2016-06-15 - Protokoll Recklinghausen
Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen
Stammtische
Protokolle Stammtisch Recklinghausen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Vorbereitung
- 3 Berichte
- 4 Themen
- 4.1 noch übrig
- 4.1.1 Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"
- 4.1.2 Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"
- 4.1.3 OpenAntrag im Kreis
- 4.1.4 Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf
- 4.1.5 Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren
- 4.1.6 Anfrage: Kindergeld bei ALGII
- 4.1.7 Kommunalwahlprogramm
- 4.2 Neue Themen
- 4.3 Aus den Ausschüssen
- 4.4 Termine
- 4.1 noch übrig
- 5 Nächster Termin (geplant)
Eckdaten
Wo: Irish Pub in Recklinghausen Was: Stammtisch und Bürgersprechstunde Datum : 15.06.2016 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis ca. xx:xx Uhr
Anwesend
Gäste
Vorbereitung
Wahl VL
Vorschlag: Uwe - keine Gegenwehr
Protokoll
Vorschlag: Hélder - Wehrt sich nicht wirksam genug!
Berichte
Aus dem Kreistag
Melanie
- nicht da
Michael
- nicht da
- macht eine Piratenpause
Aus dem Piratenbüro
Hélder
- kümmert sich um Kapitelmarken des Ratpodcasts Marl
- nicht bei dem Podhoster und dann mit hohen Kosten möglich
- aktuelle Variante ist ok. (Zeitangaben bei der Beschreibung)
- PM-Verteiler gebastelt (siehe TOP Presse)
- PM - Braune Tonne
- PM - BGE Infostand
- PM - Ankündigung Stammtisch
Stefan
Uwe
- KMV Einladung ist durch PAD https://marl.piratenpad.de/96
Der Ort und Uhrzeit ist fix PM an den Presseverteiler
- BGE Infostand Finanzantrag gestellt , ist durch und Sachen bestellt.
- Vorbereitung "Intransparente Klüngelrunde"
- muss noch eine Menge Geld wieder holen.
Themen
noch übrig
Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"
- https://marl.piratenpad.de/84
- Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
- Hervorhebung des OpenAntrag
- macht Melanie nach der Sommerpause
Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"
- https://marl.piratenpad.de/85
- macht Melanie nach der Sommerpause
OpenAntrag im Kreis
- Klärung, warum Mails nicht angekommen sind
- Antrag von Markus Neumann zum Thema "Bürgergeld"
- Antwort an Markus Neumann
- Statusänderung und nette Notiz dazu (muss Michael machen)
- hat Michael nett geantwortet? macht er diese Woche!
Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf
- Anfrage ist gestellt und beantwortet
- Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
- wie weiter verfahren?
- Schreiben an die Filmenden
- was wird überwacht?
- Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
- Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen
Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren
- in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
- Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...
- macht Melanie nach der Sommerpause
Anfrage: Kindergeld bei ALGII
- Hilfe bei Formulierung gewünscht
- in den Sozialausschuss im Kreis (macht Melanie nach der Sommerpause)
Kommunalwahlprogramm
- https://marl.piratenpad.de/88
- Melanie und Michael geben bitte die Daten von Gruppenmitteln an Uwe melden
-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Mandate
Neue Themen
Nachbesprechung: BGE-Infostand
- Strom erfolgreich geklaut (hat nur 5 BGP geskostet)
- gerne wieder mit Bodenzeitung
- Standort war ok.
- Pressekuscheln? (RZ - Haben auch 2 Popcorntüten und Visitenkarte bekommen)
mögliche Car-Office-Termine
meist 10:30 - 14/15 Uhr
- Di 05.07.2016 Tatjana
- Mi 06.07.2016 -
- Do 07.07.2016 Tatjana
- Fr 08.07.2016-
- Di 19.07.2016-
- Mi 20.07.2016-
- Do 21.07.2016-
- Terminvorschlag: Do 30.6. Uwe, Nico (~), Tatjana
- 3. Oktober (Marl)
o.g. Termine leider absagen, dafür 30.6. und 3.10. anfragen
Protokollpad
- ein Protokollpad je Stammtisch
- alte Protokollpads löschen, nachdem sie im Wiki eingepflegt sind
KMV16.2
- Location: Gladbeck (!)
- Datum: 03. Juli 2016
- Einladung ist raus!
- ab 14 Uhr, 13.30 Akred.
- KMVPad ...
braune Tonne
- Zusammenarbeit mit anderen
- Verbreitung der Tonne ankurbeln
Menschenkette
- Nachbesprechung des Standes am Wochenmarkt
- Wer kommt mit nach Bochum?
- https://blog.piratenpartei-nrw.de/recklinghausen/2016/06/11/hand-in-hand-gegen-rassismus-fuer-menschenrechte-und-vielfalt/
Wir bleiben dran
- Helder berichtet über seine Idee.
- Es gibt einen Infoflyer der Kreisgruppe über Themen, die uns derzeit noch beschäftigen. Dieser trägt den Titel "Wir bleiben dran". Daher die Idee den Hashtag '#wirbleibendran' bei allen Themen zu nutzen. (fb, Twitter...)
Pressearbeit
Freifunk
- Marl
- Recklinghausen
- Herten
Aus den Ausschüssen
Termine
- 17.06.2016: Arbeitstreffen "Intransparente Klüngelrunde" ab 16 Uhr in Marl
- 18.06.2016: Menschenkette in Bochum, 11:45 Uhr Treffpunkt am Hauptbahnhof Bochum an der Bahnhofsmission
- 23.06.2016: 17. Sitzung des Rates der Stadt Marl, ab 15 Uhr im Sitzungsraum I (Uwe vielleicht)
- 25./26.06.2016: LPT16.2 in Kerpen
- 02.07.2016: #kvt163 in Essen http://www.piko-nrw.de
- 03.07.2016: #kmv162 in Gladbeck im DSL-Fraktionsbüro, ab 14 Uhr, Akkreditierung ab 13:30 Uhr
- 06.07.2016: Stammtisch in Marl, 19 Uhr im Mulvany's Pub
- 13.07.2016: attac in Recklinghausen, 19 Uhr in der Gustav-Adolf-Kirche
Politik
- Stadtrat Marl
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- Ausschuss für Schule und Sport
- Kreistag Recklinghausen
- Kreisausschuss
- Ältestenrat
- Ausschuss für Bildung
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- ALUBA
- Ausschuss für Verkehr
- Personalausschuss
- Wirtschaftsausschuss
- Bund/Land/RVR
Nächster Termin (geplant)
Datum: 20.07.2016 Wo : Irish Pub Recklinghausen Was : Stammtisch und Bürgersprechstunde Wann : 19.00 Uhr
NRW:Kreis_Recklinghausen/Stammtisch/Recklinghausen/Protokolle