2016-05-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 17.05.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: BauerJup (mit Backup) TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Die BundesPR bittet höflich um ein Update der in den Ländern aktuell für die Pressearbeit Verantwortlichen. Könnte bitte jeder PolGF die $Person benennen. Danke. NRW: Juergen Asbeck (@Timecodex) und Patrick Schiffer (1V, @pschiffer) Hessen: Christian Hufgard (1V) Bayern: Pressesprecherin Marion Ellen, für Social Media Dietmar Hölscher. MV: 1V Dennis Klüver RLP: Klaus Brand (1V) Niedersachsen: Ole Schwettmann und Thomas Ganskow Bremen: Wird auf der konstituierenden Sitzung am 30.05. geklärt und nachgereicht. SH: Kathie Jasper-Ahlers mit Unterstützung von Andreas Halle (2V) und Arne Wulf (Beisitzer) Saarland: Holger Gier @azrooth, Jörg Arweiler @joergarweiler, Ralf Petermann TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Olaf: gestern Sitzung, Texte in Vorbereitung, teilweise schon im Satz/Layout, nächste Sitzung kommenden Montag, 22:00 Uhr, NRW-Server. Kontaktaufnahme über: michael.berndt3@ewetel.net Freiheitsserver läuft Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Spitzenkandidat Martin Banduch aus Greifswald ist nach 14 Tagen zurückgetreten und ausgetreten. Können zu einem Wahlkampfkoordinierungstreffen nicht einladen, da nach Wochen immer noch kein Zugang zur Mitgliederverwaltung - Abhilfe nur durch ein erneutes Versenden über die Mitgliederverwaltung selbst. Am 28.5 Wahlkampfkoordinierungstreffen in Schwerin wo die Anwesenheit von einem Bundesvorstandsmitglied uns vor Ort freuen würde. Übernehmen gerne die Kosten. Wahlkampf Berlin tun Dinge Wahlkampf Niedersachsen siehe unten Projektgruppe Wahlkampfanalyse in Arbeit TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Orga Marina Kassel Orga TdpA (schleppend) Orga Treffen polGefs und Themenbeauftragte Tagesgeschäft Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tun Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) 16.5., Pfingstklausur, Puchheim: Teilnahme des gesamten LaVo BY. Meilensteine für die politische Arbeit in Bayern 2016. (Anm. Die Wahlanalysen aus BaWü und HES wären nun sehr hilfreich.) Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsverssammlung Bundestagswahl, dreitägig am 4.-6. November 2016 in Fürth. Anwesenheit auf der Marina Kassel 2016.1. Orga-Foo. Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Kampagne des LaVo BY: Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten acht Tagen absolviert) 10.5., PresseClub München, München: Kick-Off zur Workshop-Reihe "Datensicherheit und vertrauliche digitale Kommunikation für Journalisten"; Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz, Rede V1 Nikki Britz (Ansprechpartner: Arnold Schiller). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 25.5., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 26.5., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tun Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tun Dinge BremenHB: Alexander Niedermeier, @plackbeard am 22.05.2016 außerordentliche KMV in Bremerhaven mit Vorstandswahlen und einziger TOP LPT-Beschluß v.23.04.2016, mit dem die Kreisverbände Bremen Stadt und Bremerhaven zu ihrer Auflösung aufgefordert werden zugunsten von virtuellen Kreisverbänden. KVor Bremerhaven hat beschlossen diesen Beschluss vor dem BSG anzufechten. am 30.05.2016 konstituierende Sitzung des LaVo Bremen. Thema "Sozialbetrug" in Bremerhaven wird von uns PIRATEN vorangetrieben und öffentlich gehalten. Arbeitskreis (Unterausschuss) zu Bürgerbeteiligung und Kommunalkontrolle ist Mandatsträger der Piratenpartei zum stellvertretenden Vorsitzenden gewäht worden. Wünschen uns mediale Strategien damit wir PIRATEN auch außerhalb unserer Filterbubble in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Hessen Campus am Wochenende Analyse Wahlkampf und Ergebnisse KW16 Vorplanung BTW17 Ansonsten normales Tagesgeschäft und Aktionen/Stammtische vor Ort Nächste LaVo Sitzung 18.5. 20 Uhr via Telko http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Planen für Juni eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung um Ausfälle der letzten Wochen bei Funktionträgern auszugleichen. 22.-24.7. Fünftes Piratencamp auf Usedom geplant, Ihr seid herzlich eingeladen. NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Christopher Street Day..2 Tage wichtige Teile abgefroren und voller Erfolg, Mengen Sticker (800) weggegeben und viel Interesse auch an unserer Arbeit und Ausrichtung Programmausarbeitung morgen Abend erster Termin. Neuer Regionsvorstand gewählt, gestern konstituiert. wir hatten eine kleine Rethorikschulung, die sehr gut war.. mit einem netten kleinen Spielchen, die Kniffs gezeigt haben und wie man drauf antwortet.. wieder viel Vernetzung mit den verschiedenen NGOs hier bei der Protestaktion gegen Energiewendeumkehrung.. BGE Diskussion bei den Grünen Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch - Vertretung: pakki TTIP-Leak: Papiere wurden in der LGS veröffentlicht: http://www.piratenpartei-nrw.de/2016/05/03/piraten-ttip-leseraum-in-der-duesseldorfer-landesgeschaeftsstelle-dokumente-fuer-jeden-einsehbar/ letzte Woche im Landtag Plenarsitzung - Themen: Cannabis: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/verkehrssicherheit-gewaehrleisten-diskriminierung-von-cannabiskonsumenten-verhindern/ Steuergerechtigkeit: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/steuergerechtigkeit-herstellen-taten-statt-worte-mehr-betriebspruefer-jetzt/ TTIP aussetzen: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/nach-den-ttip-leaks-ist-das-oeffentliche-vertrauen-in-das-transatlantische-freihandels-und-investitionsabkommen-vollkommen-zerstoert-ttip-muss-ausgesetzt-werden/ G9 jetzt: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/g9-jetzt-die-landesregierung-muss-den-willen-der-menschen-in-nordrhein-westfalen-endlich-ernst-nehmen/ O. B. hat 9 Bewerbungen für die Studie #Fahrscheinfrei aus Kommunen in NRW erhalten: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/bus-und-bahn-fahrscheinfrei-in-neun-staedten-und-kreisen-nordrhein-westfalens/ das Caroffice der Piratenfraktion ist beinahe täglich unterwegs: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/05/piratenfraktion-nrw-vor-ort/ Global Marijuana March in Köln, Dortmund & Düsseldorf diverse kleinere Veranstaltungen in den KV's Planungen & Vorbereitungen für CSD's laufen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo hatten LaVo RL Sitzung Formal Foo (GO, etc) 04.06. KiBo Arbeitstreffen ÖA (Weiterführung der "Thesen" Arbeit aus dem WK) Arbeitstreffen zum Thema "Begleitung" Koalitionsvertrag in RLP (Samstag, 02.07 - wird geändert wegen Marina Kassel) Kommunalpolitiker Treffen Presseverantwortlicher Klaus Brand SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Diese Woche gibt es nichts zu berichten SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper Treffen zwischen Landtagsfraktion und Vorstand am heutigen 17.05. Wir arbeiten fleißig am Wahlprogramm Planung einer Presseschulung im Sommer ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte= Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten die letzten Mumble-Sitzungen "Sozialpiraten/AK-Soziales" und "AG-BGE" sind ausgefallen. Vorbereitung einer BGE-Veranstaltung in Bonn am 05.06.16 in Bonn zusammen mit attac und Bonner Initiative Grundeinkommen e.V. Teilnahme am Regionaltreffen West des Netzwerk Grundeinkommen in Köln am 21.05. ab 9:00 Uhr, Fakultät der Sozialwissenschaften der TH Köln, Siehe: https://www.grundeinkommen.de/13/05/2016/regionaltreffen-des-netzwerks-am-21-mai-in-koeln.html Kontaktaufnahme zu Rico Grimm (Krautreporter) zu einem BGE-Artikel, Siehe: https://krautreporter-magazin.typeform.com/to/kj5pxq Termine: 22.05.16 AG-BGE Mumble-Sitzung ab 20:00 Uhr c.t. 25.05.16 AK-Soziales Hessen/Sozialpiraten 29.05.16 PG-Jobcenter-Telefonliste Ist die AG Sozialpolitik unter der Führung von Gernot Reipen, jetzt nur noch eine BGE-AG? siehe TO-Punkte oben Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Heute um 21.15 Fernsehbeitrag im Panorama3-Magazin (NDR) zum Ausbau der onshore-Windkraftanlagen im Landkreis Aurich (Ostfriesland) - Strategiepapier zur Förderung der Atomenergie der EU-Kommission: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/atomkraft-strategie-der-eu-bundesregierung-reagiert-empoert-a-1092664.html - Orangebuch in Arbeit, allerdings muss jetzt einer der drei Autoren unerwartet 2 Wochen ins Ausland reisen - nächste AG-Sitzung: heute, 21.15 Uhr Raum AG Energie Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto sucht Leute zu aktivieren evtl CSD-Thema "queere Flüchtlinge" +1,Ja Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Vorbereitung Themenwoche "Digitale Infrastruktur" Tagesgeschäft Externe Vernetzung geht weiter Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls letzten Samstag GMM in DUS; Presseecho teilweise anstrengend von BaWü und RLP fehlt Rückmeldung zu MaryJane Messe Finanzierung RLP hat Beschluß 300 Euro Unterstützung.Dieser Beschluß wurde Bestenfalls mitgeteilt. der wartet ja auf das Geld, nicht auf den Beschluß TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:55 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Astrid Olaf Konstantin Krueger Dennis Klüver Michael Kittlaus Gernot Jürgen Grothof CptLeto Benutzer Kathie Jasper-Ahlers Alexander Niedermeier Michael Berndt Patrick Schiffer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 24 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}