2016-03-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 22.03.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Moderation: Joffrey Aufzeichnung: BauerJup & Heinerlä TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Anregung aus der letzten Sitzung: Bildung einer Projektgruppe zur Aufarbeitung und Auswertung der vergangenen Wahlen bis hin zur Entwicklung einer tragfähigen Strategie. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen aktuell Suche nach Piraten, die die nächste Themenwoche ("Digitale Infrastrukturen") inhaltlich vorbereiten. regelmäßig montags 22.15 Uhr Orgateam-Sitzung im NRW- mumble Raum AG Energiepolitik Wikiseite der letzten Themenwoche: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE Anregung: Aktive Suche nach Menschen, die unterstützen können, durch Pushen des Nachfragens von Sachkompetenz Freiheitsserver Es gibt nichts Neues. Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Ansprechpartner für dieses Team ist in Zukunft Hannes Vogt Direktkandidaten in Mecklenburg aufgestellt Am 30.4. AV für die Landesliste in Rostock Entwurf für Wahlprogramm veröffentlicht Arbeiten trotz fehlender Manpower an Wahlkampfaktionen Beraten demnächst über Wahlkampfgeld für die Piraten in Berlin Wahlkampf Berlin wird evtl. nachgetragen Projektgruppe Wahlkampfanalyse https://team_polgf.piratenpad.de/Wahlkampf-Analyse-Strategie-meta-Pad Bitte um rege Beteiligung. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm - Orgafoo (TdpA, BPT, BEO) - Kristos: LPT BaWü Astrid: "Zu den Ereignissen des heutigen Tages: Die Opfer, ihre Angehörigen und Kollegen und auch die Angestellten haben mein ganzes Mitgefühl. Ich habe trotzdem eine Bitte: Geht sachlich damit um! Bezieht euch ausschließlich auf Fakten. Wenn jetzt Menschen angesichts der Bilder, die sie im Fernsehen und im Internet zu sehen bekommen, den Kopf verlieren und rechte Parolen nachplappern, dann habt bitte die Geduld, den Emotionen dieser Menschen sachlich entgegenzutreten und auf Herabsetzung zu verzichten. Abgrenzen ja, niedermachen bitte nicht. Es ist gerade jetzt immens wichtig, dass wir die Menschen, die auf einfache Weise Schuldige ausdeuten möchten, davon überzeugen, dass dieser einfache Weg der Falsche ist. Sonst lassen wir zu, dass die Gesellschaft noch mehr gespalten wird, als das sowieso schon der Fall ist. Bitte sorgt dafür, dass unsere Argumente leicht verständlich und sachlich vorgetragen werden, auch und gerade in sozialen Medien." Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) "SG Presse BY" unterstützt die laufende WLAN-Klage von Tobias 'Kalle' McFadden: Pressemitteilungen erstellt, Presse kontaktiert, via Social Media begleitet, speziell am 16.3.16, mit BundesPR kooperiert. Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Juli/August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. LaVo BY unterstützt den Wahlkampf der Berliner PIRATEN mit einer nicht zweckgebundenen Zuwendung in Höhe von 21.000 Euro. Kampagnen des LaVo BY: Social Media-Kampagne "#Haltungzeigen gegen Rechts" mit Fotos und Statements gegen Rechtspopulismus: läuft (Ansprechpartner: Marion Ellen/@MPirat, Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": ist eingestellt. TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten 14 Tagen absolviert) 4.-6.3., Klausurtagung Bezirksvorstände, Kipfenberg-Arnsberg: 2V, PolGF BY, stv. Schatzi, GenSek. 14.3., FDP/Politisches Gespräch, "Flüchtlingssituation in der Stadt Rosenheim"; Teilnahme PolGF BY. 15.3., Pressegespräch. "Projekt Flüchtlingspaten“, Rosenheim; Teilnahme PolGF BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP. Juli/August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 31.03.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen LPT am 19.3. mit Satzungänderungen und Programmatik, nicht sonderlich produktiv Wahl-LPT 25.6. in Potsdam BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Fraktionen werden gebildet - läuft Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever wollen am Beitragserinnerungsverfahren des Bundes teilnehmen beraten über Rechenschaftserstellung durch die Bundesverwaltung wollten Vogelfutteraktion unterstützen, was ja nicht mehr nötig ist NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Dicke Kackgrippe, 1. AV Hannover, Region und Stadtrat Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch CarOffice-Termine der Landtagsfraktion am 15., 16., 17., 19., 21. & 22. März LPT am 19.&20.3. in Soest mit Satzungänderungen und Programmatik, viel Debatte und politische Diskussion, erfrischend Liveact Team Racoon http://www.piratenpartei-nrw.de/2016/03/20/team-racoon-glaeserner-mensch-hiphop-auf-dem-lptnrw161-in-soest/ viel politisch debattiert, starke Rede http://www.piratenpartei-nrw.de/2016/03/20/rede-von-michele-marsching-zur-lage-der-nation-lptnrw161-in-soest/ Meinungsbilder zur Vorgehensweise Wahlkamf eingeholt Beschlüsse gefasst Fazit: konstruktiv, ruhig, vorwärtsgerichtet Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo zur Zeit wenig los Einige Piraten versuchen Analyse Am 30.04. wahrscheinlich Landesparteitag. SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Vorplanung LPT / Wahlkampf Teilnahme am Ostermarsch am Samstag,26.03.2016 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Vogelfutter Klage und Begleitung Anschaffung des BGE Spiels aus der Startnext Kampagne https://www.startnext.com/das-gesellschafts-spiel bei Interesse bei vorstand@piraten-sachsen.de melden, Rechnung wird ausgestellt, Lieferung Sommer 2016 Geplante Veranstaltung gegen TTIP Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Vorbereitungen für Demo 01.05. in Erfurt (Erfurt TTIP-Frei) Beteiligung an Orga #Mitmenschlich in Thüringen TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Stop TTIP Bündnis hat mich kontaktiert wegen der Aktion im April anlässlich des Obama/Merkel Treffens in Hannover. Hab bereits mit Piraten NDS Kontakt aufgenommen und die Vernetzung scheint zu klappen UrhR: Vielleicht mitbekommen Soundcloud Sony Deal und alle anderen Majors - Die Indies lässt man zumindest was Konditionen betrifft noch aussen vor. So nach dem Motto "Friss oder Stirb" Ich hab bereits Kontakt mit dem Content Aggregator Believe Digital aufgenommen (Betreut den Großteil der Indies in Europa neben Kontor New Media) Gustaf Starr wird mir berichten, sobald es da Neuigkeiten gibt. Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Anfrage an Sigmar Gabriel via Facebook zum Thema Grundeinkommen SPD: klares NEIN zum Bedingungslosen Grundeinkommen http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/SPD-BGE.jpg starkes Feedback auf Twitter und auf Facebook, auch außerhalb der Piratenpartei Anregung zur Zusammenarbeit in Sachen BGE über Organisationen und Parteigrenzen hinweg. https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2016/03/22/danksagung-und-anregung-zur-zusammenarbeit-in-sachen-bge/ Informationen der Piratenpartei zum Thema BGE wird zunehmend auch außerhalb der Piraten-Accounts auf Facebook gepostet. Das jüngste Beispiel: https://www.facebook.com/groups/Bedingungsloses.Grundeinkommen/10153962792036897/?notif_t=like Termine: AG-BGE Mumble heute 22.03.16 um 21:00 Uhr AK Soziales: 25.03.2016 Team JobCenter: 27.03.16 Sozialpiraten 10.04.2016 Hans Böckler Stiftung: Kommission Arbeit der Zukunft http://www.boeckler.de/61420.htm Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Teilnahme am Bundeskongress genossenschaftliche Energiewende; auch Gespräche am Rande mit MdB Mindrup (SPD) und Ex-Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien Holger Krawinkel; wir liegen mit Hauptaussagen im Orangebuch offensichtlich richtig Nächstes Treffen mit dem Projektmanagement des enera-Projektes in Oldenburg für den 20. Mai zusammen mit Patrick Breyer geplant 29. März Gespräch mit dem Landkreis zum Netzausbau in Ostfriesland (im Gebiet des enera-Projektes) Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Die FDP nimmt sich C3S an https://www.freiheit.org/content/die-c3s-gema-alternative-fur-selbstbestimmte-kunstler Es ist nicht _die_ FDP, sondern "nur" die Stiftung von denen mit einem Artikel. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Und der Mumblekalender http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender (BuVo-Sitzungstermine fehlen) (Ich schnall gerade nicht, wie das Editieren geht - nächste Sitzung ist am 24.03., Termine 14-tägig. Ist mal jemand so nett und schreibt das rein?)Wikiseite ? ja Link ? In den Mumblekalender, also ab 24.3. alle 2 Wochen ab 20:30Uhr bis 22:30 Uhr. vorstand.piratenpartei.de/kalender/ Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MEZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 22 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler @Klausch_Th Jürgen Grothof Michael Berndt Olaf Konstantin Krueger Manfred Schramm Gernot @sailorwolf Mark Neis Benutzer Thomas Langen Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 29 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}