2016-03-29 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 29.03.2016 Sitzung eröffnet um 20:02 Protokoll: alle Moderation: K.S. Aufzeichnung: Heinerlä TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Suche nach Autorenteam für die nächste Themenwoche läuft; Patrick Breyer, Michael Kittlaus, Anja Hirschel haben Unterstützung signalisiert, E-Mail-Anfrage von Olaf Krueger an weitere potienzielle Fachpiraten Website für die Themenwoche geplant, thematische Wikiseite nur noch als interne Arbeitsseite Kassensturz: Wieviel Geld steht für die dritte Themenwoche aus den bisherigen Spenden noch zur Verfügung? Noch keine Info vom Schatzmeister-Bund Freiheitsserver läuft Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Wir benötigen außerordentlich dringend einen Zugang zur Mitgliederverwaltung für unseren stellv. Landesvorsitzenden Christian Koys ( Eidesstattl. Erklärung morgen bei Euch in der Post, auf ML eingetragen), da er kurzfristig die Aussendung der AV-Einladung für die Landesliste bis zum 31.3. versandt haben muss. Der bisherige Beauftragte ist zum ungünstigsten Termin ausgefallen. AV-Termin ist 30.4. Direktkandidaten haben begonnen UU zu sammeln Wahlkampf Berlin AG-BGE wollen Wahlkampf in Berlin unterstützen, falls erwünscht. Projektgruppe Wahlkampfanalyse https://team_polgf.piratenpad.de/Wahlkampf-Analyse-Strategie-meta-Pad So stelle ich mir eine gute PM der ‪#‎Piratenpartei‬ vor. Mit einer klaren Aussage zu politischen Zielen: OpenAntrag, fahrscheinloser ÖPNV, BGE und Fluchtursachen benennen! Zitat aus dem Artikel: "Unter diesem Gesichtspunkt waren sich alle Anwesenden einig, dass man die politische Bühne nicht allein rechtslastigen Parteien überlassen dürfe. Gerade die Piratenpartei zeichne sich durch eine moderne, zukunftsorientierte und weltoffene Politik aus ..." Kompletter Text veröffentlicht auch in der Rhein-Zeitung und im General-Anzeiger Bonn! http://www.blick-aktuell.de/Adenau/Benedikt-Steinhoffsteht-weiterhin-am-Ruder-193260.html (Gernot) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Neue Beauftragung: Drogen- und Suchtpolitik, Andreas Vivarelli Ausschreibung BPT befindet sich im Vorstandsportal Ausschreibung Programmkommission ist beendet - keine Bewerbungen Organisatorisches für die TTIP-Demo in Hannover In Arbeit: Überarbeitung des Vorstandsportals (Beauftragungen) Bearbeitung der Anträge auf Attachés für die IK (läuft, dauert aber noch) Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Osterferien. Uralte Parteiverfahren vor Schiedsgerichten binden wieder Kräfte des LaVo BY. Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Juli/August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Kampagnen des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 24.3., Informationsveranstaltung, Stadt Waldkraiburg: "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)"/Stadt- und Landschaftsplanung sowie Stadtmarketing; Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY, BY-Landesthemenbeauftragter TTIP. 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY. Juli/August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 30.3., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 31.3., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Letzte AV für Direktkandidaten am 28.4. geplant. Landesvorstand befürwortet Spitzenteam von vier statt Spitzenkandidat Wahrscheinlich tagen wir als LaVo nach dem 3.4. alle 14 Tage. NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Anstehende Termine: 23.04. TTIP-Demo Hannover http://ttip-demo.de/home/ , LGS verschickt Mobi-Material auf Anfrage https://nds.piratenpad.de/TTIPMaterial Teilnahme gern gesehen. 01.05. 1. Mai-Demo und Info-Stand Hannover, Teilnahme gern gesehen 07.05. Global Marijuana March Hannover, Teilnahme gern gesehen 14.05. CSD Hannover, Teilnahme gern gesehen Kommunalwahl 2016-09-11 Diskussionen zu Themen für die Kommunalwahlen: Mehr global oder lokal.. geht noch weiter. spannende Entwicklung. Veranstaltungsplanung. "Eventmanager" im RV Hannover. Sitzungen zu Eventthemen jeden ersten Donnerstag im Monat.. Von 47 Landkreisen und kreisfreien Städten haben bislang 7 Aufstellungsversammlungen durchgeführt und 7 Termine festgelegt. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16 Kandidatenschulungen am 21.05. und 11.06. mit den Themen How to Fraktionsarbeit Podiumsdiskussion / Körpersprache Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Presse Suchen Eine Halle für den BPT im Sommer, bis heute alles zu, also geht diese Woche los.. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo am 30.04.16 LPT/LMV in Koblenz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2 Wahlergebnis hat doch für etwas "Stillstand" gesorgt - deshalb auch der vorgezogene LPT mit Neuwahlen einige Kreisparteitage in den letzten 2 Wochen, einige noch in den nächsten Wochen Vlt. ml neue Ideen zu Schiedsgerichten... binden in jedem LV Ressourcen / event. mal überlegen ob sich da nicht LV zusammen tun wollen.(nur ein Vorschlag) - Instanzen könnten damit auch eingehalten werden. SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler LV hat am Samstag, 26.03.2016 am Ostermarsch teilgenommen Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland lädt ein zum Landesparteitag 2016.1: Datum: 08.05.2016, Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 9:00 Uhr Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Vogelfutter Spendenaktion erfolgreich http://gebtdasvogelfutterfrei.de/2016/03/die-benoetigten-spenden-sind-zusammengekommen-vielen-dank/ http://gebtdasvogelfutterfrei.de/2016/03/spenden-und-kostenueberblick/ aktuell 2 KVs in Auflösung Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Erfurt Morgen 31.03.16 Übergabe von zwei Rampen der Sozialhelden an die EVAG Erfurt für Ihre Servicewagen . Eine gespendet von Piraten Erfurt zweite von der Bunten Fraktion (FFP) Erfurt Vorbereitung von Aktionen zum 1.Mai Hinweis auf Demo am 04.05.16 in Berlin zum Internationalen Tag für Menschen mit Behinderung TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Jobcenter-Telefonlisten: Die ersten Links zu Jobcenter-Mitarbeitern sind auf unserer Webseite online gestellt worden. Mein besonderer Dank an die Piraten Thomas Ganskow (Niedersachsen), Michael Passlack (Hessen) und Reinhard Beckmann (NRW). https://www.jobcenterlisten.de/jobcenter-telefonlisten/ (noch Beta-Version) Mitarbeit erwünscht Pressemitteilung Gesetzesentwurf zu Rechtsvereinfachungen im SGB II vom 05.02.2016 Gegenüberstellung der alten Fassung des SGB II und der geplanten neuen Fassung des SGBII laut Gesetzesentwurf vom 05.02.2016 - nebst erläuternder Gesetzesbegründung und der Stellungnahme des Bundesrates duch Beschluss vom 18.03.2016 Mein besonderer Dank an Miranda http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII PM in Vorbereitung. BGE-Flugblatt: http://www.edition-poseidon.de/temp/LAY_PP_FLYER_A6.pdf Wozu soll das BGE-Flugblatt dienen? Auf keinen Fall um das BGE zu erklären. Dazu gibt es bereits einen BGE-Flyer und die BGE-Logfiles. Dieses BGE-Flugblatt soll nichts anderes als der Öffentlichkeit klar und unmissverständlich zu sagen: "Die Piratenpartei setzt sich politisch für die Umsetzung eines BGE ein!" Und dazu wurde der entscheidende Satz aus unserem Grundsatzprogramm zitiert. Das Flugblatt richtet sich in erster Linie an Initiativen, Organisationen und Aktivisten, die sich für ein BGE einsetzen. Vorschlag: BGE-Thementag am 04. oder 05.06.16 Hintergrund: am 05.06.16 wird in der Schweiz über das BGE (Volksentscheid) abgestimmt. großes Medien-Interesse ist sehr wahrscheinlich. Piratenpartei sollte da mitmischen!!! Termine: 06.04.16 - 20:00 Uhr c.t. Mumble der AG-BGE 10.04.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales 23.04.16 - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, LGS Rheinland-Pfalz, Rheinallee 88 (Gebäude 25, unter dem Zollamt), 55120 Mainz 25.04.16 - 20.30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Gespräch mit dem Landkreis zu den Ausbaumaßnahmen im Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber, Einigkeit, dass bisherige Planungen nicht zu akzeptieren sind, Landkreis ist allerdings Genehmigungsbehörde für das anstehende Raumordnungsverfahren, öffentliche Veranstaltung nach Veröffentlichung des Orangebuchs geplant, an der auch der Landkreis gerne teilnimmt... Am 18. April Gespräch mit dem Leiter des Referats 51 Christian Schwarzenholz (Abteilung 5 Energie, Klimaschutz) im niedersächsischen Umweltministerium zum Netzausbau in Ostfriesland; telefonisches Vorgespräch: Ministerium kritisiert die Ausbaupläne ebenfalls; nachfolgendes Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geplant (und zum Schluss mit der Bundesnetzagentur) Orangebuch: Logfile-Layoutteam übernimmt gerne Lektorat, Layout und Druck (Finanzierung über Spenden angedacht) des Orangebuchs - danke!!!; Autorenteam trifft sich jetzt jeden Donnerstag ab 20.15 Uhr im NRW-mumble Raum AG Energiepolitik, geplanter Termin für die Veröffentlichung Ende Mai zur Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung in Berlin nächste AG-Sitzung: 05.04.2016 ab 21.15 Uhr im NRW-mumble Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Oranisation der "Mary Jane" (Hanfmesse in Berlin) Vernetzung der Landesthemenbeauftragten usw. 07.05.2016 Global Marijuana March in Erfurt Organisiert vom Deutschen Hanfverband der für den gleichen Termin vorgesehene in Plauen wurde verrlegt auf den 14.05.2016 verlegt. (Findet in ganz vielen Städten statt...eben Global meist am 7.05! Dank Dir)l TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Grüne: Cannabiskontrollgesetzentwurf: https://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen-und-sucht/cannabisverbot-ist-gescheitert.html Breitbandcheck: https://www.gruene-bundestag.de/themen/medien/schnelles-internet-ueberall.html Die Linke setzt konsequent auf "Sanktionen abschaffen". Mit einem sanktionsfreien SGB-II brauchen wir kein BGE. Und warum solllte auch ein Millionär ein BGE bekommen? Aussage von Matthias W. Birkwald MdB der Linken bei einer Veranstaltung "Linke Erwerbslosen-Initiative Köln" CETA vorläufig in Kraft setzen? http://www.taz.de/%215286944/ Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.dei Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:10 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Gernot Jörg Arweiler Astrid Olaf Konstantin Krueger Michael Berndt Jürgen Grothof Andreas @Klausch_Th Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}