2016-09-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom dd.mm.2016

Sitzung eröffnet um 20:03

Protokoll: Joffrey

Moderation: Astrid

Aufzeichnung:

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Freiheitsserver

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

Wahlkampf Berlin

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • sollte jetzt langsam zur BTW17 beginnen und sich mit BuVo zwecks Vorbereitung in Verbindung setzen.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Kristos: Wahlkampfunterstützung NDS (Hannover, Osnabrück, Braunschweig, Göttingen) und Berlin

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

Steffen Jung @saj77

  • In einigen Bereichen haben wir für die BTW17 Kandidaten aufgestellt
  • Die Landesliste wird am 01-02.10.2016 aufgestellt in Stuttgart
  • In Stuttgart laufen Infostände zum Thema TTIP und CETA
  • 17.09. Haben wir aufgerufen die Demo gegen TTIP und CETA zu unterstützen

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Orga-Foo; Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17 (Organisation, Verträge, Einladungsversand, Wahlverfahren und Sonstiges).
    • Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft bis zum Netzpolitik-Kongress (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • parlamentarische Sommerferien sind zuende.
    • 10.9., 09:45-16:00 Uhr, Info-Stand zum zehnjährigen Bestehen der Piratenpartei Deutschland und zur Themenwoche "Digitale Infrastrukturen".
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Do., 15.9., ab 09:30 Uhr Pressekonferenz zur EuGH-Klage (Urteilsverkündigung zur "Störerhaftung"), TAZCafe, Berlin: Orga LaVo BY, BuVo, Berliner PIRATEN, BundesPR; Podium: Klageführer, Kanzlei, LaVo BY, LaVo BE.
    • Sa., 17.9., ab 18:00 Uhr, ERSTE AV in BY, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
    • 1.10., ab 10:00 Uhr, Wahlkampfteamtreffen #BTW17, Parkrestaurant Feucht, Segersweg 9, 90537 Feucht - http://www.parkrestaurant-feucht.de/ : Teilnahme 2V BY, stv. Schatzi BY, PolGF BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
    • "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 14.9., 20 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 15.9., 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

Einweihung neue Landesgeschäftsstelle am 24.09.2016 um 19:00 h in der Hohentorheerstrasse 1-3, Bremen

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Vorbereitung TTIP Demo
  • Vorbereitung LPT und AV Bund


Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • erste Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten zur BTW17
  • Landes-AV zur BTW17 am 23. Oktober 2016 in Ludwigshafen
    • Unterstützung für Wahlleitung und Versammlungsleitung gesucht


SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Habe Diskussionsbedarf über aktuelle Erfahrungen aus den Wahlkämpfen in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen!

  • In NDS für Kreise 9 Sitze und Kommunal (Gemeinde) 17 Sitze (vorläufig)

http://www.monsanto-tribunald.org/Wie_ (Michael Berndt)

CETA-Aktion? (Michael Berndt)

Gründung einer BGE Partei http://www.buendnis-grundeinkommen.de

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Fehler: Ungültige Zeitangabe

Fehler: Ungültige Zeitangabe

Fehler: Ungültige Zeitangabe

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Fehler: Ungültige Zeitangabe

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Fehler: Ungültige Zeitangabe

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

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