2016-03-01 - Protokoll Crew Enterprise

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Veranstaltungsdaten

• Infoveranstaltung: Piratenpolitik im Bezirk
• Datum: 01.03.2016
• Beginn: 20:00Uhr
• Ende: 23:00 Uhr
• Ort: Piratenbuero Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin

Piraten

• Gerwald
• Paul
• Micha
• André
• Uwe (Lichtenberg)
• Bettina
• Lothar
• Kai
• Oliver
• Eric
• Georg

Tagesordnung

• TOP 1 - Bericht aus der AGH-Fraktionhttps://fraktion.piratenpad.de/141365 (./)
• TOP 2 - Bericht aus der BVV-Fraktion (./)
• TOP 3 - Berichte von Ständen, BIs und runden Tischen (./)
  • TOP 3.1 - Bericht: Runder Tisch Lichterfelde West (./)
  • TOP 3.2 - Bericht: Runder Tisch Lankwitz Südende (./)
  • TOP 3.3 - BVV-Vernetzungstreffen (./)
  • TOP 3.4 - Wirtschaftsstammtisch
    • Eric berichtet: zum Thema Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
    • Flüchtlinge können verhältnismäßig schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden.
    • 10% der Flüchtlinge sind Hochschulabgänger, gut vermittelbar, Sprachbarriere bleibt.
  • 10% der Flüchtlinge haben Berufsabschlüsse oder Äquivalente aber ohne Nachweis, Überprüfung nötig
    • 80% sind in dem Sinne unqualifiziert Spanne: Analphabeten bis Hochschulabgänger. Sind motivierte als deutsche Auszubildende und oft jünger.
    • Kulturelle Integration bleibt aber schwierig, Alkohol, helal, Frauen als Vorgesetzte.
    • Was passiert mit den Frauen auf dem Arbeitsmarkt? Flüchtlinge eignen sich für den Außenhandel mit der MENA-Region. Arbeitsgruppen zur Integration von Flüchtlingen sollen jetzt auch bundesweit eingeführt werden. (./)

• TOP 4 - AfD Aktivitäten im Bezirk / Gegenmaßnahmen /Argumentation

-> Die Forderungen im Einzelnen

• • 1. Aufnahmestopp und sofortige Sicherung der nationalen Grenzen
  • 2. Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten
  • 3. Statt Familiennachzug: Zuflucht in regionalen Schutzzonen für Bürgerkriegsflüchtlinge
  • 4. Das Asylrecht der Zukunft: Einreise nur für tatsächlich Schutzberechtigte - und nur bis zu einer festen Obergrenze -> Jeder hat das Recht der Einzelfallprüfung
  • 5. Sach- statt Geldleistungen -> Sachleistung sind ca. 1,5 mal so teuer.
  • 6. Keine Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger zur Bewältigung der Asylkrise -> Greift eh nicht wirklich. Es müssten zunächst alle öffentlichen Gebäude belegt sein.
• TOP 5 - Wahlkampfthemen im Bezirk
• TOP 5.1 - Soll der Bezirk einen vom LaVo autonomen Wahlkampf führen?
  • Einheitlicher Auftritt im Bezirk
  • Bürgerbeteiligung, Schulsanierung,
  • Wenn Piraten kommen, müssen Ideologien draußen bleiben.
  • Ohne Rücksicht auf Verluste
  • Hass ist keine Alternative
  • Wenn Protest, dann Piraten
  • Piraten, 100% Opposition