2016-05-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 03.05.2016 Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Aktuelles Treffen des Orga-Teams: gestern, Mo., 2.5., 22:15 Uhr. Abgabe der Logfile-Roh-Texte der Fach-PIRATEN, die an den drei Subthemen arbeiten: 9.5., 12:00 Uhr (Deadline). Nächstes Treffen mit den Fach-PIRATEN: Mo., 9.5., 22 Uhr, Mumble-Raum "AG Energie", NRW-Server. Kontaktaufnahme über: michael.berndt3@ewetel.net Freiheitsserver tut Dinge. Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Landesliste aufgestellt, 10 Kandidaten Wahlprogramm einstimmig beschlossen, 16 Punkte passen auf ein Blatt Papier Spitzenteam der ersten vier statt Spitzenkandidat Wahlkampf Berlin Wahlkampf Niedersachsen Projektgruppe Wahlkampfanalyse Katholikentag 2016 in Leipzig 25.-29.5.16 (100-jähriges Jubiläum) Großes Medieninteresse, große Zustimmung zur laizistischen Position in der Stadt Verschiedene Gegenveranstaltungen des laizistischen Bündnisses "Keine Million", Mithilfe/Manpower/Da sein wäre toll. Am 28. Abends ist ein "bunter Kulturabend", für da wird noch ein (oder mehrere) Künstler gesucht, z.B. Rapper, Musiker, Poetry Slammer etc. für die Fahnen/Das Infomaterial wären auch Spenden gerne gesehen. wichtig wäre Teilnahme von vielen an der Nudelmesse mit Bruder Spaghettus, 29.05. 11 Uhr Kontakt zu "(K)Eine Million" -> Web http://www.keinemillion.org -> Facebook https://www.facebook.com/katholikentagleipzig -> Twitter https://twitter.com/keinemillion TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Keine besonderen Vorkommnisse Vorschlag für eine Kampagne während des Bundestagswahlkampfs: https://wutze.piratenpad.de/156 Idee find ich gut, Zusammenhang der Kampagne mit den PIRATEN sollte imho noch hergestellt werden. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Ergebnis Lime-Survey (anonym) zum kommenden Landesparteitag 2016.1: wird dreitägig, Zusammenlegung mit der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl, einhundert beabsichtigte Bundestagskandidaturen. Bezirksvorstände werden mit LaVo BY ein Bundestagswahlkampfteam formieren (voraussichtlich zwölf PIRATEN). Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Discourse-Umfrage): zu geringes Interesse (fünf eventuelle Teilnahmen), Landesvorstand empfiehlt die Teilnahme an Seminaren von Stiftungen. Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. BSG hat Beschluss gefasst und den Antrag auf Berufung im Verfahren gegen die Auflösung des BzV Niederbayern verworfen. Der BzV Niederbayern ist damit aufgelöst. Mitglieder: 76, stimmberechtigt 37 (48,68 %). Jetzt geht es darum, etwa über eine Gebietsversammlung, die Zukunft des ehemaligen Bezirksverbands zu gestalten. Die Mittel des ehemaligen Bezirksverbands werden schnellstmöglich wieder der Partei zugeführt. 16.5., Pfingstklausur, München/Haar: Teilnahme des gesamten LaVo BY. Kampagne des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten acht Tagen absolviert) 2.5., Pressekonferenz Polizeipräsidium Oberbayern Süd/Landratsamt Mühldorf, Mühldorf am Inn: Sicherheitsbericht 2015 (inkl. G7-Gipfel und Immigration); Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 7.5., GMM, München: Rede V1 Nikki Britz. 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz, Rede V1 Nikki Britz (Ansprechpartner: Arnold Schiller). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 11.5., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 12.5., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: Alexander Niedermeier @plackbeard Mitgliedergewinnung, Außenwahrnehmung sind momentan zentrale Punkte Aktionen/Strategien planen mit denen die PIRATEN in der Bevölkerung und vor allem auch bei unserer Zielgruppe und unseren Wählern wahrgenommen werden. Heute Artikel bei buten & binnen http://www.radiobremen.de/politik/themen/folgenlehe100.html Gute Zusammenarbeit mit Radio Bremen, mit der Lokalzeitung eher nicht da Monopol und politisch "gefärbt", arbeite an Strategien zur Öffentlichkeitsdarstellung die unabhängig von der Lokalpresse sind. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 krank, entschuldigt Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Stand und UU-Sammlung am 1.Mai in Schwerin sehr erfolgreich Letzter Direktkandidat wird am 12.5. aufgestellt Zahlreiche Austritte vorallem in Greifswald NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Sollte ich nicht oder zu spät dasein, bitte ich euch um Entschuldigung. Unten die Erklärung, ich bin vom Bündnis eingelden und werde kurz hinfahren. sorry für den langen Text, aber weiss nicht, wohin ich ihn packen soll auf die Schnelle: -- Erste Mai- Feiern Riesenerfolg in Hannover folgt: -- Global Marijuana Day -- CSD Chrstopher Street Day -- Klimafest / Autofreier Sonntag heute spontan dieser Termin: [AKTIVENTREFFEN DI. 3. MAI HANNOVER] www.wind-energie.de/eeg-kampagne Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine erneuerbare Zukunft, wir hatten es befürchtet, wir müssen wieder ran…SEIT DEM 14.4. STEHT FEST: SCHWARZ-ROT WILL DIE ENERGIEWENDE ENDGÜLTIG ABWÜRGEN! 1. Das "Jedermannsrecht" Erneuerbare Energien zu erzeugen - und damit die Bürgerenergieparks sollen abgeschafft werden. 2. Der bisher freie Ausbau der Erneuerbaren Energien soll massiv eingeschränkt werden. 3. Das Ziel 100 % Erneuerbare Energien „so schnell wie möglich“ wird komplett aufgegeben. 4. Im Ergebnis steuern wir auf einen Rückbau (!) der Erneuerbaren Energien zu – der 30 % Anteil wird so nicht zu halten sein! Es droht damit die faktische Abschaffung der Kernbestandteile des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) – das große Vermächtnis Hermann Scheers, das in den letzten Jahren Motor und Modell der Energiewende weltweit war. Dabei brauchen wir einen Ausbau aller Erneuerbaren Energien zu 100 % so schnell wie möglich! Bisher planen Campact, BUND, Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) und weitere Bündnispartner sofort unterschiedliche Aktionen gegen die Pläne der Bundesregierung. Ein Überblick über alle derzeit bekannten Termine siehe unten. Alle Organisationen und Verbände… alle Menschen, die für eine erneuerbare Zukunft einstehen, müssen jetzt von uns angefragt werden, sich ebenfalls anzuschließen oder mit eigenen Aktionen einzubringen. AM DI. 3. MAI 18:00-20:30 UHR Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Vorstandssitzung, entschuldigt Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Hatten LMV mit Neuwahlen 1V; 2V und Pol-Gef wiedergewählt, neuer Schatzmeister ist der alte Gen-Sek Ingo Höft, neuer Gen-Sek ist Jan Reininghaus, Beisitzer wurden keine gewählt am 13.05 - konstituierende Sitzung. https://www.piraten-rlp.de/2016/05/piratenpartei-bestaetigt-landesvorstand/ Thx an die weitgereiste VL und WL (BastianBB; ThomasG) SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler LPT am Sonntag, ab 10 Uhr, Saarbrücken https://piratenpartei-saarland.de/event/landesparteitag-2016-1-am-08-05-2016/ SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Landesparteitag, Neusortierung Vorbereitung auf BTW https://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/04/28/piraten-sachsen-anhalt-nehmen-wieder-kurs-auf/ Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm (Michael) TTIP - Sven Giegold Europaabgeordneter der Grünen im Gespräch mit Korbinian Frenzel: http://www.deutschlandradiokultur.de/freihandelsabkommen-ttip-uns-ist-ein-maulkorb-abgenommen.1008.de.html?dram:article_id=353028 Abgeordnete durften bisher zwar lesen, aber nicht darüber sprechen - da jetzt vieles öffentlich ist, kann Diskussion nun geführt werden. Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Flaschenpostartikel zur Finanzierung eines Grundeinkommens in der Schweiz http://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/04/26/153-oder-23-milliarden-chf-wieviel-wuerde-die-schweizer-das-grundeinkommen-kosten-ein-gastartikel-von-jck_r/ Zum Blogbeitrag "Kenia: Größtes Grundeinkommens-Experiment der Geschichte" beim Netzwerk Grundeinkommen habe ich einen Kommentar verfasst: Spendenfinanziert durch private Organisation: https://www.givedirectly.org/ Thema: Die Bedeutung des BGE für eine moderne Entwicklungshilfepolitik https://www.grundeinkommen.de/27/04/2016/kenia-groesstes-grundeinkommens-experiment-der-geschichte.html#comment-57070 Planung einer BGE-Veranstaltung am 05.06. in Bonn zusammen mit der Ortsgruppe attac. Morgen treffen wir uns um 19:30 Uhr im DGB-Haus, Endenicher Allee in Bonn zur Vorbesprechung. Termine: AG-BGE Mumble: Mittwoch 04.05. um 20:00 Uhr c.t. Soziapiraten/AK-Soziales Mumble am Sonntag 08.05 um 20:00 Uhr leider kann ich an beiden Terminen nicht teilnehmen. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Orangebuch: jetzt geplante Veröffentlichung Anfang Juli (vermutlich Beschluss des Bundestags zur Änderung des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)) - In Kontakt mit MnR Schulz vom BMWI (Referat III C 1: Nationale und europäische Stromnetze und Stromnetzplanung) bzgl Gespräch in Berlin - Online Konsultation zum Berichtsentwurf der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe": https://www.endlagerbericht.de/de/ - Kosten des Rückbaus der beiden AKWs Greifswald (2200 MW) und Rheinsberg (70 MW) mindestens 4 Mrd. € (http://www.iwr.de/news.php?id29559), KKW Stade (672 MW) bereits 1 Mrd €, noch zurückzubauen: 22000 MW, also geschätzte Rückbaukosten mehr als 30 Mrd. €, Kommission fordert von Betreibern 23 Mrd. € ... Liste Kernkraftwerke Deutschland: http://www.kernenergie.de/kernenergie/themen/kernkraftwerke/kernkraftwerke-in-deutschland.php Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 macht Pause Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto macht Pause Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 krank, entschuldigt Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Teilnahme PolGF, Lust & Rausch Messe in Köln, Messe, PM, Morgen, GMM Finanzsituation für die Mary Jane Messe ist gut TOP 4: Input der Themenbeauftragten Teilnahme an der Veranstaltung: "Grundeinkommensexperimente - Erfahrungen, neue Ansätze, Reflexionen, Diskussion" der Bonner initiative Grundeinkommen am 29.04.16 Rund 40 Teilnehmer. Darunter Prof. Dr. Sascha Liebermann, (Alanus Hochschule Bonn) Ute Hedrich vom Amt für Mission, Ökumene und Weltverantwortung der Ev. Kirche von Westfalen (EKvW) Timo Verlaat von der Utrecht University School of Economics Einladung zum regionalen Treffen des Netzwerk Grundeinkommens im Mai in NRW, Thema: Vernetzung und Aktionen TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:02 Uhr MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Gernot Olaf Konstantin Krueger Jörg Arweiler Manfred Schramm in 1 Vorstandssitzung, also leider verhindert Alexander Niedermeier Jürgen Grothof Michael Berndt AdamWolf Andreas Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Mai 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}