2016-10-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 18.10.2016

Sitzung eröffnet um xx:xx

Protokoll:Alex

Moderation: Astrid

Aufzeichnung:Alex

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Freiheitsserver

Wahlkampf NRW

Wahlkampf Saarland

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Planung und Koordination SeCon in München läuft, Planungen für den Bpt 171 laufen ebenfalls, Ausschreibung ist raus. Kristos berichtet das Marina Kassel vorraussichtlich im Januar 2017 stattfinden wird, Problermatisch ist momentan die Unterkunftssuche, u.U. auch nicht in Kassel als Veranstaltungsort. eSports-Vereine haben Kontakt zu uns Piraten gesucht, Kristos wird den Kontakt aufnehmen und berichten. Berichtet von Stammtisch, die ihre Stammtische 2 Wochen vorher Themenorientiert plakatieren und bewerben.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

Michael Knödler berichtet, da es keinen ernannten PolGf in BW gibt. BW hatte Aufstellungsversammlung und hat schon die ersten UU gesammelt.

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

Am 1.November 2016 hat Bayern Aufstellungsversammlung zur BTW17.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

Tut Dinge, Stammtische finden regelmäßig statt, Idee mit dem plakatieren und bewerben von Themenstammtischen wird aufgenommen.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Neumandatsträgerschulung am 22.10.
  • vielfache Gruppenbildung/Koalition mit Vertretern von "Die LINKE", vereinzelt mit "Die PARTEI" und mit regionalen Wählergemeinschaften, selten mit "Altparteien"
  • LMV 2016.2 am 26./27.11. in Delmenhorst http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.2 mit Carsten
  • AV BTW17 ebd. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS17 Ab Dezember können also UU für die Landesliste gesammelt werden. Wer dann die Möglichkeit hat, Menschen in Niedersachsen anzusprechen, bekommt die Formulare auf Anfrage zugeschickt. Denn die Landeswahlleitung möchte nicht, dass sie online gestellt werden.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Entschuldigt - Wahlkampfvorbereitungstreffen

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • zwei Artikel:
    • Kompass: Zur neuen Grundeinkommenspartei - Volksabstimmung per Wahlzettel

http://kompass.im/2016/10/zur-neuen-grundeinkommenspartei-volksabstimmung-per-wahlzettel/

    • Blogbeitrag Piratenpartei zum internationalen Tag für die Beseitigung von Armut

https://www.piratenpartei.de/2016/10/17/internationaler-tag-fuer-die-beseitigung-der-armut-europa-braucht-eine-moderne-zeitgemaesse-entwicklungspolitik/

  • Vorgespräch BGE-Veranstaltung in Bonn am 25.10.16 in Andernach. Geplant ist eine BGE-Veranstaltung mit Parteien und NGOs in Bonn.
  • Termine: AG-BGE Mumble-Sitzung am 22.10.16 fällt aus, da alle drei Koordinatoren terminlich verhindert sind.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

1. Treffen Arbeitskreis "Stromnetzausbau in Ostfriesland" mit NGOs

   Datenanfrage an die Bundesnetzagentur nach vorheriger telefonischer Anfrage, weitere  
   Vorgehensweise abgesprochen, nächstes Treffen 03. November

Asylpolitik: N.N.

Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • PM zu "Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft" BM Wanka
  • Nichts Neues

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Problem "openAntrag" ist in Arbeit, es wird versucht es auf Piratenserver rüberzuholen.

Hinweis: Der Sourcecode liegt auf Github: https://github.com/kristofzerbe/OpenAntrag

Themenwochen: Wie sollen diese in Zukunft finanziert werden? Landesverbände? Ursprünglich war die Größenordnung bei 400 Euro für die Logbücher, bei 4 Themenwochen macht das 100 Euro für jeden LV. Vorschlag: Anträge an die LVs stellen. Thema für kommende Themenwoche und wann sie stattfinden soll sind noch nicht festgelegt, da momentan die Finanzierung ein Unsicherheitsfaktor ist, der vorab geklärt werden muss.

Kommenden Freitag "Polittalk" auf dem NRW-Mumble (zukünftig im 14-tägigen Wechsel mit der Koko.)

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

18

Okt. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:48 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

25

Okt. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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