2016-03-08 - Protokoll Team polGF

#

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 08.03.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Rücklick "BGE-Themenwoche" Podiumsdiskussion in Düsseldorf am 01.03. Guter Kontakt zu den Referenten. Ich denke, da lässt sich eine fruchtbare Zusammenarbeit (Freiheit statt Vollbeschäftigung, Netzwerk Grundeinkommen, attac, BGE-Lobby) mit der Piratenpartei in Zukunft aufbauen. Positives Feedback zur Veranstaltung von den drei Nicht-Piraten von der Grundeinkommens-Initiative Bonn. Persönliches Gespräch auf der Rückfahrt. Auch bei der BGE-Veranstaltung in Bad Neuenahr am 03.03.16 gab es drei Nicht-Piraten die der Einladung gefolgt waren, ansonsten waren nur Piraten aus der Region anwesend. Es wurde von den Lokalzeitungen der Region auf diese Veranstaltung hingewiesen. Fazit: Ich finde es sehr gut, dass die Piratenpartei zum Thema BGE jetzt einen anspruchsvollen Flyer und die BGE-Logfiles über den PShop anbietet. Wir müssen das Thema "BGE" auch nach der Themenwoche in unserer Partei aktuell halten! Es war und ist ein politisches Ziel der Piratenpartei, was auch in der Öffentlichkeit nach wie vor mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht wird. Therese: Auch wir hatten in den Bezirken verschiedene kleine Podien und Infostände mit BGE Flyern, am Sonntag war die landesweite Abschlussveranstaltung mit Podiumsdiskussion von verschiedenen BGE Initativen und den Berliner Sozialpiraten, habe daraus gelernt, dass wir für solche Podien mehr Vorbereitungszeit und ein Orga Team benötigen, damit auch Publikumsfragen ausgearbeitet werden können, um die Diskussion etwas lenken zu können, 6 bis 12 Wochen plant z. B. die Fraktion mindestens für eine solche Veranstaltung, meist sogar um die 3 Monate, Versuch macht klug und so werde ich bei weiteren Podien sorgfältiger planen und besser im Vorfeld bewerben. Bei der Umfrage zu den Schwerpunkten der nächsten Themenwoche zum Thema digitale Infrastruktur fehlte sehr vielen Berliner Piraten der Schwerpunkt (Flüchtlinge/Asyl /Migration) weil gerade hier die tagesaktuelle Herausforderung liegt, geeignete Apps und Freifunkinfrastruktur anzubieten, um auf Beratungsmöglichkeiten etc. hinzuweisen Umfrage zum nächsten Thema: https://team_polgf.piratenpad.de/Themenwoche-2-16 Bildung und Forschung+(3)(+1 Hessen)(+1 NRW) (+1 SH) =4 Wirtschaft und Finanzen+ =1 E-Government(4) (+1 Hessen)+1 =3 Medien Sicherheit in der Digitalen Welt aka Innenpolitik++++ 1.Wahl (Bayern) =4 Digitale Grundrechte und Datenschutz++++ 2.Wahl (Bayern)(+1 NRW) (+1 SH) =6 Breitbandausbau Bürgernetze (Freifunk)++(2) 3.Wahl (Bayern) =3 Verkehr+ =1 Energiepolitik (+2 Hessen) =1 Gesundheit+(+1 NRW) =2 Demokratieabbau/Neoliberale Gesellschaft+ =1 Versorgung des ländlichen Raums (auch in Richtung E-Government)+1 Top 3: Bildung und Forschung Sicherheit in der digitalen Welt aka Innenpolitk Digitale Grundrechte und Datenschutz Michael: Kann uns der Bundesvorstand einen Überblick über die übrigen Finanzmittel der letzten Themenwoche geben? Vorschlag - sowas über Tools wie LimeSurvey für die paar PolGFs erfragen. Das verstehe ich wenigstens wenn wir schon sowas haben (Alex) Alex: Wegen thematischer Expertise am besten auch NGO's ansprechen Freiheitsserver Wahlkampf Hessen Kommunalwahl Aktualisierte Übersicht online: https://www.piratenpartei-hessen.de/kommunalpolitik Bei der Kommunalwahl Anfang März 2016 konnten die von der Piratenpartei vorgeschlagenen Listen insgesamt 16 Sitze erringen. Leider mussten wir gegenüber 2011 Federn lassen und können nun nirgends mehr eine eigenständige Fraktionen stellen. In Groß-Gerau wurde erstmalig angetreten und konnte 1 Mandat erreicht werden Endgültige offizielle Ergebnisse für einige Städte werden noch bis Mittwochabend/Donnerstag erwartet, danach kann genaueres mitgeteilt werden. Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Wahlkampf Rheinland-Pfalz Hatten am 05.03. Wahlkampfabend Danke an O. B., Olaf Wegner, Stefan Körner für Unterstützung von außen... Zur Zeit läuft unsere Kamapagne ganz gut - Bitte großflächig verteilen - Twittern; Facebook Heute geht es um Flüchtlinge; Webseite: https://www.piraten-rlp.de/2016/03/fluechtlingskrise-eine-chance-fuer-deutschland/ YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=FPRJB66uYVY Am Donnerstag kommt Thema Wutbürger / AfD - Bitte dies auch bis Sonntag immer wieder auf die Listen und Social Media verbreiten. Es hilft wirklich... TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Astrid und Kristos sind entschuldigt Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Kommunaler Termin, entschuldigt. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 Momentan bereiten wir in Berlin immer noch die Formalia für die Wahl im September vor, hatten am Sonntag die achte bezirkliche Aufstellungsversammlung (BVV Mitte und 7 Direktwahlkreise) noch 4 Aufstellungsversammlungen und wir sind damit durch, freue mich also auf Anfang Mai, wenn der Formalfoo erledigt ist. Seit die Landesliste steht und wir einen Wahlkampfkoordinator beauftragt haben, haben wir nun auch mindestens zweimal wöchentlich in Berlin Wahlkampfvorbereitungs- und planungsveranstaltungen, einmal mit den Listenkandidat*innen und darüber hinaus auch mit allen interessierten Berliner Piratinnen (dabei geht es noch hauptsächlich um ein Brainstorming bezüglich Film- Video und Plakatinhalte aber auch konkret Fototermine für Kandidat*inenfotos , Vernetzung der Kandidat*inenn untereinander pp, die ersten Wahlprüfsteine werden bereits bearbeitet und die anstehenden größeren Veranstaltungen werden vorbesprochen. Zusätzlich haben wir wöchentlich einen Wahlprogrammthementag, um das Berliner Wahlprogramm zu aktualisieren, damit werden wir Mitte April fertig sein und dann einen Wahlprogrammparteitag machen, vorausssichtlich am 23. und 24. April Wie Ihr seht bin ich neben meinen 40- 50 Stunden Erwerbsarbeit an mindestens drei Abenden die Woche aktiv bei Berliner Veranstaltungen, daher auch kaum Zeit hier etwas für die bundesweite Vernetzung beizutragen, aber versprochen es wird besser, die AVS und das Programmschreiben sind bald vorbei und dann beginnen wir bereits im Frühjahr also spätestens in 6 Wochen mit der heißen Phase des Wahlkampfes, ich werde dann engmaschiger berichten und Unterstützung zu konkreten Vorhaben auch gerne anfragen BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Vorbereitungen für Programm-LPT am 19. März Basisinitiiative für Online-Parteitag neue Regional-Geschäftsstelle in Frankfurt(Oder) Landratswahlkämpfe in Havelland und Potsdam-Mittelmark laufen BremenHB: HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Teilnahme BPT, Kurzpräsentation vor fast leerer Halle über Kommunalwahl. Pro-Tipp: Hätte es schön gefunden wenn ein BPT in einem LV in dem Kommunalwahl ist, so ein Thema direkt nach Eröffnung durch BuVo stattfinden kann, Aufmerksamkeitsspanne und ggfs Presse ist da auch noch anwesend. Das ganze am Sonntag zwischendurch zu behandeln empfand ich gelinde gesagt als _schade_. (Unabhängig wie ich was präsentiert hatte).. Wünschenswert wäre auch gewesen, wenn der Bundes-PolGF (der auch Kommunalwahl-Listenkandidat war) in der Aufzählung von Wahlen nicht nur die Wahlen in RLP und BaWü, sondern auch die in Hessen erwähnt hätte - das ist Kristos aber mitgeteilt worden. Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf - Termine Podiumsdiskussionen, Veranstaltungen, Plakatierung, Flyern, Infostände und Mahnwachen, fast pausenlos und bis zum Rande der Erschöpfung Guerillabeamer Aktion Sa 5. März in Kassel bei Piraten Kassel So, 6.3. ab 18 Uhr Wahlabend im Frankfurter Römer Das Frankfurter Ergebnis steht. Die Sitzverteilung: CDU 22 (0,3% vor der SPD), SPD 22, Grüne 14 (wie im Jahr 2006), Linke 8, AfD 8, FDP 7, BFF 3, ÖkoLinX-ARL 2, Die Partei 1, ELF 1, Piraten 1, dFfm 1, FW 1, Graue Panther 1, Alfa 1 http://wahlen.frankfurt.de/stvw/stand/bewerberinnen.html#marke07 Mo, 7.3. Spontan-Demo wegen hohem AfD-Ergebnis in Frankfurt, war stiller Beobachter, sehr hohes Polizeiaufkommen, ca 400 Demonstranten, 80 BFE-Einheiten Polizei, danach Stammtisch Piraten Frankfurt und erste abendliche Deplakatierung mein Bezirk Di, 8.3. mittags endgültige Deplakatierung mein Bezirk Kommendes Nachbesprechung und Fraktions-Anfrage Gespräche diese Woche Landesvorstands-Foo Politik-Pause Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Termin für AV zur Landesliste nach vielen Abmeldungen erneut zur Diskussion gestellt, AVen in Westmecklenburg haben stattgefunden. Termin jetzt zw. 26.3 und 1.Mai Landesvorstand hat ein Programm mit nur 15 Punkten als Entwurf beschlossen Landesvorstand ist bereit bis zu 40.000 Euro in den Wahlkampf zu investieren --habe jetzt noch anderen Termin-- ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf @AdamSailorwolff Offizielle TTIP- Demo in Hannover, 23. 04. 2016 Einladung an alle. es gibt die Kosten für die Fahrt und Materialien Buvo um Unterstützung bitten Nähere Detaills beim nächsten Pol_Gef Mumble http://www.attac-netzwerk.de/hamburg https://www.facebook.com/Hannover-TTIP-freie-Zone-558846324244576/?fref=nf Obama am 24. April, ...kommt zur Eröffnung der Hannover Messe und hat ein Date da mit Frau Merkel. Hat jemand eine Idee? vielleicht kann man ja ein bisschen länger nachfeiern am 23sten... BGE Aktion am Sonntag in Hannover mehr oder weniger erfolgreich, Scheissecke, ab vom Hauptweg. Abgesehen von einer Rumänischen Grossfamilie, die lauteste Volkslieder zum Besten gab, und das in Spuckweite, war wenig Publikum.. Allerdings haben wir die Aktion mit Mc. Donalds- Unterstützung gemacht, knapp vorm Eingang und da stand auf einem Riesendisplay über der Tür: Bedingungsloser Grundhamburger... Wir sollten Urheberrechtsansprüche stellen. Ansonsten Wahlkampfplanung. wahlkampf ag Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch vergangenes: 1.3. Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/02/podiumsdiskussion-bedingungsloses-grundeinkommen/ Themenwoche BGE Marl 02.03.2016 Marl Hagenbusch BGE-Themenabend "Jürgen fragt" BGE - Jürgen fragt, Michael antwortet vKV Recklinghausen: 02.03.2016 "Rainer fragt - Michael antwortet" - FAQ zum BGE; Jugendzentrum Hagenbusch, Rappaportstr. 12, 45768 Marl; ab 19:00 vKV Unna: 03.03.2016 Infoabend "BGE", in 58239 Schwerte, Beginn 19.30 Uhr, Ort: Rohrmeisterei Schwerte, Vorab-Info auf der vKV-Unna-Webseite Datei:FlyerBGESChwerte2016.pdf Ratingen: 4.3. ab 20:00 Uhr in #Ratingen einen #Piraten-Stammtisch im #Dummeklemmer und am Ratingen: 5.3. auf dem Marktplatz Infostand - Quelle: Twitter @Manfred_Goetz KV Köln: 05.03.2016, 10:00-18:00 Uhr, Platzfläche Apostelnkloster/Ecke Mittelstr. (in Höhe Café Faßbender), Infostand und Bollerwagen-Flottille ;-) (2 x mob. Infostand). Mühlheim: 5.3.2016 10-14 Uhr #BGE Infostand, Kurt-Schumacher-Platz, Ansprechpartner @Hhhhmmmmasch via Twitter vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 05.03.2016 #BGE Infostand in Witten, Berliner Platz KV Köln: 07.03.2016, 20:00 Uhr, Taco Locco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln: Arbeitsstammtisch der Kölner Piraten mit Schwerpunktthema "BGE". #CarOffice Fraktion vor Ort: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/02/piratenfraktion-nrw-vor-ort/ bisher 15 Termine Landtagswahltermin steht fest: 14. Mai 2017 (Muttertag) kommendes: Samstag, 12.3.2016 vor dem Unperfekthaus in Essen zum 'Fahrscheinfreitag' Nächste Woche in Wuppertal, Moers, Münster und Soest (LPT) 12.3.2016: Fahrscheinfreitag: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/save-the-date-fahrscheinfreitag/ 19./20.3. NRW-Landesparteitag in Soest: 16.04.2016 „Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW“ https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/02/save-the-date-16-04-2016-mitbestimmung-von-kindern-und-jugendlichen-in-den-schulen-in-nrw/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Jede Menge Formal Foo Planung LMV Neuwahlen des Landesvorstandes, um frühzeitig mit neuer Strategie/Methode beginnen zu können und Ruhe in Verband zu bringen die nach der Wahll event. verloren geht. SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Produktives Barcamp am 05.03.2016 mit BGE Vortrag: https://youtu.be/pHJxvA0phjc Wahlkampfunterstützung für Rheinland-Pfalz am Wochenende Landtagswahl findet am 27.03.2017 statt SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper Vorstandsklausur am 05.03. Barcamp am 06.03. in Kollmar ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Entschuldigt Termine: 13.03.2016 Sozialpiraten /AK Soziales Mumble. 20:00 Uhr NRW Server "Sozialpiraten" 22.03.2016 BGE-Mumble-Sitzung: 20:00 Uhr c.t. NRW Server "Bedingungsloses Grundeinkommen" Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net enera-Projekt: Treffen mit Projektmanagement am 04.03. in Oldenburg, Projektbeginn vermutlich 01. September nach Eingang der Bewilligungsbescheide für die Fördermaßnahmen, Piratenpartei als Netzwerkpartner akzeptiert, konzeptionelle Mitarbeit im Rahmen des Forschungsprojektes möglich, Projektmanagement anscheinend auf der Linie der grundlegenden Forderungen der Piratenpartei (!) im Bereich smartmetering, nächstes Treffen im April/Mai zusammen mit Patrick Breyer in Oldenburg zum Thema Datenschutz avisiert; Gespräch mit CCC Berlin geplant Teilnahme am "Bundeskongress genossenschaftliche Energiewende" am 15. März in Berlin Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness Datenschutz: Patrick Breyer NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 8 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Jürgen Grothof Michael Berndt Manfred Schramm Benutzer Thomas Langen Kathie Jasper-Ahlers AdamWolf Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 15 Mär. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}