2016-07-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 05.07.2016 Sitzung eröffnet um 20:01 Uhr Protokoll: alle Moderation:Esmeralda Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen 12.07.2016, 21.00 Uhr Mumble-Sitzung im Dicken Engel (nach der TeamPolGF-Sitzung): Vorstellung und Diskussion der Texte für den Logfile zur Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" https://themenwochen.piratenpad.de/rohtexte Termin: im Wahlkampf 2016 Berlin Freiheitsserver Nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Tut Dinge Wahlkampf Berlin Tut Dinge Wahlkampf Niedersachsen Keine Veränderungen gegenüber dem letzen Mal. Einzig, dass eine weitere AV für den 14.07. im LK Peine angesetzt ist. Dort müssen glücklicherweise weder für den Kreistag noch die Stadt Peine UU gesammelt werden. Allerdings scheint noch nicht überall das Soll erfüllt zu sein. Nach wie vor also die Bitte, https://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften zu verteilen. Insbesondere, wenn man dort, wo die Formulare hinterlegt sind, wahlberechtigte Menschen kennt. Projektgruppe Wahlkampfanalyse Tut Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Marina Kassel, Orgafoo BPT Vorbereitung Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist Tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer entschuldigt, Kommunaltermin. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 Tut Dinge Hier die Wahlplakte von Berlin: https://berlin.piratenpartei.de/wahl-2016/plakate-der-piraten-berlin-fuer-die-wahl-zum-abgeordnetenhaus-2016/ BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Tut Dinge BremenHB: Alexander Niedermeier, @plackbeard Bremen tut Dinge Bremerhaven hat Sommerpause, arbeiten in der Sommerpause an politischen Themen welche die GroKo gerne beerdigt haben möchte, wir werden sie nach der Sommerpause wieder auftauchen lassen. Ansonsten steht aus Bremerhaven nur Support für andere KV´s und LV´s auf dem Plan, die im Wahlkampf sind. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Tut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Tagesgeschäft Suche nach einer neuen LGS Es findet gerade eine politisch thematische Wiederbelebung des LV satt. Bevor dieses "zarte Pflänzchen" Früchte trägt dauert es noch was. .. Nur Geduld Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Tut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff siehe oben Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch 2.7. kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen 2.7. Cologne Pride - CSD Köln Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Bin unterwegs und leider keine stabile Leitung. THX an Durchführung und Orga der Marina Kassel War schön und informativ nächste Woche mehr zum digitalen Kompass in RLP ÖA-neu angedacht. sonst wenig Neues SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Diese Woche nichts zu berichten. (Komme heute nicht zur Sitzung) SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark 03.08.16 Vogelfutter Verhandlung Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper Fraktionsgeburtstag im Landtag SH am 28.06. - tolle Veranstaltung <http://www.piratenfraktion-sh.de/2016/07/04/filmreportage-4-jahre-piraten-im-kieler-landtag-und-volle-kraft-voraus-piratenwirken/> <http://rtlnord.de/nachrichten/piraten-feiern-vier-jahre-fraktion-im-schleswig-holsteinischen-landtag.html> Logbuch der Fraktion: <http://www.piratenfraktion-sh.de/logbuch/> Heutiges Treffen zwischen Landesvorstand und Fraktion LPT 2016.2 am 16. und 17.07. - programmatischer Parteitag, Neumünster ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Parlamente sollen doch über CETA abstimmen: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-127.html Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: Mittwoch 06.07.16, AG-BGE Mumble-Sitzung, 20:00 Uhr c.t. Sonntag 10.07.16 Sozialpiraten Mumble, 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner (Michael) Studie des WWF (et. al.) zu Schadstoffen aus Kohlekraftwerken: http://www.tagesschau.de/ausland/kohlekraftwerke-101.html http://www.deutschlandfunk.de/wwf-studie-zu-kohlekraftwerken-europa-unter-der-staubglocke.697.de.html?dram:article_id=359180 "Europe's Dark Cloud": http://wwf.fi/mediabank/8633.pdf Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - "Kolloquium" zum Stromnetzausbau Anfang Oktober in Hannover Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Nebeninfo: im Rahmen der PPEU "We need to talk" findet in Vorbereitung auf das EU Programmatik das nächste Treffen zu "Migration" als Unterpunkt der Flüchtungsproblematik am 19.07.2016 um 20 Uhr im NRW Mumble statt. https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-04-13 (ThomasG) Anfrage zu den Piraten von Island: Sind zur Zeit sehr mit sich selbst beschäftigt. Haben keine Zeit für andere Dinge momentan. Datenschutz: Patrick Breyer Tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Besuch LPT NRW Besuch Marina Kassel Mitarbeit Themenwoche (Siehe oben) Vorbereitung PolGeF/TB Treffen, kurzes Treffen auf dem BPT2016.2 Beginn der Planung für eine bundesweites Treffen zur Bildungspolitik Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Basteln gerade an einem Arguliner Cannabis ist in ca, 2 Wochen fertig TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage AfD-Fraktion zerlegt sich in BW (wegen Antisemitismus eines Fraktionsmitgliedes): http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/afd-fraktion-in-bw-zerfaellt-meuthen-schmeisst-hin-zwoelf-weitere-folgen/-/id=1622/did=17729578/nid=1622/1khwfc2/index.html Informationen Ich möchte auf die wirklich guten Wahlplakate der Berliner Piraten hinweisen. https://berlin.piratenpartei.de/wahl-2016/plakate-der-piraten-berlin-fuer-die-wahl-zum-abgeordnetenhaus-2016/ Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:43 Uhr MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Jul. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:43 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Alexander Niedermeier Michael Kittlaus Astrid [[Benutzer:@AdamSailorwolff]Adam Wolf]] Arne Wulf Kathie Jasper-Ahlers Michael Berndt Volker Oertel Manfred Schramm 20:32 Andreas ab 20:35 Benutzer Benutzer Benutzer Olaf Konstantin Krueger entschuldigt, Kommunaltermin Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 12 Jul. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}