2017-03-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 14.03.2017

Sitzung eröffnet um 20:03 durch Enavigo

Protokoll: alle

Moderation: Enavigo

Aufzeichnung: Heinerlä (https://archive.org/details/170314TeamPolGf) / ThomasG (https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/ERzHCk7ZHaCFZWv )

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • AG Piratenzeitung arbeitet an der Fertigstellung des Logfiles für die Themenwoche "Videoüberwachung", noch kein neuer Termin für die Themenwoche

Wahlkampf NRW

  • läuft

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • läuft

Wahlkampf Saarland

  • tut Dinge

Junge Piraten / LunaeEclipsis

  • melden sich wenn was sein sollte
  • Sommercamp Ende der Sommerferien in NDS ist in der Überlegung. Rückmeldung dazu steht aus.
  • BuVo-Sitzung: IT muß organisiert werden, gerne Hilfe von PPDE; Logo wird evtl neu überarbeitet, Vorschläge sind gerne gesehen; Tag zur Internetzensur hatten wir Bilder hochgeladen. 27 Mitglieder, 41 Fördermitglieder derzeit. Werden auch beim Kandidatentreffen in Chemnitz sein. Bugdetplanung hat begonnen. 29.03.2017 19:30 UIhr nächste BuVo-Sitzung der Jupis

Bundestagswahlkampf

  • Kandidaten Liste läuft
  • Für BPT noch keinen Raum
    • Deshalb noch keine Termin für Kandidaten und Orga
  • Design weniger
    • Wenn es in einem LV schon Plakate, Flyer, etc. zur BTW gibt - bitte auch an wahlkampf@piratenpartei.de schicken.
  • letztes Wochenende in Chemnitz: Kandidatentreffen, Raum für 30-40 Leute sind in der JHB. Info folgt über die ML nach dem BPT.
Info über den Stand der Wahlkampfvorbereitung mit Plakaten etc. folgt dieser Tage, nach dem BPT abschließend organisiert.


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  • tun Dinge / entschuldigt

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

  • tun Dinge / entschuldigt

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Heute Martin Tyg als Vertretung

  • BY läuft, Astrid wird nach dem BPT wieder da sein. Ansonsten läuft BY.
  • Reaktion auf den politischen Aschermittwoch eher mau (lokal in Straubing, sonst wenig bis nichts)

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • tun Dinge / entschuldigt


BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • BTW-Kandidatenschulung vergangenes Wochenende
  • Erstellung Handbuch BTW (@ThomasOHV)
  • UUs schleppend; derzeit 115, davon 29 beglaubigt
  • LaVo- und AG Wahlkampf-Sitzung am 15.3.2017

BremenHB:

  • tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Nichts Neues. BTW Vorbereitung im Gange

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever


NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • tun Dinge /entschuldigt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo


SaarlandSL:

  • tun Dinge
  • bitte Infostände unterstützen; Endphase Wahlkampf!

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • LPT am Samstag, inkl AV.

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • bekanntermassen fleißig.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • aktuell Vorbereitung der PMs zum Antrag der AG Energiepolitik
  • allgemeiner Aufruf, AGs und sonstige, PMs zu den Anträge vorbereiten und an BuPress geben.

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Warten auf BPT171

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Nachbereitung PSC (Secon), warten auf BPT
  • Tut Dinge Anträge, PMs, Lagebeobachtung Türkei, Beratung von Kandidaten

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • tut Dinge


TOP 4: Sonstiges

(Enavigo) * Schulz-Hype mit etwas "Populismus" begegnen - z.B. an Infoständen:

    • Wie heißt es so schön...

Würselen ist das neue Bethlehem... Schulz hat uns ja nun wirklich keine intakte EU überlassen. Überall rechte Parteien auf dem Vormarsch, Brexit in England, wiedereingeführte Grenzkontrollen, keinerlei Übereinkunft in der Flüchtlingsproblematik, CETA (vor)eingeführt ohne Abstimmung der Länder, TTIP wäre ebenso gekommen. Und so einer soll nun der Heilsbringer für Deutschland sein? Und erst eine Agenda einführen um sich dann als Retter der Menschen zu präsentieren indem diese in Nuancen angepasst wird, ist auch nicht so der Bringer, oder? Für Probleme wie steigende Kinderarmut oder immer mehr Rentner die aufstocken müssen, eine digitale Industrialisierung die Arbeitsplätze kosten wird, fremde Geheimdienste die uns bis ins Wohnzimmer oder die Küche hinein ausspionieren - was hört man da von Schulz? Nein, wir werden durch Schulz genau so eine "Aussitz-Politik" wie mit Merkel erleben - ohne wirkliche Ideen für unsere Zukunft! Dies zeigt übrigens auch sein "Abstimmungsverhalten" in der EU - So Gut wie nie teilgenommen. https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1

    • Das ganze basiert vermutlich haupsächlich auf dem "Überraschungseffekt" der nicht erwarteten Nichtwahl von Gabriel, zusammen mit der relativen Unbekanntheit von Schulz. So kann man "Luftnummern" generieren, die zu einem sich selbstverstärkenden Hype führen. Das dürfte parteiunabhängig realisierbar sein.
  • Neuer Verteiler der Presse (Bund) - Professional, auf Länder runter zu brechen "Zimpel", "Beschaffung läuft" (Themenbezogene Auswahl für Versand ist dort möglich)
  • Morgen Parlamentswahl in den Niederlanden! Hier viel Glück an die Piraten im Nachbarland!


Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de

  • Marina Mumble: Morgen 15.03.2017 20:00 Uhr NRW-Mumble


Sitzung geschlossen um 20:32 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

14

Mär. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

21

Mär. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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