2017-10-27 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 27.10.2015

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: Läuft!

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

Umgestaltung TeamPolGef-Treffen - Vorschlag, mehr Themen anzusprechen statt einzelner Berichte? Schwierig zu machen, weil sich teilweise die Strukturen einfach so eingespielt haben und die Leute gar nicht früher kommen - daher stattdessen Reduzierung auf eine Stunde und danach noch weiterer Zeitslot +1 Masch, Hinweis Astrid: wenn etwas gut gelaufen ist, sollte man darüber auch reden dürfen, weil sonst der Eindruck entsteht, Piraten würden nichts tun! Außerdem gibt es Leitfragen, an die man sich halten kann, daher ist die "reine Berichterstattung" ohnehin schon recht kurz geworden

Vorschlag Joffrey Im Anschluss an Team PolGef jeweils ein den Programmmumble ähnliches Mumble, in dem Leute ganz konkret Themenvorschläge in Form von Programmanträgen disktieren können: Regel- und Ablaufs-Entwurf

  1. Rostra (Nein, den Namen diskutiere ich nicht, piratiges Mandat :P)

Ziel ist Programm(weiter)entwicklung Innerhalb einer Diskussion wird bei einem Thema geblieben und an einer konkreten Fragestellung entlang gearbeitet Die Ergebnisse werden protokolliert, es soll versucht werden, am Ende der Diskussion tatsächlich ein konkretes Konsens-Ergebnis zu haben. Die Ausgangslage kann sein - ein fertiges Positionspapier oder ein fertiger Programmantrag, zumindest die Grundargumentation und die Forderung/Lösung für das Problem sollten klar ersichtlich sein - ein bestehender Programmteil, der überarbeitet werden und auf seine Aktualität abgeklopft werden soll - eine konkrete -programmbezogene- Fragestellung

Hinweis Astrid: wenn etwas gut gelaufen ist, sollte man darüber auch reden dürfen, weil sonst der Eindruck entsteht, Piraten würden nichts tun! Außerdem gibt es Leitfragen, an die man sich halten kann, daher ist die "reine Berichterstattung" ohnehin schon recht kurz geworden

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • Materialien (Logbuch, Flyer, Sticker) an die sechs teilnehmenden Landesverbände (Bayern, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen) verschickt

Frage: Sind die Logfiles Logbücher über den P-Shop erhältlich? Antwort: Afaik ja, ansonsten Stefan anschreiben. Ich (Stefan) habe gestern (27.10.) ein Paket mit ca 700 Stück Logfiles an den PSHop geschickt. Für die anderen beiden Drucksachen Flyer und Aufkleber liegen Druckdateien im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag#Materialien_f.C3.BCr_den_Info-Stand die könnt ihr a) selbst bei einer Druckerei beauftragen&nachdrucken, oder b) über Gordon Thomas /Pshop nachdrucken lassen. Für den Nachdruck Logfiles könnt ihr mich ansprechen. stefan.mueller @ piratenpartei-nrw.de. Alle Werbematerialien Openantrag haben keinen Hinweis auf die Themenwoche drin, sind also auch nach der Themenwoche für eure Inostände, Veranstaltungen benutzbar. 

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/zeitschriften/logfiles01.html
https://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.quick_view&product_id=333&prev_url=index.php&n_plain=Y&n_items=337%2C333%2C332%2C331%2C328%2C327%2C323%2C306%2C307%2C304

bundesweite Themenwoche Openantrag 30.10. bis 8.11.2015

https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag https://www.piratenpartei.de/2015/10/27/piratenpartei-startet-themenwoche-open-antrag/

  • Themenvorschläge für die zweite Themenwoche:

Informationsfreiheitssatzung openHaushalt TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge Breitbandausbau kommunaler (sozialer) Wohnungsbau öffentliches W-LAN in Behörden Fahrscheinloser ÖPNV Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) Flucht/Migration/ Demografie (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie eGovernment Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte [BGE von welchem LV? Drogenpolitik von welchem LV?] Anfrage an BuVo: Auswahlverfahren für das zweite Thema?

#fsa15

31.10. Buchholz in der Nordheide (letzte Station) https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Freiheitsserver

kurz gesagt: Läuft. länger: Beide Teams sind personall vollständig & gebrieft, 1. Treffen des Tech-Teams steht kurz bevor Abschließende Terminierung für's 1. Treffen des Web-Teams zu 3/4 abgeschlossen, hiernach steht dann auch deren 1. Treffen kurz bevor auf diese Weise bereiten sich beide Teams für den Einsatz vor; wann sie damit fertig sind, ist ungewiss; sie sind fertig, wenn sie fertig sind, kein Stress https://www.piratenpartei.de/2015/09/30/freiheits-server-initiative/

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Vereinzelt schon Helfer aus anderen Bundesländern, aber wir brauchen noch viel mehr Helfer in verschiedenen Wahlkreisen Unterbringungsmöglichkeiten sind vorhanden, falls jemand übernachten will Kontaktdaten: 

   eMail: dyken@hotmail.de

   Twitter: @colorofthesun

Masch: Mitglieder der Fraktion NRW sind dran

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Donnerstag länderübergreifendes Mumble - 19:30 Mumble NRW / Raum BaWü

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

s. Z. 282

Wahlkampf Hessen

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016

  • Gespräche mit PiKo NRW fanden am LPT NRW statt, weitere Infos folgen am Mittwoch bei PG Wahlen Hessen Telko

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

Aktion ist beendet

bundesweite Themenwoche Openantrag 30.10. bis 8.11.2015

https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag https://www.piratenpartei.de/2015/10/27/piratenpartei-startet-themenwoche-open-antrag/

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos: Derzeit krank, deshalb stark reduziert; hat sich um SG Gestaltung und Vorankommen der CI-Geschichten gekümmert Astrid: Tickets, Organisatorisches rund um Themenbeauftragte und das Treffen derselben Bundesweiter TdpA geplant (16./17.01.???)

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Netzneutralität ist tot. RIP.

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP: Klage gegen VDS angekündigt

CDU:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Flüchtlingssituation in Bayern; täglich mehrere tausend neue Einwanderer; Ordnungskräfte, Helfer, Kommunen überfordert.
      • VERSCHOBEN auf 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): Umsetzung u. a. in Regensburg und München; Flyer gestern in der LGS München eingetroffen (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft, Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • 21.-23.10.2015, 29. Medientage München, München: Teilnahme PolGF BY.
    • 25.10., 10. Kreisetreffen, Ingolstadt: Teilnahme GenSek BY, stv. Schatzi BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 30.10./19:30 Uhr, Themenwoche "openAntrag", München: thematischer Stammtisch der Münchener PIRATEN, Restaurant Portugal, Friedenstr. 28, MUC (Ansprechpartner: Thomas Mayer/@Residuum).
    • 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
    • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 29.10.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 29.10.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

vertreten durch Bruno LMV, neuer Vorstand Wahlkampfstrategieplanung demnächst Klausur, auch dazu, welche Piraten wieder kandidieren werden

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • Radiointerview 26.10. im Freien Radio Potsdam (frrapo) von unserem 1V, Raoul Schramm; thematisch um die Piraten Brandenburg, IP-Verschleierung und IPv6
  • morgen Thema der Monats "Asyl - Umgang mit Geflüchteten"
  • für nächstes Thema des Monats "BGE" Referent für Einführung gesucht
    • Gernot fragen: Gernot Reipen, @sozialpiraten
  • sonst nichts bemerkenswertes

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild


NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat

  • Real-Life-LaVo-Sitzung am 24.10. Offizieller Vertreter für Mario Gärtner bei Abwesenheit ist nun Thomas Ganskow
  • FsA-Abschluss am 31.10. in Buchholz (Nordheide), Ansprechpartner für Piraten ist Arne Ludwig, piralu (ätt) citde.net
  • Nur drei KV´s mit Mandatsträgern haben bislang Material zur OpenAntrags-Aktionswoche angefordert
  • Die Beta-Version unseres Mitmachtools namens SME (Ständiger Mitgliederentscheid) wird wohl demnächst an den Start gehen, genauer Termin steht noch nicht fest.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Vergangenes
  • 22.10. Helferkonferenz der Landtagsfraktion https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/helferkonferenz-hilfe-fuer-fluechtlingshilfe/
  • 23.10. Piratenfraktion Austritt Daniel Schwerd https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/zum-fraktionsaustritt-von-daniel-schwerd-mdl/
  • 24./25.10. Landesparteitag NRW mit Satzungsänderungsanträgen, Wahlprogrammanträge, sonstigen Anträgen und Vorstandsneuwahl
    • alter Vorstand entlastet
    • neuer und alter Vorstitzender Patrick Schiffer
    • neuer und alter stellv. Vorsitzender Sebastian Kroos und neuer stellv. Vorsitzender Dennis Deutschkämer (vorher Beisitzer)
    • neuer und alter Schatzmeister Bernd Janotta
    • neuer und alter polGF Manfred Schramm
    • neuer und alter GenSek Ralf Hurnik
    • neuer und alter Beisitzer Daniel Rasokat
    • neuer Beisitzer Jonathan-Benedict Hütter
  • Nachwahl Ersatzschiedsrichter neuer Ersatzschiedsrichter Thomas Weinbrenner
  • Neuwahl Kassenprüfer Franz Büning, Rahu Ehanantharajah, Harald Franz, Peter Hemecker, Christian Kellers, Roland Löpke, Bettina Reddies, Jürgen Rinne
    • Whow!

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • LTW allgemein:
    • Donnerstag, 19:30 Uhr länderübergreifendes Mumble Treffen
  • RLP -> Hauptthema Wahlkampf
    • Unterschriften sammeln
    • Blogs einrichten
    • Webseiten anpassen / aufräumen
    • Kampagne planen
    • jede Menge Formal Foo
    • am 08.11.RL Treffen in Kirchheimbolanden (Kampagne; TV/SocialMedia-Spot)
  • In RLP gibt es einen "Brandbrief" der Kommunen gegen Transparenz, Bürgermitbeteiligung, Streaming, öffentliche Ratssitzungen (Hier wurde ein Gesetz von Rot-Grün im Plenum eingebracht)
  • Flüchtlingsproblematik hält sich im Gegensatz zu anderen Ländern auf "einigermaßen" erträglichen Level.

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

Diese Woche nichts zu berichten :-)

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: zora

  • LTW:
    • WK-LTW16-Mumble-Treffen mit RLP, BaWü
    • regelmäßig dienstags, 21 Uhr WK-LTW16-LSA-Mumble
    • wir haben einen Wahlkampfkoordinator beauftragt: Harry Hensler :) & Team
    • wir haben eine Beauftragte für Wahlkampfpresse: Anne Alter :)
    • in Vorbereitung zum Wahlkampf
    • für Wahlkampfhelfer: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016/Unterst%C3%BCtzung/Wahlkampfhelfer
    • wir müssen noch viiiiiiele Unterschriften sammeln
  • Spitzenkandidat, weitere Landeslisten-Kandidaten und Piraten sind im Land unterwegs
    • z.b. an Demos gegen Rechts in Klötze, Stendal, Halle teilgenommen
  • Gebietsversammlung Halle am 14.11.2015

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

TTIP: 

   Großdemo mit fast 250 000 Menschen

   derweil nächste Runde der TTIP-Verhandlungen, das hat mittlerweile eine festen Rhythmus

   es gibt einen festen Bereich, wo Lobbyisten, NGOs etc Vorträge halten dürfen und einen geschlossenen Bereich, wo wirklich verhandelt wird

   momentan gibt es in der Presse Tendenzen, Kritik an TTIP als Nationalismus oder Chlorhuhn-Paranoia zu verschleiern


Urheberrecht: Ende der Netzneutralität ist Problem für kleine Autoren, Musiker etc., da diese nicht mehr die gleichen Chancen haben, ihre Sachen zu vertreiben --> werden gezwungen sein, sich an große Verlage zu binden

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Freitag 30.10. 18:00 Uhr Mumble-Sitzung NRW-Server Sozialpiraten Überarbeitung des Wahlprogramms ""Arbeit und Soziales, Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" aus 2013. Mittwoch: 04.11.15 AG-BGE Mumble-Sitzung Sonntag :08.11.15 Mumble-Sitzung der Sozialpiraten und AK Soziales (Hessen)

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • nä Termin mumble 04.11.2015 20:00 Uhr
  • In folgender oder anders zu Beginn festgelegter Reihenfolge:
  • Programmentwurf/entwürfe; Reduktion oder Ausweitung?
  • Überarbeitung der Flyer
  • eHealth-Gesetz
  • eGK
  • Telematik Infrastruktur
  • Finanzierung Gesundheitswesen

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Werbekampagne (Trickfilm) der Atom-Lobby im Vorfeld des Pariser Klimagipfels

Studie: Atomkraft als Klimaretter? http://www.deutschlandfunk.de/studie-atomkraft-als-klimaretter.697.de.html?dram:article_id=335185

  • Heute bei Infoveranstaltung von Tennet TSO zu Stromnetzausbau in Ostfriesland, Tennet will Daten zur Verfügung stellen, die über die Begründung im Netzentwicklungsplan Strom hinausgehen. Kurz-Kommentar im regionalen Radiosender dazu

nächste AG-Sitzung: 03. November 21.15 Uhr

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

Mur mal so zur Info was Lobbygruppen so schaffen: http://www.bento.de/politik/lobbyisten-haben-ein-unterrichtsbuch-gestoppt-weil-es-ihnen-zu-kritisch-war-79703/ Aber dann Wirtschaft aus deren Sicht als Pflichtfach einführen.

  • Aktuell
    • Tagesgeschäft
    • Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW)
  • Was war:
    • Besuch LPT NRW
  • Was kommt:
    • Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene)
  • Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.

Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Chewbacca in Odessa verhaftet https://twitter.com/Perrod2012/status/658994863854264321 Konferenzvorbereitung Piraten sicherheitskonferenz 11-13. Februar München

http://www.heute.de/autor-navid-kermani-erhaelt-friedenspreis-des-deutschen-buchhandels-40599364.html

https://krautreporter.de/1075--der-syrien-krieg-verstandlich-erklart-auch-fur-dich

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:32 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

27

Okt. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

3

Nov. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2017-10-27_-_Protokoll_Team_polGF&oldid=2545530“