2016-05-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 10.05.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Vorbereitungs-Team trifft sich jetzt wöchentlich montags um 22.15 Uhr im NRW-mumble Raum AG Energie, Vorlage der Basistexte zum 16.05.2016 Freiheitsserver Nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Unser Wahlprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/MV:Landeswahlprogramm-2016 16 Punkte auf einem Blatt Papier SPD hat 41 Seiten, FDP hat 80 Seiten Wollen vor dem offiziellen Plakatieren eine gebührenpflichtige Plakataktion durchführen Wahlkampf Berlin Piraten in MV sind besorgt, dass 15000 € Spende zweckgebunden für PiratentagXXL nicht greift, da Schatzmeister in Berlin verzögert Wahlkampf Niedersachsen Projektgruppe Wahlkampfanalyse TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Tagesgeschäft Vorstandsklausur Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist soweit dem Landesvorstand BW bekannt, waren bei der Anti-AFD-Demo in Stuttgart keine PIRATEN bei den Gewaltaktionen beteiligt Beteiligung einiger PIRATEN beim Global Marihuana March in Stuttgart (7.Mai) BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer entschuldigt BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: -> 30.05.2016 konstituierende Sitzung neuer LaVo HB -> Zusammenarbeit mit Radio Bremen läuft, mit der Lokalpresse eher mau -> Planen und Sammeln Aktionen für Außenwirkung/-wahrnehmung PIRATEN, u.a. LAN-Party etc. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 RL LaVo Sitzung in Marburg GMM in Ffm Übliches Tagesgeschäft Vorbereitung Hessen Campus am 14.5. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Schatzmeister fällt aus persönlichen Gründen wohl länger aus, Beauftragter ist aber da... Wollen am Beitragserinnerungsverfahren teilnehmen, wem müssen wir das melden? corax: imho dem @hilope und/oder dem @piratenschlumpf --> sage-bugtracker@.. also an die SAGE Administration / Bundesgeneralsekretariat es gibt da auch ne Wiki-Seite: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf Vielleicht mag MV ja mal an den regelmäßigen GenSekMumbles teilnehmen ;-) MfG H3rmi NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff --- Neuwahl des Regionsvorstandes Hannover, konstituiert sich und legt dann los (hoffen wir;-) neue Beisitzerin, die Uni Koordinatorin wird, was bis jetzt gefehlt hat. --- AV für die letzten Stadtratskandidaten --- Global Marijuana March, laute Miniloveparade mit mächtig Wumm.. --- Teilnahme am Energiewendeprotest heute morgen: http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Energiewende-Weil-verspricht-Demonstranten-Unterstuetzung#Galerie https://www.flickr.com/photos/142230008@N06/sets/72157665805692333/ neben BUND, Greenpeace, Campact.. usw.. Wahlkampf: --- Vorbereitung für den CSD am WE. --- Bürgerbefragung-Projekt Lindener Linie 10.kommunales Thema mit Zisch.. --- Grillen im Park, Piraten laden ein: Piratenzelt und Grill und Musik, regelmässiges Spektakel geplant --- Wahlkampfgruppe Regionsebene entstanden, am Programm wird gearbeitet, viele kreative Ideen, Donnerstag gehts weiter. neuer Flyer: https://drive.google.com/file/d/0B-7bi8JBv5KIbW9na2otV1lUX2M/view --- Social Media Gruppe läuft --- ansonsten Vorständetreff geplant, aber bis jetzt nix konkretes.. keiner hat Zeit Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo alles normal / nichts Neues LaVo hat am Freitag RL Sitzung in Mainz LGS 20 Uhr? SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler LTP Saarland: Viele Programmanträge. Gute Grundstimmung, leider von wenigen Mitgliedern besucht. Ordnen des Parteiprogrammes, Vorbereitung Wahlkampf 2017 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud - konstituierende Sitzung des neu gewählten LAVos fand am 02.05.16 statt. Vorstandssitzungen finden jetzt wieder jeden zweiten Montag 20 Uhr im Mumble statt. Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten tut Dinge, ausführlicher Bericht wieder nächste Woche Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - am 20. Mai Gespräch mit Patrick Breyer bei der EWE AG (Konsortialführer des enera-Projektes) in Oldenburg zum Thema Datenschutz (smartmeter und smartgrids) jetzt fest vereinbart - 30. Mai Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin mit dem Referatsleiter für den nationalen und europäischen Stromnetzausbau Schultz, Hauptthema: Missachtung des Bürgerwillens - 31. Mai Teilnahme an der Jahreskonferenz des "Rates für Nachhaltige Entwicklung" (Beirat der Bundesregierung) - Orangebuch: immer noch viel Arbeit Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Erstellung Logfile für Themenwoche Vorbereitung für die "Vision Zukunft" ansonsten Tagesgeschäft Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Messe-Orga, Arguliner, GMM, Werbeblock TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen https://wutze.piratenpad.de/156 https://wutze.piratenpad.de/164 FYI - http://www.spiegel.de/einestages/legendaerer-weltkriegs-slogan-kilroy-was-here-a-951307.html Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Michael Berndt Astrid Michael Kittlaus Volker Oertel Alexander Niedermeier Jürgen Grothof AdamWolf Andreas ab 20:27 Uhr Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Olaf Konstantin Krueger entschuldigt, bin auf Datensicherheitsworkshop. Gernot entschuldigt Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}