2016-09-27 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 27.09.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Joffrey Moderation: Astrid Aufzeichnung:Alex TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016 ABSOLVIERT: Aktionswoche "Digitale Infrastrukturen" war vom 3. bis zum 10. September 2016, Veranstaltungen bitte nachtragen in: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Digitale_Infrastrukturen Bestell-Link zum Logfile: http://shop.piratenpartei.de/publikationen/zeitschriften/logfiles-02-bge-clone.html Die Rückmeldungen/Eintragungen über die durchgeführten Aktionen in der Themenwoche im wiki waren eher überschaubar, da wäre mehr dokumentation des Durchgeführten wünschenswert Die Finanzierung der nächsten Themenwoche muss besprochen werden. Mo., 03.10., 22:00 Uhr, Raum AG Energie: nächstes Mumble-Treffen des Orga-Teams. Freiheitsserver Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Wahlkampf Berlin Wahlkampf Niedersachsen Projektgruppe Wahlkampfanalyse TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Orga-Foo; Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17 (Organisation, Verträge, Einladungsversand, Wahlverfahren und Sonstiges). Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft bis zum Netzpolitik-Kongress (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) Innerparteiliche Mumbles. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 1.10., ab 10:00 Uhr, Wahlkampfteamtreffen #BTW17, Parkrestaurant Feucht, Segersweg 9, 90537 Feucht - http://www.parkrestaurant-feucht.de/ : Teilnahme 2V BY, stv. Schatzi BY, PolGF BY. 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY. 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern. Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 28.9., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 29.9., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen BremenHB: Alexander Niedermeier, @plackbeard LV HB hat am 24.09.2016 die neue Landegeschäftsstelle eingeweiht. Webseite wurde wieder instand gesetzt und wird wieder mit Aktuellem bespielt. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Normaler unspektakulärer Kram Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch AVNRW161 am Wochenende 24./25.9. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1 Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo 23. Oktober:Aufstellungsversammlung zur BTW2017 in Ludwigshafen gerne können sich Piraten für VL und WL melden... https://wiki.piratenpartei.de/RP:Aufstellungsversammlung_zur_BTW2017 SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Teilnahme am 3. "Cradle to Cradle"-Kongress http://c2c-kongress.de/ Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 ich kann die Beauftragung leider nicht mehr wahrnehmen. Entsprechende mail habe ich am 20.09.2016 an den Vorstand geschickt Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto ist zurückgetreten vom Posten Datenschutz: Patrick Breyer Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Tut Dinge Routinekram Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage CETA-Aktion: Abstimmungsverhalten der MdBs: Macht aktuell vom Timing der Abstimmungen und der politischen Situation mit den Mehrheitsverhältnissen in Koalition und EU keinen Sinn, muss also auf den passenden Zeitpunkt nach hinten verschoben werden. Fokus auch auf TISA legen und sich dort als Piratenpartei deutlich positionieren.Zu dem Thema auch "Mehr Demokratie e.V." ansprechen, da die das schon länger auf dem Schirm haben. Aktuell sollten wir den Fokus auf TISA legen, das ist noch nicht auf die selbe breite Art und Weise thematisiert und besetzt wie TTIP und CETA. Alex kümmert sich um die Kontaktaufnahme mit den Kompetenzträgern zum Thema (Michael Berndt) - Modell Piratenpartei nach 10 Jahren (und 5 Jahren des politischen Abstiegs) auf den Prüfstand stellen (Michael Berndt) - Krisen politisch thematisieren, bevor sie eskalieren. Beispiel: http://www.deutschlandfunk.de/referendum-in-der-republika-srpska-einfach-ein-stueck.795.de.html?dram:article_id=366525 http://www.deutschlandfunk.de/referendum-in-der-republika-srpska-bosnische-serben-wollen.1773.de.html?dram:article_id=366818 http://www.deutschlandfunk.de/bosnien-herzegowina-serben-stimmen-fuer-umstrittenen.447.de.amp?drn:news_id=660273 Aktuell kritische Situation in Bosnien-Herzegowina die schlimmstenfalls in Richtung Bürgerkrieg kippen könnte, das wäre ein Thema für proaktive Thematisierung (Michael Berndt) - Schweiz hat gerade für mehr Überwachung gestimmt: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-09/schweiz-ueberwachung-geheimdienste-abstimmung - Es scheint ein Trend in den Bevölkerungen einzutreten, der für mehr und bessere Überwachung. Katta hat gerade eine Aktion in Berlin gefahren um beim BND-Gesetz genau davor zu warnen (vereinfacht). -(Wenn rechtlich erlaubt) AGs an Schulen die Multimedia, moderne Programmierung und andare informatische Themen, wie technische Informatik, lehren. Zur unterstützung der Schüler/innen und PR, die zeigt das wir auch was tun. Wenn als Partei nicht erwünscht von der Schule dann bei Übermittagsbetreuung durch Caritas ect.. Mit dem Thema wäre ich vorsichtig. Rechtlich wäre das zwar machbar, nur wollen ie Schulen keinerlei Einfluß von Parteien in den Schulen. Höchstens bei Projektwochen zu Wahlen werden die Parteien angesprochen. Zudem sind wir im Bildungbereich dran das Thema Informtik in den Fokus zu rücken bzw in den Lehrplänen zu verankern. Das ist aber ein hoch sensibles Thema, weil dort zu unterschiedliche Vorstellungen vorhanden sind, was dort gemacht werden soll. Zudem ist das Wort "Informatik" leicht negativ besetzt. Nebenthemen sind dann noch Urheberrecht, Opensource(PowerPoint etc., die in der Schule favorisiert werden sind Microsoft) SW, OER, ect.. Bei dem Thema Zusammenarbeit oder Übernahe von Nachnittags-AGs ist schwierig, da dort nicht nur die Länder reinspielen, sondern auch die Schulämter vor Ort sowie die Schulen selbst. -Ich leite so eine AG im ÜMI bereich und die Schule kann aller höstens die Raum nutzung verbieten da es im offizelen Rahmen der Caritas Organistion ÜMI läuft auch Schul übergreifen. Ich bin aber genau an dem Thema dran. Wenn ich bei uns im Kreis ein gutes Beispiel etablieren kann, dann kann ich damit werben .... Fazit .. Thema ist schon lange bekannt und in Arbeit. Gerade NRW mit der Landtagsfraktion macht dort ne super Arbeit. Wir können uns gerne mal zusammensetzen, wenn du willst und Zeit hast. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 27 Sep. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Olaf Konstantin Krueger Michael Berndt Alexander Niedermeier Michael|Kittlaus Jürgen Grothof Manfred Schramm 20:42 Volker Oertel NetterPC Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 4 Okt. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}