Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr
Protokoll: ThomasG
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: ThomasG
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
- Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.
- Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen
Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht.
Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey
Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden.
Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Wikiseite für die dritte Themenwoche "Digitale Infrastrukturen":
http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Digitale_Infrastrukturen
18. August 21.00 Uhr Themenwochen-Mumble-Sitzung im Dicken Engel mit Vorstellung der Materialien; Durchführung der Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" vom 03.09.2016 bis 10.09.2016
Freiheitsserver
Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern
Wahlkampf Berlin
- Plakatierung beginnt am Freitag, auch Unterstützung aus Piratenparteien anderer Staaten ist unterwegs. Hilfe beim Plakatieren ist weiterhin gerne gesehen. Zum Zeitpunkt derSitzung laufen Vorbereitungen für Freitag und es wird schon fleißig Briefkasten geflyert.
Wahlkampf Niedersachsen
- Die Piratenpartei Niedersachsen wird vorbehaltlich der Zulassung durch die jeweiligen Wahlausschüsse (Mittwoch o. Donnerstag) mit rund 270 Kandidaturen in den Kampf um den Einzug in rund 170 Parlamente bei der Kommunalwahl 2016 gehen können. Details unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16 Für 76 Kandidaturen ist es dabei gelungen, ausreichend Unterstützerunterschriften zu sammeln. Das sind Zahlen, die sich sehen lassen können.
Projektgruppe Wahlkampfanalyse
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm
- Astrid: Orgazeugs, Tickets
- Kristos: es kommen die letzte Zeit viele Einladungen von externen. Hab an mehreren Veranstaltungen teilgenommen. Am 25.09. geht es u.A. weiter mit G20 Themen,
(G20 findet am 07. u 08. Juli 2017 in HH statt) Federführung liegt bei Attac. LGS HH wird wohl als zentrale Stelle da sein. Interessante Entwicklungen auch in der "Basis" der SPD, viel unzufriedenheit bezüglich VDS Einstellung usw.
Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist
- Unterstützung der Kampagne 1000 Stimmen gegen TTIP vom KV Stuttgart:
- http://1000-stimmen-gegen-ttip.de/
- eine Woche vor bundesweiten Demos wird eine Mauer, auf der die Gründe fixiert sind, zentral aufgestellt und genutzt, um für die bundesweiten Demos zu werben
- Postkarten, auf denen man analog die Gründe einreichen kann, sind bestellt und können gerne an andere Gliederungen versendet werden (bei lgs@piraten-bw.de melden) --> Infostände
- bitte macht selbst mit, twittert darüber (#1000stimmen) und sorgt für eine größere Öffentlichkeit
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- entschuldigt, Kommunaltermin.
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0
- Organisiert sich gerade intern
- Vorbereitung zur BTW läuft, Ausschreibung für Lokation läuft
- Parallel zur Sitzung läuft Vorstandssitzung
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- sollen weitere neue Vereine gegründet werden
- Vereine gründen um politisch wahrgenommen zu werden scheint ein guter Weg zu sein
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- Nichts Neues
- Wir denken daran im Zuge des wieder aufkommenden "Killerspiel"-Debatte wieder einmal Killerschach zu spielen.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Plakatieren, Vorbereitung Demo gegen TTIP, (auch finanzielle Unterstützung.
- PPI GA Teilnahme in Berlin.
- Killerspiele und Pokemondiskussionen..
- Tagesgeschäft,Medienarbeit wie Bilder der Kandidaten, Flyer in Planung, UU- abgeschlossen und alles abgegeben, wie oben bei Wahlkampf beschrieben.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- PPI GA - sind Oberserver Member aufgenommen wurden
- Fraktion hat den Digitalen Kompass angeschoben, zusammen mit Fraktion S-H
- Kommenden Sonntag; Erdogan-Demo unter dem Tenor: unsere Themen.
- GamesCon in Köln. Fraktion und Partei wird vertreten sein. Die Kölner Piraten machen dazu eine Convention "warum Killerspiele nicht zu Amokläufen führen".
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Jede Menge Formal-Foo
- Unterstützung Hanf Parade
- Unterstützung CSD Rhein-Neckar in BW
- Erste 3.500€ gehen nach Berlin für Kaperbriefe
- Planung BTW Wahlen - Wiki Orga, etc
- regionale CSDs
- Mitfinanzierung und Unterstützung des BGE Tages in Andernach (siehe Gernot)
- Leider fällt der Tag genau auf den BPT 2016.2 (Daher der Aufruf an alle Piraten aus RLP und NRW die nicht nach Wolfenbüttel fahren, den Besuch in Andernach andenken. (World-Cafe))
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
- Waren beim CSD, wurde geflyert und "Tücher" verteilt. Ansonsten businuess as usual.
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
* tun dinge
- (corax: wurde schon 2x vorgelesen; nur als reminder: support durch anwesenheit gerne gesehen)
- 03.08.2016 - #Vogelfutterprozess in Chemnitz 13:00h, AG Chemnitz, Gerichtsstr. 2 (Hauptgebäude), Sitzungssaal 3.001
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
Internationales: ThomasG, @Thomas1G
- Vorstand: (In Zukunft alternierend für zwei Jahre gewählt)
- - Chairperson - Guillaume Saouli / Schweiz (gewählt für zwei Jahre)
- - Vice-Chairperson - Bailey Lamon / Canada
- - Board Member - Andrew Reitemeyer / New Zealand (gewählt für zwei Jahre)
- - Board Member - Keith L. Goldstein / Israel
- - Board Member - Thomas Gaul / DE (gewählt für zwei Jahre- durch
Münzwurf entschieden)
- - Board Member - Raymond Johansen / Norwegen
- - Board member - Koen de Voigt / Belgien (gewählt für zwei Jahre)
- Nachrücker in den Vorstand (in Reihenfolge, sind in allgemeine
Vorstandsgeschäfte per se eingebunden):
- 1. Alternate Board member Nikolay Voronov / Rußland (gewählt für zwei Jahre)
- 2. Alternate Board member Patrick Schiffer / DE
- 3. Alternate Board member Adam Wolf / DE (gewählt für zwei Jahre)
- 4. Alternate Board member Gregory Engels / DE
- Das Schiedsgericht setzt sich zusammen aus:
- Kjell Segers PP-BE
- Jelena Jovanović PP-RS
- Carlo von Lösch PP-IT
- Denis Simonet PP-CH
- Sebastian Krone PP-DE
- Tom J. Quitter PP-JP
- Kassenprüfer wurden:
- Mikulas Peksa / PP-CZ
- Frantisek Navrkal / PP-CZ
- Harry Hensler / Pirate without Borders
- Sitz ist nach Genf verlegt.
- PP Canada ist augetreten.
- NRW, Internet Party of Serbia und Pirate Party of New York sind aufgenommen als neue Observer Member
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Zwischenbericht zur überparteilichen BGE-Veranstaltung am 27.08.16 in Andernach.
- die Entwürfe für das Plakat und den Flyer sind soweit fertig. Ein paar Ergänzungen müssen noch in den Flyer eingeführt werden.
Plakat: http://edition-poseidon.de/temp/PLAKAT_BGE.pdf
Flyer: http://edition-poseidon.de/temp/Flyer_3_2.pdf
- Der BGE-Text für die Piratenpartei stammt aus unserem aktuellen
Grundsatzprogramm. Ich musste zwei Sätze streichen, weil die Satzzeichen begrenzt sind. Unsere Kernaussage kommt aber herrüber und ich habe extra auf den Hinweis auf unser Grundsatzprogramm bestanden. Wir geben damit eine offizielle Aussage der Piratenpartei wieder, im Gegensatz der Linken und der Grünen. Ihre Texte beruhen lediglich auf die Aussage einer Arbeitsgruppe.
- Ein Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken wird als Referent Frau Kipping vetreten. Wurde mir heute Nachmittag mitgeteilt.
Von den Grünen wird Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB (sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion) an der Veranstaltung teilnehmen.
Die Begrüßungsworte hält der OB von Andernach, Herr Hütten.
- Jede Partei hat die Möglichkeit ein 30 min. Referat zu halten. Mein Titel lautet: "Das Bedingungslose Grundeinkommen aus Sicht der Piratenpartei"
- Die Presse wird rechtzeitig informiert. Der offene Kanal Andernach (lokal TV) wird die Veranstaltung aufzeichnen und zeitversetzt ausstrahlen. Eingeladen wird auch der SWR.
Meine Bitte an den BuVo und die Landesverbände: Es wäre schön, wenn diese Veranstaltung auch auf der Bundeswebseite und den Landesseiten der Piraten angekündigt und beworben würde. Wir können somit zeigen, dass uns wirklich die Themen am Herzen liegen und nicht das "Schubladen-Denken" der anderen Parteien. Ich könnte
euch einen Textentwurf dazu anfertigen.
Alles weitere dazu, dann nächsten Dienstag.
Mittwoch 03.08.16 AG-BGE Mumble-Sitzung. 20:00 Uhr c.t.
Sonntag: 14.08.16 Sozialpiraten-Mumble mit AK-Soziales, Hessen. 20:00 Uhr
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
- LSG Baden-Württemberg hat in Sachen eGK geurteilt: es gibt kein Recht auf Weiterleben im analogen Umfeld. Es gibt eine Sommerpausendebatte um den Risikostrukturausgleich der GKV, alle fühlen sich benachteiligt außer die AOKn. Das Krankenhausstrukturgesetz mit einer ganzen Menge Fristen wird in der Selbstverwaltung zwischen "Schnitt bis aufs Blut" und "10 Milliarden mehr für Krankenhäuser" beurteilt. Einig ist man sich in der Selbstverwaltung beim Reißen der Fristen. Die Betrügereien von professionellen Pflegediensten stoßen auf Kritik, aus der Regierung will man wohl den Pflegekassen/dem MDK helfen. Heute berichtet man bei report über die neueste Betrugsmasche: Pflegende lassen sich von zu Pflegenden unterschreiben, dass die nicht kontrolliert zu werden wünschen.
- Niedersachsen bestellt einen Patientenbeauftragten (nur einige Jahre nach anderen Bundesländern, man ist aber nicht Letzter)
- Bayern will keine Pflegekammer (wie Kammern nun mal sind), ein bayerischer Sonderweg vor allem mit Arbeitgebern (die Angst vor der Kraft der Pflege haben) und Altenpflegerinnen (die keinen Beitrag zahlen wollen) und ohne die Mehrheit der organisierten Pflegekräfte ist von der Staatsregierung beschlossen. Westfälische Ärztekammer hat sofort gejubelt: Ärzte wollen keine Pflegekammern.
- Es gäbe genug zu diskutieren und zu tun, allein es fehlt an Tuern.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Energiepolitik ist anscheinend in der Sommerpause - auch mal ganz angenehm...
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
- noch auf Pause unterwegs, wie angekündigt. (ThomasG)
Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
Datenschutz: Patrick Breyer
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Artikel zu Türkei usw auf Bundeswebseite
- Vorbereitungen dabei zu PirateSecon (Orgakram)
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Orga Hanfparade / wöchentliche AG Sitzung/ PM - ca. 2.300 EUR bislang als Zusagen vorhanden. Evtl. kommen noch 3k EUR aus Berlin.
TOP 4: Input der Themenbeauftragten
TOP 5: Aktuelle politische Lage
- Flüchtlingspolitik/Intetrgration in aller Munde
- Da Sahra Wagenknecht jetzt auch ihrer Partei "Schwierigkeiten" macht, könntenn die Piraten die einzige Partei sein, die gegen eine weitere Aufweichung des Asylrechts ist
- Gleiches gilt für Überwachung und Grundrechtseinschränkungen
- In RLP wenig Sommerpause. Der Regionalflughafen Hahn wird für die neue Regierung zu einem Gate, welches wohl Auswirkungen auf die nächsten Jahre haben wird.
- Piraten drängen hier schon seit Wochen auf absolute Transparenz, werden aber überhört. Obwohl gestern die Opposition (CDU) ebenfalls eine Teiltransparenz forderte.
Informationen
Kommende Woche soll das mit der Diskussion mal stattfinden. Bitte auf den Merkzettel schreiben.
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:58 MESZ.
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