2016-03-15 - Protokoll Crew Enterprise
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Inhaltsverzeichnis
Veranstaltungsdaten
- Infoveranstaltung: Piratenpolitik im Bezirk
- Datum: 15.03.2016
- Beginn: 20:00Uhr
- Ende: 23:00 Uhr
- Ort: Piratenbuero Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin
Anwesende
Gäste
leider keine :-(
Piraten
Paul Georg Michael Gerwald Uwe André Eric Oliver (später)
Tagesordnung
TOP 1 - Bericht aus der AGH-Fraktion TOP 2 - Bericht aus der BVV-Fraktion TOP 3 - Berichte von Ständen, BIs und runden Tischen TOP 4 - Wahlkampfthemen im Bezirk TOP 5 - Gästethemen
Protokoll zur TO
- zu TOP 1: https://fraktion.piratenpad.de/141367
Für bettina: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2760.pdf
- Senatoren glänzen durch Abwesenheit
- Videospieleindustrie sollen gefördert werden
- Karrenzzeiten für Senatoren sollen verlängert werden
- 13 Gesetz Änderung der Berliner Verfassung - soll die Wahlämter entlasten, schadet aber eigentlich nicht
- Mindestabstandsspielhallenänderungsgesetz - Enthaltung der Piratenfraktion wahrscheinlich
- Gesetz zur Änderung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung - der Datenschutzbeauftragte hat bedenken bei der geplanten Quellenverwendung
- Juristenausbildung
- zu TOP 2:
- zu TOP 3:
- zu TOP 4:
- zu TOP 5:
