2016-01-12 - Protokoll Team polGF

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Die Team

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 12.01.2016

Sitzung eröffnet um 20:02

Protokoll: Alle gemeinsam

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Themenwoche "Das BGE und die Industrie von morgen": Info-Mumble: 28.01.2016, 21.00 Uhr NRW-mumble "Dicker Engel"; https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE Liste der Landesverbände mit Spendenbetrag, die zweckgebunden für die Finanzierung der Themenwochen gespendet haben, liegt dem Organisationsteam immer noch nicht vor – warum nicht? Aktueller Flyer-Entwurf zur BGE-Woche: http://www.edition-poseidon.de/temp/Flyer-BGE.pdf

Freiheitsserver

Wahlkampf Baden-Württemberg

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

  • Social-Media Kampagne läuft gut an
    • Bitte weiter verbreiten - Auch mit eigenen Kommentaren
  • Landesplakate (Slogan) final
  • Wahlomat und Programmanfragen werden bearbeitet
  • Infostände werden geplant

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • tut nix

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Intensivierung der Pressearbeit in 2016.
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft aus (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • 6.1., Dreikönigstreffen der Piratenpartei, Erlangen: Motto: „Segel setzen für 2016“ in Kombination mit dem Neujahrsempfang und der Feier des 9. Gründungstages des Landesverbandes Bayern; Ansprachen zu den Themen Überwachung, Datenschutz, Flüchtlinge, u. a. mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner, der bayerischen Landesvorsitzenden Nicole Britz, dem NRW-Landtagsabgeordneten Michele Marsching, dem Nürnberger Stadtrat Michael Bengel; Networking; https://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/01/07/dreikoenigstreffen-und-9-geburtstag-der-piraten-bayern-in-erlangen/
    • 9.1., Rosenball 2016 des Wirtschaftlichen Verbands der Stadt und des Landkreises Rosenheim, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
    • 11.1., Pressegespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), PresseClub München: Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 16./17.1., Tag der politischen Arbeit, Kassel: Teilnahme 2V BY, Schatzi RO.
    • 19.1., Neujahrsempfang der Stadt Rosenheim, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
    • 20.1., Neujahrsempfang von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Rosenheim: mit Claudia Roth, MdB, und Claudia Stamm, MdL; Teilnahme PolGF BY.
    • 10.2., Piratiger Aschermittwoch (PAM16), Traunstein: Sailer Keller, Herzog-Wilhelm-Straße 1, 83278 Traunstein (Ansprechpartner: Martina Wenta/@Mertl0rn).
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1); ANMELDUNGEN sind JETZT möglich über die Website http://pirate-secon.org/
      • Cybersicherheit – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck
      • Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen
      • Das Jahrhundert der Instabilität? Der Dominoeffekt gescheiterter Staaten.
    • 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 21.01.2016, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tut Dinge

24.1. Aufstellungsversammlung zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag Hilfe erwünscht, Reisekosten könne übernommen werden, Couches vorhanden

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tut nix

BremenHB:

  • tut nix

HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar

  • tut nix

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut nix

==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

Zwischenstand nach 6 Tagen unter http://pastebin.com/5qbfKAxd

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • LPT/LMV am 14.02.2016 in Mainz in der LGS
    • Mithilfe Präsidium gerne gesehen
  • Wahlprogramm wird noch etwas überarbeitet
  • grober Haushaltsplan
  • einige Beteiligung am TspA-Bund

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • LVor stellte Haushaltsplan 2016 auf
  • Div. Pressemeldungen zu Wahlrecht mit 16, fahrscheinloser ÖPNV, sozialer Wohnungsbau, Industrie 4.0 - Infos auch unter: piratenpartei-saarland.de
  • Unterstützung BundesPR
  • BGE weiter vorantreiben


SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Haushaltsplan aufgestellt
  • Planungen für die Überarbeitung des GP sind gestartet. Tipps & Erfahrungen gerne gesehen.

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut nix

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut nix

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut nix

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Der Sozialpiraten-Blog wird in Kürze durch "Aktuelles" erweitert. Hier werden wir regelmäßig aus dem Bundestag aktuelles zum Thema "Sozialpolitik" posten und kurz kommentieren.
  • Jobcenter-Telefonliste läuft an in Hessen und RLP.
    • Hier das Anschreiben als doc-Datei:

http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Jobcenter-Anschreiben.doc Bei Fragen meldet euch: gernot.reipen@piratenpartei.de

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Neues gibt es erst nach dem Bundesparteitag wieder. Antragsarbeit bei Leinen Los! im Zeitplan. AG Drogenpolitik kann sich mit Referentenentwurf des BM Gesundheit http://d.pr/f/19qTB befassen.

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • tut nix

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- ZDF "WISO": Überhöhte Netzentgelte - Netzbetreiber verlangen häufig unangemessen hohe Netzentgelte. Das hat die Bundesnetzagentur in einem Beschluss festgestellt. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2643924/Ueberhoehte-Netzentgelte#/beitrag/video/2643924/Ueberhoehte-Netzentgelte - Agora Energiewende regt „Runden Tisch Nationaler Kohlekonsens“ http://www.agora-energiewende.de/de/presse/pressemitteilungen/detailansicht/news/wie-der-abschied-von-der-kohleverstromung-bis-2040-gelingen-kann-1/News/detail/ „Rat der Agora“: http://www.agora-energiewende.de/de/ueber-uns/rat-der-agora/

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

  • tut nix

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

  • tut nix

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

  • tut nix

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut nix

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

  • tut nix

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut nix

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut nix

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

  • tut nix

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut nix

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

12

Jan. 2016

AG Mumblesitzung

20:05 - 21:16 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Montag

19

Jan. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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