Sitzung eröffnet um xx:xx
Protokoll:
Moderation:
Aufzeichnung:
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
- Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.
- Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen
Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht.
Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey
Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden.
Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016:
- FAQ-Mumble nach LaVo-Mumble am 18.8. ab 21 Uhr im Dicken Engel. (KOMMENDE WOCHE DONNERSTAG)
- Logfiles gibts zum BPT162 (diesmal keine Flyer).
- Aktionswoche bundesweit ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
1000 Stimmen gegen TTIP
http://1000-stimmen-gegen-ttip.de/
Webseite, auf der Bürger in eigenen Worten schrieben und erklären können, warum sie gegen TTIP sind. Die Plattform sollte von den verschiedenen Social Media Kanälen und Gliederungen beworben, und auch benutzt werden.
Finalaktion: Aussagen zu TTIP auf eine lange, physische Wand (Länge so etwa 35m) packen.
Freiheitsserver
Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern
Heute Filmaufnahmen für Wahlspot beendet, Radiospot folgt
Anzeigen für die Schlussphase in Vorbereitung
Wahlkampf Berlin
Wahlkampf Niedersachsen
Projektgruppe Wahlkampfanalyse
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm
Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, #LPTBY161 und AV für #BTW17.
- 6.8., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, LGS, MUC: Teilnahme LaVo BY.
- Finanzen 2017 und 2018, Orga Aufstellungsversammlungen, 10. Gründungstag der Piratenpartei Deutschland.
- Nächstes Treffen: 1.10., Nürnberg. Fokus: Wahlkampforganisation, WK-Themen, WK-Meilensteine.
- Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
- Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
- Politik 1/2: "Bayern lückenlos digital" (Repeat).
- Dem Bayerischen Wirtschaftsministerium stehen in den beiden kommenden Jahren jeweils über eine Milliarde Euro zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung zur Verfügung. Laut Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ist dies eine Steigerung von mehr als 13 Prozent (120 Millionen Euro) im Vergleich zum aktuellen Etat.
- Die Zukunftsinitiative Mobilfunk sieht unter anderem fünf Millionen Euro für ein Sofortprogramm vor, das Neubau und Nachrüstung alter Funkanlagen bis 2020 zum Ziel hat. Mobilfunkanbieter sollen bei der Neuvergabe von Lizenzen verpflichtet werden, "weiße Flecken" in der Funkversorgung zu beseitigen.
- Weitere Förderschwerpunkte für 2017 und 2018 seien neue Technologien mit mehr als 100 Millionen Euro. Für Investitionen in die Regionen stünden mehr als 200 Millionen Euro zur Verfügung, für den Tourismus 35 Millionen Euro.
- Politik 2/2: Sicherheitspolitik, Terrorprävention.
- Warnungen vor "Trittbrettfahrern" nach Terroranschlägen.
- Unter dem Eindruck der jüngsten Terrorakte werden beispielsweise Polizeipräsenz und Stichprobenkontrollen erhöht.
- In München kann Trittbrettfahrern, die mit Posts in sozialen Netzwerken Polizeieinsätze auslösen, pro eingesetztem Beamten und Stunde jeweils 54 Euro in Rechnung gestellt werden. Bei Hubschraubereinsatz werden 1700 Euro pro Stunde fällig.
- Verstärkter Einsatz der polizeilichen Videoüberwachung.
- Die polizeiliche Videoüberwachung in Bayern erfolgt unter den Voraussetzungen des Artikel 32 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) vor allem an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Örtlichkeiten, den sogennanten „Kriminalitätsschwerpunkten“. Die Videoüberwachung ist danach integrativer Bestandteil eines polizeilichen Gesamtkonzeptes zur Gefahrenabwehr und zur Verhütung und Bekämpfung von Sicherheitsstörungen und Straftaten im öffentlichen Bereich.
- Geeignete Hinweisschilder weisen die Bürgerinnen und Bürger deutlich auf den videoüberwachten Raum hin. Das „sichtbare technische Auge der Polizei“ soll zur Verbesserung der Sicherheitslage, zur Stärkung des Sicherheitsgefühls und zum Schutz der Bürger vor Kriminalität beitragen. Sofern die aufgezeichneten Bilder nicht zu Beweiszwecken länger benötigt werden, erfolge spätestens nach drei (teils nach zwei) Wochen die automatische Löschung.
- Testphasen von Body-Cams bei Polizisten in Augsburg und Rosenheim.
- Neben den Städten München und Augsburg wird voraussichtlich ab November 2016 auch in Rosenheim ein Pilotprojekt zur Erprobung von „Body-Cams“ an den Start gehen. Dabei soll getestet werden, ob durch den Einsatz spezieller Uniformkameras eine präventive Wirkung gegen die steigende Gewalt auf Polizeibeamte erzielt werden kann.
- Die Polizei wird die Body-Cams nur ganz gezielt an gefährlichen Orten und bei kritischen Situationen einsetzen. Eine flächendeckende Videoaufzeichnung sämtlicher Einsätze findet nicht statt.
- Herzlichen Dank an RLP/@enavigo für die Wahlanalyse!
- TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- Sommerferien.
- Kommunaltermine (vgl. oben).
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 18.8., Workshop Themenwoche "Digitale Infrastrukturen", Mumble: Teilnahme PolGF BY.
- 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Teilnahme LaVo BY.
- 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
- 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
- Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
- Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
- "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 10.8., 20 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 18.8., 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- Weiterhin Suche nach einer Neuen LGS
- Vorbereitung TTIP Demo Ffm
- Vorbereitung BTW
- Sommerfest des LV´s am 13.8.
- Der übliche LaVo Kram
- Vorbereitung BPT (3/5tel des LaVo sitzen ja in der VL ;-) )
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
Wahlparty am 4.9. in Schwerin, Buntes Q, Lübecker Str. 180
Wahlomat gibt es jetzt doch durch die Schweriner Volkszeitung
LMV wahrscheinlich am 17.9.
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- NRW-Tag 26. - 28.8.2016 - Events dazu in der LGS in Düsseldorf
- AV Landesliste am 24. / 25.9.2016 in Gelsenkirchen
- Vorbereitungen, die (v)KVs zu "Befähigen" eine AV zu halten, als auch für den Wahlkampf
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Jede Menge Formal Foo
- Vorbereitung BTW 2017
- Ausschreibung AV Landesliste für Okt
- Ausschreibung Barcamp
- Wikiseiten Direktkandidaten
- Politisches im Land:
- Flughafen Hahn entwickelt sich zu einem Desaster - Intransparenz hoch drei - Nürburgring lässt grüßen
- Wie weit die Politiker von der realen Politik entfernt ist war in einem Interview mit Minister Wissing (FDP) zu sehen wo er der Regierung trotz Hahn, trotz Mißtrauensvotum einen "Traumstart" bescheinigte.
- Mal ein Detail - MP Dreyer hat letztes Jahr Minister entlassen weil sie mit deren Arbeit nicht einverstanden war. Einer dieser Personen wird jetzt als Kandidat für den Bundestag augestellt. (Andere werden folgen) Klientel-Politik ala SPD in RLP
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- BGE-Veranstaltung am 27.08.16 in Andernach.
- Hierzu gab es im Vorfeld ein Interview vom Offenen-Kanal Andernach (lokaler Fernsehsender) mit Claudia Laux, Grünes Netzwerk Grundeinkommen und mir als Organisatoren dieser Veranstaltung. Siehe YouTube: https://youtu.be/nnE3JxMO5AU
- Mumble der Sozialpiraten am kommenden Sonntag 14.08.16 ab 20:00 Uhr.
- Ein Thema: Rente und Altersarmut
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
Datenschutz: Patrick Breyer
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
16./17.2.17: http://pirate-secon.org/en/
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Input der Themenbeauftragten
TOP 5: Aktuelle politische Lage
- BUNDESTAGSWAHL 2017: Für PIRATEN-Bundestagskandidaten gibt es kein eigenes politisches Austauschforum; sie sind in der Folge (noch) nicht an die laufenden Parteiaktivitäten angedockt und könnten theoretisch einen Inselkreiswahlkampf führen. Nun tauschen sich die Länder PolGFs hier im "Team PolGF Bund" aus und bereiten im besten Fall Aktionen oder Kampagnen vor. FRAGE: Wäre es sinnvoll, PIRATEN-Bundestagskandidaten hier nicht nur mithören zu lassen, sondern auch in einem eigenen Tagesordnungspunkt die Möglichkeit zum Input einzuräumen?
- Eine einzige Wiki-Seite mit den PIRATEN-Bundestagskandidaten muss erstellt werden. Hilft der Übersicht und der Öffentlichkeitsarbeit.
- Eine einzige Wiki-Seite muss erstellt werden, die den jeweiligen Stand der Unterstützerunterschriften in den Ländern widerspiegelt.
Informationen
http://www.keine-pflanze-ist-illegal.de/
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.
|
