weiterverfolgt.
- Die Idee, themenbezogen vor dem Landtag bei passenden Tagesordnungspunkten Mahnwachen durchzuführen, ist in der Detailplanung.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Programm/Diskussions LPT in Mainz am 09.12.2017
- Der Versuch mit RLP-Piraten (neue, andere) Ideen und Vorgehensweisen für weitere politische Arbeit zu erarbeiten, war auf Grund mangelhafter Beteiligung nicht fruchtbar.
- Wird jetzt Punkt auf TO LPT
- Einige KV lösen sich auf
- Auch TO-Punkt auf dem LPT
- Macht es Sinn KV zu erhalten der nur noch aus Vorstand und 2 o 3 aktiven Piraten besteht
- Ist es sinnvoller Arbeit im LV zu kanalisieren?
- Ist Mitgliedergewinnung immer noch direkt an der Basis leichter? / Alternativen dazu?
- Regional gibt es Gespräche mit anderen Parteien - auch über die Kommunalwahl Anfang 2019
==SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72== vertreten durch Holger Gier, @azrooth_
- tun aktuell hauptsächlich organisatorische Dinge in Sachen IT
- Am 26.11. KMV Saarlouis
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- LGS in Abwicklung (Material zu verteilen...)
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- Kick-Off am 29.10 zur Kommunalwahl am 06.05.18, Idee lokaler Bündnisse mit anderen Parteien
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Neuer LaVo erst vor 3 Tagen gewählt, wir konstituieren uns noch.
- Schwerpunkt des Vorstands im kommenen Jahr wird sein: Vorbereitung Wahlen 2019 (Kommunal, TH, Europa)
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Mein Artikel zur Ein-Themenpartei BGE
- http://kompass.im/2016/10/zur-neuen-grundeinkommenspartei-volksabstimmung-per-wahlzettel/
- BGE17-TOURNEE in Kiel am 25. November 2017
- Wir wollen uns schwerpunktmäßig mit der Koalitionsaussage
eines Modellversuches zum Grundeinkommen der Grünen und der FDP in
Schleswig-Holstein beschäftigen. Stichwort: Zukunftslabor Schleswig-Holstein.
- Info unter: https://bge17-tournee.blog/2017/11/02/1066/
- Ich hätte gern noch von den Piraten einen Referenten.
- Vorbereitungstreffen am Montag 02. Dezember 2017 in Köln zur geplanten BGE-Veranstaltung im Frühjahr 2018.
- Thema: Manager und Unternehmer fordern zunehmend ein Grundeinkommen. Was ist davon zu halten? Verschiedene Mitglieder aus Organisationen (Attac, Netzwerk Grundeinkommen, Büdnis90/DieGrünen und die LINKE) werden die Veranstaltung organisieren.
- Geplant auch eine Diskussionsrunde mit Telekomchef Höttges. Einladung über Anke Domscheidt-Berg (MdB).
- Es wäre schön, wenn Piraten an diesem Vorbereitunsgtreffen teilnehmen (begrenzte Anzahl)
- Am 2.12. ist in NRW LPT. Für NRW-Piraten also ein ungünstiger Termin.
Fotoausstellung zum Grundeinkommen in der ehemaligen Synagoge in Niederzissen vom 15. bis 24. Februar 2018 mit Themenabend: Das BGE als eine moderne Form einer effektiven und nachhaltigen Entwicklungshilfe? Referierende Dagmar Paternoga (Attac, Deutschland) und Gernot Reipen (Mitbegründer der BGE17-Tournee)
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- wegen privatem Termin abwesend
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- wegen privatem Termin abwesend
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- - Kontakt zu neuem Digital-Koordinator der Stadt Ulm wird vom KV Ulm geplant
- - Radioreihe ist zunächst verschoben da Redakteur aktuell anderes tun muss
- - Erstes AG Treffen zur "Wiederbelebung" hat statt gefunden.
- - Koordination der AG übernimmt Uwe @smegworx
- - AG Treffen sind Donnerstags alle zwei Wochen um 21 Uhr geplant
- - Aktuelle Arbeiten:
- -- Bearbeitung der bereits vorhandenen Themenpads usw. und Priorisierung
- -- Sammlung der einzelnen vorhandenen Kenntnisstände läuft
- -- Enger Kontakt mit anderen AGs besonders bei Überschneidungen ist angedacht, u.a. AG Datenschutz (Besuch der nächten Sitzung am 7.12.), AG Gesundheitspolitik (für Bereich eHealth u.a.) und (sobald gegründet) AG Netzpolitik.
- -- Vorbereitung Mumble-Vortrag "Digitalisierung" 18.12.
- -- Besuch der Berliner Sicherheitskonferenz in Berlin (Spiegel-Verlag) am 28./29.11. http://www.euro-defence.eu/
- - weitere (auch langfristige) Planung und Termine:
- -- Arbeit vorausichtlich mit einer Announce und einer Arbeits-Mailingliste
- -- Es sind piraten-interne Themenfortbildungen angedacht
- -- Gastvorträge bei den Treffen sind gern gesehen (und bereits welche angemeldet u.a. zur Piraten-App)
- -- Vorbereitung Vortrag auf der Pirate SeCon 2018 zum Thema "Resilienz"
- -- Erstellung von Arguelinern/Battlecards zu Themen für BuVo, Kandidaten, Briefings usw.
- -- Empfehlungen/Anträge zur möglichen Aktualisierung der für Digitalisierung relevanten Wahlprogrammpunkte; bei keinem gemeinsamen europäischen Piraten-Wahlprogramm zunächst im deutschen Europaprogramm
- -- Erstellung von PMs und fachliche Hilfestellung für alle Ebenen - natürlich auch für lokale digitale Themen in KVs (wurde extra angefragt in der Sitzung)
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 01.12.2017
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- EU19-Orga-Team: Es ist immer Wahlkampf! - Nächster Termin 28.11.2017 22:00 Uhr - Mitstreiter aus den LVen werden dringend gesucht! Ohne Länderbeteiligung geht auch kein Europa! Aufruf an die LVen entsprechend Mitarbeiter zu entsenden. Ziel: am 31.12.2018 ist alles vorbereitet für den Europawahlkampf. #Wahlen vorbereiten!!!
- Auch wenn es keiner wissen will und ich nur Basisgurke, ich hoffe "die tun" Dinge PolGF´s denken an den
- "Start des Portalsverbundes" der 16 Bundesländer zum 01.12.2017 inkl. der AusweisAPP 2.0. - Offizieller Start dann 01.01.2018 inkl. neuem Personalausweisgesetz (das betrifft aber aktuell nur die Testversion, und auch hier nur die Verwaltungsdienstleistungen des Bundes) ---die testphase ist abgeschlossen
- Sitzung geschlossen um 21:09 MEZ.
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