2016-01-19 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 19.01.2016 Sitzung eröffnet um 20:08 Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Heinerlä [1] TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Das BGE und die Industrie von morgen": https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE - alles im Plan, - Info-Mumble: 28.01.2016, 21.00 Uhr NRW-mumble "Dicker Engel" Bitte bewerben!!! - Vorschlag Hermi: zusätzlicher Themenabend „BGE“ im Februar im Mumble zur innerparteilichen Bildung (evtl auch bei weiteren Themenwochen vorsehen) - Frage: Rückkoppelung zu Patrick Breyer wegen Termin/europ. Datenschutztag (??) - keine Erkenntnis, Rückfrage läuft Freiheitsserver tut Dinge [Läuft \o/] Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Sammlung letzten Donnerstag beendet. Status: 31 Wahlkreise eingereicht (von 70); bisher mindestens 26 zugelassen; Rest folgt noch. Wahlkampf Rheinland-Pfalz Planung von Diskussionen (Vorträge, Podiumsdiskussionen um Medienaufmerksamkeit zu erreichen) https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Nächstes Länderübergreifendes Mumble am Donnerstag 21.01. um 19:30 bis 20:30 - Raum BaWü Nächstes WK-Mumble am Freitag, 22.1. ab 20 Uhr auf dem NRW-Mumble im Kanal RLP, AG Wahlen Wahlkampf Sachsen-Anhalt Gemeinsames Wahlkampf-Treffen der Länder am Donnerstag, 21.1. ab 19:30 Uhr auf dem NRW-Mumble, Kanal BW, Wahlkampfteam dringend am Sa/So in Magdeburg Haustüraktion unterstützen (UU-Sammeln); Infostand am Sa (Markttag); Mo ist Deadline für die Abgabe der UU Frage: aktueller Stand UU - 390 (Stand 11.01.) von ?? [deutlich mehr ?!] benötigt TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm - gute Besserung, Kristos - TdPA (Vorträge kommen online, siehe auch Wiki) - BPT (Antragsfrist endet demnächst: Fr 22.01.2016 ) - bitte Anträge einreichen zu Satzung und Programm; Position und sonstige Anträge danach auch noch möglich - PirateSeCon (bitte Werbung machen, Termin 11-13.02.) - bitte Termine rechtzeitig publik machen, auch wenn weitere Planung noch nicht sehr konkret (Ort, Umstände, etcpp) - auf der Suche nach TdPA- und TeamPolGf-Treffen-Termin in 2016 Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer tut Dinge BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen LaVoSi: 18.1.2016 zwei Landratskandidaten: Potsdam-Mittelmark und Havelland (vss.) Beitritt zum "Bündnis für Brandenburg" http://buendnis-fuer-brandenburg.de/ BGE-Beauftragung trotz Amtseintrag erfolgreiches Volksbegehren gegen Massentierhaltung https://www.volksbegehren-massentierhaltung.de/, https://www.piratenbrandenburg.de/2016/01/brandenburger-piraten-begruessen-den-erfolg-des-volksbegehrens-gegen-massentierhaltung/ - Nachfrage Kontakt AG Landwirtschaft - bitte Status was da läuft kommunizieren (niederschwellig) nächste LaVoSi: 15.2.2016 BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge ==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Keine außergewöhnlichen Vorkommnisse An der Jobcenter-Telefonlisten-Aktion sind wir dran, aktuell noch die Überprüfung der "alten" Daten auf Aktuallität Ansonsten der übliche Hinweis auf die LMV16.1 http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1 Die bei dieser Gelegenheit geplanten Aufstellungsversammlungen zur KW16 in KV-freien Gebieten werden wohl mangels Kandidaten wie auch zur Wahl notwendigen Piraten nicht stattfinden. Ebenfalls ist fraglich, ob es einen handlungs- und arbeitsfähigen Landesvorstand geben wird. In Hannover wird es demnächst eine Überwachungszentrale für den norddeutschen Raum (Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein) in Sachen Telekommunikation geben. Es bietet sich eine gemeinsame Veröffentlichung dieser Landesverbände an. Wer daran mitarbeiten möchte, finde sich bitte ein unter https://nds-presse.piratenpad.de/-dceberwachungszentrale Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Entschuldigt Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Landesparteitag am 14.02. in LGS Mainz / immer noch Helfer für Präsidium gesucht Plakate bestellt (Wie viele?) Erst mal 2.000 Stk (4x500) Infostände geplant Kampagne läuft: neustes Thema TTIP Es werden Multiplikatoren gesucht Textlink: ttps://www.piraten-rlp.de/2016/01/ttip-toetet-freihandel/ Cliplink: ttps://youtu.be/jiwyhzCNOu4 Bildlink: ttp://up.picr.de/24331908my.jpg Bildlink: ttp://up.picr.de/24331909bh.jpg SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Teilnahme an der Sicherheitskonferenz München Unterstützung der BundesBR / Social Media Team Nächstes Landesvorstandssitung: 26.1.2016, 21 Uhr, Mumble Aktuelle Pressemeldungen Saarland Land: http://www.bundesverkehrsportal.de/saarland/15-saarland/piraten-sehen-fliegendes-auge-der-polizei-mit-sorge.html Lokal: http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/saarlouis/saarlouis/Kreis-Saarlouis-Oeffentlicher-Nahverkehr;art447044,5989205 http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/neunkirchen/neunkirchen/neunkirchen/Kreis-Neunkirchen-Buerger-Oeffentlicher-Nahverkehr;art446926,6028382 Dies ist ein interessanter Artikel von SZ: http://saarbruecker-zeitung.de/6034705 http://mobil.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/saarlouis/saarlouis/Saarlouis-City-Saarlouis;art447044,6037844 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark entschuldigt Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan KMV Erfurt So: 24.01 Fr.22.01 Treffen Bündnis Mitmenschlich in Thüringen TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Teilnahme am TdpA in Kassel zwei Anträge für den BPT2016.1 Kindergrundsicherung: https://sozialpiraten.piratenpad.de/BPT2016-Kindergrundsicherung Gegen Stromsperren: https://sozialpiraten.piratenpad.de/BPT2016-Stromkosten Anregungen und Ergänzungen können noch bis Donnerstag ins PAD gepostet werden. Unterstützer sind ebenfalls willkommen AG-BGE Mumble-Sitzung am Freitag 22.01. ab 20:15 Uhr, Besprechung BGE-Themenwoche. Podiumsdiskussion in NRW BGE-Thementag "Finanzierung eines BGE" - Frage nach BGE in Wahlkampf Berlin - Antwort: Zuarbeit Läuft! Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Irgendwer verlangt Änderungen am Text für das GP im Bereich Gesundheitspolitik. Ein zustätzlicher Termin der AG scheint nicht möglich und von deren Mitgliedern auch nicht gewünscht. Vielleicht muss der Text deshalb mit Rücksicht auf die nicht mitarbeitenden Piraten zurück gezogen werden und alles beim Alten bleiben. Es wurden unabgesprochen und ungekennzeichnet Änderungen am Text unter https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik untergeschoben. Der Text gilt nun nicht mehr als autorisiert. Zusätzliche Termine bei der Formulierung und Abstimmung Leinen Los! will niemand aus dem Bereich Gesundheit wahrnehmen. + Nächster Termin am 1. Donnerstag im Februar um 20:00 Uhr im mumble Gesundheitspolitik. Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Orangebuch Energiepolitik: in Arbeit Förderprojekt „Schaufenster Intelligente Energie“ http://bmwi.de/DE/Themen/Energie/Netze-und-Netzausbau/sinteg,did=692710.html Schwerpunkt: "Digitale Vernetzung", http://www.energie-vernetzen.de Können wir ein technisches Konzept zur Vernetzung (Verschlüsselung, etc.) anbieten (Jens Stomber angemailt)? Idee: Über dieses Forschungsprojekt Standards zu setzen. Projekt Stromnetzausbau Treffen der Arbeitsgruppe "Bundesweiter Stromnetzausbau" am 17.01.2016 in Kassel, sehr konstruktiver Austausch mit dem Vorsitzenden des Bundesverbandes Bürgerinitiativen gegen Südlink Guntram Ziepel, der ganz auf der energiepolitischen Linie der PP ist und extrem gut vernetzt ist Teilnahme Konferenz "Kick-off MariGreen" (Vorstellung von 12 Forschungsprojekten) vom "Maritimen Kompetenzzentrum" Leer, u. a. Forschungsprojekt Einsatz von Flettner-Rotoren auf Frachtschiffen zur Treibstoffeinsparung (20- 30% erhofft) Einladung vom „Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft“ zur Beteiligung am Kompetenzcluster Speichertechnologien nächste AG-Sitzung um 21.15 Uhr Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 entschuldigt, tut Kommunalwahlkampf Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten entfällt aufgrund Zeitfortschritt - stellt doch bitte schnell einer nen Zeitreiseantrag TOP 5: Aktuelle politische Lage Frage bzw. Hinweis an NRW (KS): Rheinbach bei Bonn baut Containersiedlung auf der Wiese; kümmert sich da einer? - Kontaktvermittlung zu Simone Brand Informationen Frage nach übergreifender Kalender aller AG's --> KoKo (??) <- mitm Smartphone abonnierbar? Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:16 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 19 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Olaf Konstantin Krueger, entschuldigt, Gemeinderatssitzung. Vertretung: David Krcek, stv. PolGF BY. Jörg Arweiler Michael Berndt Thomas Langen Gernot Wolf-Dietrich Trenner Jürgen Grothof Astrid Thomas Ganskow Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 26 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}