2016-07-12 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 12.07.2016

Sitzung eröffnet um xx:xx

Protokoll:

Moderation:

Aufzeichnung:

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Freiheitsserver

nichts Neues, Pakki angetickert, er kümmert sich

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

Wahlkampf Berlin

Wahlkampf Niedersachsen

siehe unten

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Tagesgeschäft; Mittwoch Secon-Website

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, #LPTBY161 und AV für #BTW17.
    • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
    • Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
    • Politik: Staatsregierung legt Digitale Gründerzentren in Bayern fest.
      • Zweck: Die Förderung der DGZ geht auf die Initiative „Gründerland.Bayern“ zurück, mit der die Bayerische Staatsregierung das Ziel verfolgt, den Freistaat als treibende Kraft der Digitalisierung zu etablieren und zum Gründerland Nummer 1 in Deutschland zu entwickeln. Diese mit 80 Millionen Euro geförderte Initiative umfasst ein umfangreiches Maßnahmenbündel zur Unterstützung von Existenzgründern. In jedem Regierungsbezirk sollen die neuartigen Gründerzentren innovativen Start-ups ein ideales Umfeld bieten, um die Möglichkeiten der Digitaltechnik für neue Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsideen auszuloten.
      • Förderung: Das Wirtschaftsministerium finanziert bis zu 75 Prozent der Infrastrukturinvestitionen, bei besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. Darüber hinaus trägt das Wirtschaftsministerium bis zu 50 Prozent der Kosten für die Entwicklung regionaler Netzwerke, die dem Wissenstransfer dienen. Die Gründerzentren kooperieren bayernweit miteinander und vernetzen sich mit den bestehenden Einrichtungen wie etwa BayStartUP, dem Zentrum Digitalisierung.Bayern, Bayern Kapital, der Bayerischen Forschungs- und Innovationsagentur, und dem WERK1.Bayern in München.
      • Standorte in Bayern: Das bayerische Kabinett hat insgesamt zwölf DGZ an 19 Standorten in Bayern beschlossen. In jedem Regierungsbezirk befindet sich nun mindestens ein Standort: in Unterfranken ein DGZ an den Standorten Würzburg, Bad Kissingen und Schweinfurt sowie ein weiteres am Standort Alzenau; in Oberfranken je ein DGZ an den Standorten Bamberg und Hof; in Mittelfranken je ein DGZ am Standort Nürnberg und im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim; in der Oberpfalz ein DGZ an den Standorten Regensburg, Amberg und Weiden sowie ein weiteres am Standort Cham; in Schwaben ein DGZ an den Standorten Augsburg und Kempten; in Niederbayern ein DGZ mit den Standorten Landshut, Deggendorf und Passau sowie in Oberbayern je ein DGZ an den Standorten Ingolstadt und Rosenheim.
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • keine.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
    • "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 20.7., 20 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 21.7., 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

(Bruno Kramm berichtet) Vorbereitung Wahlkampf, Bericht Sachstand. Manpower wird dringend in Berlin benötigt, da bald Plaktierungen beginnen werden sowie Infostände besetzt werden müssen.

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB: Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Bremen tut Dinge. Werde ab nächste Woche nicht sicher teilnehmen können an der PolGF-Sitzung, da ich in Berlin bin und beim Wahlkampf helfe. Wenn ich´s schaffe, werde ich aus Berlin teilnehmen sofern möglich und berichten.

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Wahlkampfunterstützung für Berlin mit 2500,-
  • Reisekosten für Wahlkämpfer von 3000,-

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

Suchen jemanden, der uns Fernsehbeitrag Radiobeitrag erstellt. Bitte melden Wahlkampfauftakt 16.6. in Schwerin

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Im Westen nichts Neues. Wir plakatieren seit vorgestern. alles, überall und immer!
    • Letzte Bestätigende AV abgeschlossen
      • Vorbereitung der Grossdemos gegen TTIP im September im Bündnis
        • Ansonsten Sommerferien und eher ruhig hier

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • nicht viel Neues
    • In RLP z.Zt. das #hahngate dominierendes Thema
    • Misstrauensvotum - am Donnerstag Abstimmung im Landtag
      • Chancen auf Neuwahlen gering - dann müsste FDP "umkippen"
  • ÖA der PiratenRLP in Diskussion

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut dinge
  • 03.08.2016 - #Vogelfutterprozess in Chemnitz 13:00h, AG Chemnitz, Gerichtsstr. 2 (Hauptgebäude), Sitzungssaal 3.001
  • #LMV_Saxn_16_1 + die #AV_Saxn_Bundestag finden am 5./6.11.2016, im Stadtteiltreff Clausstraße 27, 09126 Chemnitz statt.

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Kurzer Sachstand zum Gerichtsverfahren gegen die GEMA, Verfahren auf November verschoben da auf Gesetzesänderung durch Justizministerium gehofft wird.

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Themen beim letzten Treffen der Sozialpiraten am letzten Sonntag:
    • Vorschlag zum Wahlprogramm, Thematik:

Krankenversicherung für Selbständige und andere Freiberufler wird derzeit auch von der CDU vorgeschlagen: http://www.bild.de/politik/inland/gesetzliche-rentenversicherung/union-will-versicherungspflicht-fuer-selbststaendige-46756522.bild.html

    • Rentenbetrug

es gab eine Anfrage diesbezüglich an die Piratenpartei Deutschland zur Thematisierung. Diese Anfrage wurde von Astrid an mich weitergeleitet. Hintergrund: Es wurde über Jahre hinweg mehr Geld aus der gesetzlichen Rentenkasse für Fremdleistungen entnommen, als der Staat in die Rentenkasse eingezahlt hat. Von 1957 bis 2007 allein 524 Mrd. Euro. Dieser "Rentenbetrug" wird von keiner Partei aufgegriffen. Bei den Sozialpiraten ergab das Meinungsbild innerhalb der Sitzung, dass die Piratenpartei dieses Thema aufgreifen sollte. Zunächst wollen wir Sozialpiraten noch mehr Daten und Fakten diesbezüglich einholen.

  • Termine: 22.07.16 Mumble AG-BGE um 20:00 Uhr c.t.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Die AG tagt zurzeit nicht. Sich ausgerechnet der CDU-Forderung nach KV-Pflicht für Selbständige anzuschließen widerspräche der bisherigen Position im Bereich Gesundheit, dort wird eine Bürgerversicherung bevorzugt ohne im Detail abgestimmt zu sein. Franz Knieps ist aus der SPD ausgetreten wegen der Politik der Frau Kraft und des Herrn Lauterbach zu Gunsten der AOK Rheinland-Hamburg, Piraten hätten ihm eine Mitgliedschaft anbieten können.

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

 ca. 80 Gäste, intensive Gespräche auch mit dem Vorstand, "cradle-to-cradle" das  
 innovative zukünftige Produktionskonzept (bereits ca. 4500 Produkte weltweit, bekannteste Hersteller in Deutschland: Trigema, Frosch und Desso) Piratenpartei wird jetzt auch  
 mit dem Thema Nachhaltigkeit in Verbindung gebracht, sehr am Orangebuch interessiert
  • Angemeldet für die mehrtägige "Degrowth-Sommerschule" auf dem diesjährigen
 Klimacamp http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2016/
 http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2016/programm/

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Vorbereitung Themenwoche

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

12

Jul. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

19

Jul. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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