2016-03-29 - Protokoll Crew Enterprise

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Veranstaltungsdaten

• Infoveranstaltung: Piratenpolitik im Bezirk
• Datum: 29.03.2016
• Beginn: 20:00Uhr
• Ende: 23:00 Uhr
• Ort: Piratenbuero Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin

Anwesende

Gäste

• Jessy

Piraten

• Faxe
• Lothar
• Oliver
• Paul
• Bettina
• Micha D.
• Michael K.

Tagesordnung

TOP 1 - Bericht aus der AGH-Fraktion TOP 2 - Bericht aus der BVV-Fraktion TOP 3 - Berichte von Ständen, BIs und runden Tischen TOP 4 - Wahlkampfthemen im Bezirk TOP 5 - Gästethemen

Protokoll zur TO

• zu TOP 1:

• zu TOP 4:
  • 30-Zonen wir Herrfurtstr. (Steglitz-Nord) umbauen bei Sanierungsbedart
  • Mindestabstand für Shoppingmalls
  • Schulsanierung konkretisieren: Nachhaltige Finanzierung
  • Parkplätze für E-Autos
  • Fahrradparkhäuser

Sonstiges

• • Kalenderreform nach Rößler (13 Monate a 28 Tage + Schalttag(e)) +2-3 Dutzend neue Feiertage(Feiertagskommission ermittelt welche wir nehmen)
  • SPD Filz, seit Finanzsenator Striek eine Kernkompetenz dieser Partei.
  • Welche Bau- und Korruptionsskandale haben wir so im Land Berlin gehabt:
    • Berliner Bankenskandal 2001
    • Steglitzer Kreisel 1974
    • Wahplakatvorschlag

UB Erdogan Demo: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-29/01