2016-02-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 09.02.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Bauer Jup TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen - heute Einladung an die Mitglieder vom BuVo, - am 17.02.2016, 20:00 Uhr Themenwoche_BGE/Bildungsmumble https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE/Bildungsmumble Freiheitsserver läuft Wahlkampf Hessen Kommunalwahlkampf läuft Kommunalwahl hat keine Prozenthürde Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften tut Dinge Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 läuft langsam . aber läuft am 05.03. Wahlkampf Abend in Koblenz zu aktuellen Themen. Landtagsabgeordnete aus NRW angefragt - aber bis jetzt keine Rückmeldung (Karneval?) KV Ahrweiler 18.02 - Grenzen der Demokratie in der DJH Altenahr Do. 03.02 - Politischen Ziele der PP / darunter auch BGE Kampagne hat weiter recht große Streuung https://www.piraten-rlp.de/category/landtagswahl-2016/piraten-thesen-ltw16/ TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Derzeit nicht viel, nur ein paar Tickets bearbeitet. Bundes-PR hat für Parteitag Grafiken etcpp vorbereitet, bitte in Absprache mit Bundespresse verwenden, um Reichweite zu erzielen. Veröffentlichte $Dinge können gerne weiter verbreitet werden, Forks bitte vorher absprechen https://www.piratenpartei.de/2016/02/09/bundesparteitag-2016-1-in-lampertheim/ Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Piratiger Aschermittwoch abgesagt https://piratenpartei-bayern.de/2016/01/17/piratiger-aschermittwoch-2016/ Piraten Sicherheitskonferenz 11.-13.2.https://piratenpartei-bayern.de/2016/01/29/piraten-sicherheitskonferenz-muenchen/ BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Aufreger der Woche: Landratskandidat Raimond Heydt wird Morddrohung unterstellt: Presseartikel zur Kreiswahlausschuss: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1457268/ Stellungnahme des LaVo: https://www.piratenbrandenburg.de/2016/02/stellungnahme-der-piraten-brandenburg-zu-den-geschehnissen-im-havelland/ Presseartikel zur Strafanzeige, berichtet auch über LaVo-Stellungnahme: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1457549/ BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Uff da war viel los... Hauptsächlich Kommunalwahlkampf, Kommunalwahlkampf, Kommunalwahlkampf (mit Fokussierung auf KV Frankfurt) Termine, Podiumsdiskussionen etc Positive / Neutrale Presseberichterstattung http://www.piratenpartei-frankfurt.de/pressespiegel Kampagne Du im Römer => www.du-im-roemer.de Nebenher LaVo-Foo Kommendes: 18.2.: Vortrag in VHS Tübingen Demokratie, Bürgerrechte und Whistleblower" - Vortrag von Alexander Schnapper http://vhs-tuebingen.de/kuferweb/index.php?id=96&tx_ttnews[tt_news]=192&cHash=4bd97c11b40c4fb87d940287468a16c4 Facebook-Event Piraten Reutlingen-Tübingen: https://www.facebook.com/events/1515613052077049/ BPT in Lampertheim Kommunalwahlen haben Priorität hier in Hessen, werde deshalb nicht ständig am BPT anwesend sein (Sonntag ist Redeslot zwecks Kommunalwahl-Präsentation/Bericht vorgesehen) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Lavo bereitet Teilnahme an Landtagswahlen vor, Termine, Programm und Kandidaten Planen Anzeigen in den Tageszeritungen für unsere Kommunalpiraten ==NiedersachsenNDS: Adam Wolff, @AdamSailorwolff==vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Podiumsdiskussion zum Thema "Terrorismusgefahr allgegenwärtig" mit Einladung an Sekor, vertreten durch einen lokalen Piraten http://www.gym-bleckede.de/index.php/de/unterricht/85-faecher/politik-wirtschaft/politik-artikel/455-podiumsdiskussion-terrorismusgefahr-allgegenwaertig Habemus LaVo https://www.piraten-nds.de/2016/02/07/landesvorstand2016/ LMV2016.1 http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1 hatte diverse Presseerwähnungen im Vor- und Nachlauf, meist aufgrund von dpa-Bericht oder kopiert aus der Neuen Osnabrücker Zeitung Wir fangen dann mal so langsam an, Kandidaten für die KW16 aufzustellen Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo am 14.02. LMV in Mainz - Wird immer noch Hilfe für VL gesucht. Wahlkampffoo (Anfragen zum Programm beantworten: Wahlprüfsteine) -> Ich (Thomas) freue mich, wenn ich helfen darf. (Haben dich ja auch schon angesprochen - ;-) Danke für Mithilfe) SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Diverse PMs für Bund, Land und Kreis Teilnahme an der Secon München SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Aktuelles aus dem Bundestag und aus den Ausschüssen: https://sozialpiraten.piratenpartei.de/information/ Umsetzung der UN Nachhaltigkeitsziele „Agenda2030“ Termine: Mumble-Sozialpiraten am kommenden Sonntag 14.02.16 um 20:00 Uhr Arbeitspad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/259 Mumble-AG-BGE am Montag 22.02.16 um 20:00 Uhr c.t. Termine zur BGE-Themenwoche auch auf https://sozialpiraten.piratenpartei.de/grundeinkommen Auch die regionalen Termine sollen dort aufgelistet werden. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Nichts Neues Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Am 04.03 Treffen mit Projektmanagement des ENERA-Projektes - Teilnahme am "Bundeskongress genossenschaftliche Energiewende" am 15. März 2016 in Berlin; Anmeldung bis zum 1. März 2016 unter http://www.dgrv.de/reg/kongress Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto https://kiron.university/ http://www.deutschlandradiokultur.de/soziales-start-up-online-universitaet-fuer-fluechtlinge.1008.de.html?dram:article_id=332395 http://www.taz.de/!5226525/ (Michael) Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage So tragisch das Zugunglück in Bayern ist, so bigott ist doch jetzt die Politik mit der Absage des politischen Aschermittwochs _aller_ Parteien, wenn gleichzeitig teilweise die selben Parteien gerade hart daran arbeiten, jegliche Form von Menschlichkeit in der Diskussion um das Asylpaket II vermissen lassen. Inwieweit wir das thematisieren sollten, würde ich hier gern erkunden. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Kalender der Bundes-AGs http://wiki.piratenpartei.de/Termine (es sind nun regelmäßige Termine möglich) Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:10 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Feb. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Thomas Ganskow Astrid @Klausch_Th Alex Schnapper Michael Berndt Wolf-Dietrich Trenner ab 20:25 Thomas Langen Gernot Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 16 Feb. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}