2016-09-21 - Protokoll Recklinghausen

Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen

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Ansprechpartner: Uwe , Hélder

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo:        Irish Pub in Recklinghausen
Was:      Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum :  21.09.2016
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis ca. 21:45 Uhr

Anwesend

• Joshibaer (VL,Protokoll) <-- Auf ewig!
• Hélder
• Tatjana
• Fabian
• Holger

Vorbereitung

Wahl VL

Joshibaer (VL,Protokoll) <-- Auf ewig!

Wahl Protokollpirat

Joshibaer (VL,Protokoll) <-- Auf ewig!

Berichte

Aus dem Kreistag

Melanie

• tut Dinge
• Kreistagssitzung ist vorbereitet

Aus den Ausschüssen

• Melanie
• Nico
• Hélder

Aus dem Piratenbüro

Hélder

War der Einladungsentwickler,Ankündigungen

Social Media

Pshopzugang hat sich geändert und wir sind jetzt eine Gliederung.

Stefan

• Tut Dinge

Uwe

• Versucht für die AV ein zu laden mit mässigen Erfolg

Themen

noch übrig

3. Oktober

• alles erledigt? hoffe ich

AV-Termine

• Selectorrr ergab: 13.11.2016
• Locationsuche beginnt Gladbeck ?
• Einladungsfrist 4 Wochen? 28 Tage

Bettenrennen

• es werden vier Betten gestellt
• schnell dekorieren
• vier Mitläufer, einer im Bett
• Hélder erkundigt sich, wer noch teilnimmt und kann jetzt 5 Mitglieder benennen
• Namen müssen feststehen, damit wir uns asap anmelden können!

mögliche Car-Office-Termine

• wenn wir wollen, können wir es kriegen
• Terminvorschläge?
• gibt es demnächst Veranstaltungen im Kreis?
• Ideen? Her damit! Sonst einmal im Monat in Recklinghausen
• Uwe schaut nach, wann er mal Dienstag oder Donnerstag Zeit hat

Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"

• https://marl.piratenpad.de/84
• Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
• Hervorhebung des OpenAntrag

Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"

• https://marl.piratenpad.de/85

Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf

• Anfrage ist gestellt und beantwortet
• Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
• wie weiter verfahren?
• Schreiben an die Filmenden
• was wird überwacht?
• Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
  • Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen

Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren

https://marl.piratenpad.de/93

• Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...
• macht Melanie nach der Sommerpause

Neue Themen

Ruhrgebietsstammtisch

• Dortmund am 22.09.2016 ab 19 Uhr
• Gaststätte zur Sonne
• Roseggerstraße 32

TTIP/CETA

• Großdemo am 17.09.2016 in Köln (Deutzer Werft)
• wer war da? ,Melanie , Niko
• Leider hatten wir kein Erfolg

Reparaturarbeiten

• Schlitz in die Tonne ist erledigt.

Poetry Slam: Inklusion

• https://marl.piratenpad.de/112
• Fabian war fleißig
• für Frühjahr 2017 andenken...
• begleitende Kampagnen ( Memes, kurze Slogans)

Umgang mit der Mandatsänderung

• Mund abwischen - Weiter gehts!
• https://marl.piratenpad.de/107
• Hélders Anfragen als Bürgeranfragen?

AVNRW

• Helfer werden dringend gesucht
• 24./25.09.2016 in Gelsenkirchen

Helder und Tatjana helfen , Melanie Nico und Uwe sind dabei

Termine

22.09.2016: Ruhrgebietsstammtisch ab 19 Uhr in Dortmund, Gaststätte zur Sonne
24./25.09.2016: AVNRW161 in Gelsenkirchen
03.10.2016: Volksparkfest in Marl
26.09.2016 Attac

Politik

Ausschusstermine finden sich ab sofort in https://marl.piratenpad.de/97 Anfang September geht es wieder los!

Politik

1. Stadtrat Marl
   1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
   2. Ausschuss für Schule und Sport
2. Kreistag Recklinghausen
   1. Kreisausschuss
   2. Ältestenrat
   3. Ausschuss für Bildung
   4. Ausschuss für Arbeit und Soziales
   5. ALUBA
   6. Ausschuss für Verkehr
   7. Personalausschuss
   8. Wirtschaftsausschuss
3. Bund/Land/RVR

Nächster Termin (geplant)

Datum:   19.10.2016
Wo   :    Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr