2016-08-30 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 30.08.2016

Sitzung eröffnet um 20:03

Protokoll: Joffrey

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Masch

TOP NULL: Organisatorisches

Anregungen und Wünsche zur Umgestaltung der PolGefSitzung Bitte hier Eintragen: https://team_polgf.piratenpad.de/UpdatePolGefRunde

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Freiheitsserver

  • tun Dinge

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

Wahlkampf Berlin

Wahlkampf Niedersachsen

kommt unten

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos: Bundesparteita

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Orga-Foo; Landesvorstand beim #BPT162; Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17.
    • Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft bis zum Netzpolitik-Kongress (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • parlamentarische Sommerferien, Volksfeste laufen.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 15.9., ab 13:30 Uhr Pressekonferenz zur EuGH-Klage (Urteilsverkündigung zur "Störerhaftung"), PresseClub München: Orga LaVo BY, Podium: Klageführer, Kanzlei, LaVo BY; informell involviert: neuer BuVo, BundesPR, Patrick Breyer, Bruno Kramm, ValiDOM.
    • 1.10., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, Nürnberg: Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
    • "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 31.8., 20 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 1.9., 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.


BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

Tut Dinge...u.a.Unterstützung der kommunalen Wahlkämpfe an verschiedenen Orten in Niedersachsen.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Vorbereitung TTIP 17.9.
  • Vorbereitung AVn
  • Vorbereitung LPT
  • Vernetzung Mandatsträger
  • Tagsgeschäft

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • braucht Hilfe im Wahlkampf

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

Wahlkampfstände, Märkte, plakatieren, flyer, you name it.. Endspurt im Kmmunalwahlkampf in NDS. Viele Aktive am Rande ihrer Möglichkeiten. Wenns noch Kapazitäten gäbe, wären wir für hilfe mehr als dankbar. Strassenfeste, Presekonferenzen in verschiedenen Kreisen. Planung Abschlussveranstaltung mit Pressekonferenz auf einem Dampfer auf dem Maschsee in Hannover. TTIP Bundnis Vorbereitungstreffen und Panung Planung erste AV plus LMV NDS im November.


Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • vergangenes Wochenende Feier zum 70. Geburtstag von NRW mit vielen Feiern in Düsseldorf, in der LGS wurde mit viel Publikum und Zuspruch auch gefeiert, die NRW-Piraten-Fraktion hatte in den Landtag eingeladen. Genaueres hoffentlich nächste Woche
  • kommend
  • Digitaler Kompass
   Mi. 31. August um 21.00 Uhr im Mumble

   Sa. 3. September 11.00 bis 17.00 Uhr Workshop in Köln
  • Fr. 9. September 17 Uhr Pflegekonferenz im Landtag NRW
  • Fr. 17.9. gemeinsame Demo TTIP/CETA in Köln, wir sind in Vorbereitungen

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • die Landtagsfraktion tourt nun mit dem Digitalen Kompass durch SH
  • Vorstandsklausur am kommenden Wochenende
  • Hanfparade am 03.09. in Kiel

Bild vom Touren-Anhänger hier: https://twitter.com/Plackbeard/status/769814169445142529

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • 8.10. LPT in Erfurt mit Vorstandswahlen

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

überaus positives Feedback zur überparteilichen BGE-Veranstaltung in Andernach, regionale und überregionale Wiederholung zu diesem Thema, aber auch zu anderen politischen Themen angedacht. Einladungen als BGE Referent zu zwei Veranstaltungen in Bonn. Diskussion über die Gründung einer BGE-Partei. Wir sollten diesen Leuten klar machen, dass dies wegen der Piratenpartei nicht notwendig ist. Die ersten beiden Wochen im September bis zum 18.09. bin ich in Urlaub


Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- Teilnahme "Degrowth Sommerschule 2016" vom 19. bis 23.08. (ca. 400 Teilnehmer, 15 parallele Workshops) im Rahmen des Klimacamps 2016: http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2016/ (Inhalte und Videos werden noch online) gestellt; Vernetzung mit http://gofossilfree.org/de/ (Oldenburg) und https://buergerwerke.de/ (Dachverband von 60 Bürgergenossenschaften); Piraten sind "gut gelitten" - Arbeitskreis "Grundlagen Stromnetzausbau" (Zubau erneuerbarer Energien, zukünftiger Verbrauch) ab Oktober mit B.U.N.D Ostfriesland, NABU Ostfriesland, BI Weitblick und zugesagter Unterstützung des Landkreis und der kommunalen Verwaltungen

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • RL Treffen auf dem BPT162 mit Absprache wie es weitergeht.


Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • "Vogelfutterproblem" in Stuttgart, Piraten leisten Hilfestellung.
  • Argueliner Cannabis ist inhaltlich fertig. Es wird dringend jemand gesucht der Apps programmieren kann.
  • Termine: Hanfparade in Kiel, veranstaltet von Kieler Piraten am 03.09.2016
               Hanfparade in Halle - wird auf nächster PolGF-Sitzung bekannt gegeben
               Werl am 24.09.2016 Thementag Medizinisches Cannabis


TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

30

Aug. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

6

Sep. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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