2017-03-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 07.03.2017

Sitzung eröffnet um 20:04 Uhr

Protokoll: gemeinsam

Moderation: Enavigo

Aufzeichnung: BastianBB / Heinerlä ( https://archive.org/details/170307TeamPolGf )

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

- Layouter aus dem Themenwochen-Team ausgeschieden, Rohtext für Themenwoche "Videoüberwachung" fertig, Layouter für Logfile gesucht, Beginn der Themenwoche bis auf weiteres verschoben

Wahlkampf NRW

  • tut Dinge

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • tut Dinge

Wahlkampf Saarland

  • Hilfe hier erwünscht:
    • - 11.03.2017 von 10:00 bis 15:00 Uhr Saarbrücken, Bahnhofstraße 15, ggü. Karstadt/ ab 13 Uhr Demo am Schloss gegen NPD
    • - 11.03.2017 von 10:00 bis 12:00 Uhr Auf dem Dudweiler Markt in Saarbrücken/Dudweiler
    • - 11.03.2017 ab 10:00 Uhr in Saarlouis auf dem Großen Markt (ggü. NANU-NANA)
    • - 11.03.2017 ab 10:00 Uhr in Merzig vor dem Historischen Rathaus, Poststr. 20 (Richtung Rote Zora)
    • - 18.03.2017 von 10:00 bis 15:00 Uhr Saarbrücken, Bahnhofstraße 15, ggü. Karstadt
    • - 18.03.2017 von 10:00 bis 12:00 Uhr Auf dem Dudweiler Markt in Saarbrücken/Dudweiler
    • - 18.03.2017 ab 10:00 Uhr in Saarlouis auf dem Großen Markt (ggü. NANU-NANA)
    • - 18.03.2017 ab 10:00 Uhr in Merzig vor dem Historischen Rathaus, Poststr. 20 (Richtung Rote Zora)
    • - 25.03.2017 von 10:00 bis 12:00 Uhr Auf dem Dudweiler Markt in Saarbrücken/Dudweiler
    • - 25.03.2017 von 10:00 bis 15:00 Uhr Bahnhofstraße 15, ggü. Karstadt
    • - 25.03.2017 zwischen 10:00 Uhr und 21:00 Uhr Saarbrücken, Europagalerie, Berliner Promenade, St. Johanner Markt (Fußgängerzone Saarbrücken): Flyer Handverteilung
    • - 25.03.2017 ab 10:00 Uhr in Saarlouis auf dem Großen Markt (ggü. NANU-NANA)
    • - 25.03.2017 ab 10:00 Uhr in Merzig vor dem Historischen Rathaus, Poststr. 20 (Richtung Rote Zora)
  • Antrag auf einstweilige Verfügung zur Teilnahme an der "Elefantenrunde" des Saarländischen Rundfunks wurde leider abgelehnt.

Junge Piraten

  • tun Dinge

Bundestagswahlkampf

  • Läuft
  • Zur Zeit werden Kandidaten-Daten aufgearbeitet um entsprechend verteilt zu werden
  • AV im Saarland am 05.03.2017 durchgeführt.
  • Landesliste
    • Lea Laux
    • Klaus Schummer
    • Christian Gros
    • Holger Gier
    • Thorsten A. Rieger
  • Direktkandidat Wahlkreis 296 "Saarbrücken"
    • Klaus Schummer
  • Direktkandidat Wahlkreis 297 "Saarlouis"
    • Lea Laux
  • Direktkandidat Wahlkreis 298 "St. Wendel"
    • Thorsten A. Rieger
  • Direktkandidat Wahlkreis 299 "Homburg"
    • Christian Gros

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  • Tun Dinge

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi

  • eBarock - E-Sport-Turnier in Ludwigsburg 21.-23. April, dürfen leider keinen Stand auf der Veranstaltung machen weil Hochschule, evtl. Podiumsdiskussion
  • LPT 11.3. in Ulm
  • Wollen von Stuttgart am 18.3. ins Saarland fahren
  • Feinstaub: Überlegung Messgeräte zu bauen und in Haushalten zu verteilen.


BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Tun Dinge

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • in Planung: Piratencamp, voraussichtlich 5./6.5. außerhalb Berlins - Thema - Wahlanalysen (Schwerpunkt aber nicht nur Berlin), aush Vorbereitung Bundestagswahl - bei Interesse teilzunehmen mail an FJ
  • Radio Alex Berlin bietet an, am Sonntag 26.3. um 16 Uhr kurze liveschaltung zu unserem BPT zu machen - wer hier Ideen hat bitte auch mail an FJ


BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • nichts zu vermelden, AVs für DK in Vorbereitung
  • Kandidatenschulung am 11./12.03.2017

BremenHB:

  • Tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Tun Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Tun Dinge

==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • NRWLPT171 in Bielefeld - Wahlprogramm vervollständigt
  • NRWAV171 in Bielefeld - NRW-Liste zur Bundestagswahl aufgestellt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • In Planung: LPT 171
  • Unterstützung Saarland durch Fahrtkosten beschlossen

SaarlandSL: kommissarisch Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz

  • siehe Landtags- und Bundestagswahlkampf

Interview mit Lea http://www.magazin-forum.de/news/politik/segeln-gegen-steife-brise

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: LuiseGlobig, @LuiseGlobig

  • Nichts Neues
    • 18. + 19.03 - LPT und AV
    • LPT mit Vorstandsneuwahlen
    • Nach der AV brauchen wir auch Hilfe beim Sammeln von UUs.
    • laufende Ausschreibung Pressesprecher (,oder Presseteam)

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Tun Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • BGE17-Tournee macht Station in Eisenach am 07.04.17, piratige Unterstützung vor Ort und vom LV willkommen (Gernot)


TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Bitte bewerben.

  • Video-Dokumentation zur bge17-Auftaktveranstaltung in Bonn am 21.01.17 jetzt auf dem YouTube-Kanal "bge17-tournee, hier der Link zur Dokumentation:

http://bit.ly/2mS0z2W

  • Ex-Pirat Anke Domscheit-Berg als Referentin der Linken und als Kandidatin zur Bundestagswahl in Brandenburg bei der bge17-tournee Veranstaltung in Berlin am 20.05.17


Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- Vorbereitung von PMs zum BTW-Programmantrag der AG Energiepolitik in Vorbereitung

Datenschutz: Patrick Breyer

  • Tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • Tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Vorbereitung BPT

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Tut Dinge

TOP 4: Sonstiges

  • Rupien für alle - Indien erwähnt die Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommen (Spiegelartikel 2017, Nr. 8, Seite 71). Jeder Inder soll laut Finanzministerium 7.620 Rupien (107 Euro) pro Jahr erhalten. Mit diesem kleinen Betrag würde die Armut von derzeit 22 % auf unter 1% sinken. Einzige Hürde: Es fehlen Bankkonten und in vielen Dörfern gibt es keine Bankautomaten!

Wie bereits in der BGE-Mumble-Sitzung im Dicken Engel vorgestellt, würde nach meiner Einschätzung ein Sockeleinkommen von 200 Euro für Erwachsene und 100 Euro für Kinder pro Monat auch die Armutsrate in Deutschland drastisch sinken lassen. Voraussetzung: Die Abschaffung aller Sanktionen in der Hartz-IV-Gesetzgebung (siehe Wahlprogramm 2013 der Piratenpartei) (Gernot)

Informationen

  • Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
  • Politktalk in der Koko: 31.03.2017 21:00 Uhr s.t. Thema: "POTUS", weitere Politikthemen für die nächsten Diskussionen sind gerne gesucht und gesehen. (24.03. war nicht möglich wegen BPT)
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ.

Zusammenfassung
Eckdaten der Sitzung

Dienstag

7

Mär. 2017

AG Mumblesitzung

20:04 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

14

Mär. 2017

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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