Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: [gemeinsam]
Moderation: K.S
Aufzeichnung: BauerJup / Heinerlä
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
- Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2.2016 bis 6.3.2016.
- Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
- Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein; z. Zt. intensive Arbeit am Flyer.
- Logbuch: Die Texte werden bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein; erster Entwurf des Logbuchs liegt vor.
- Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server.
- Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden.
- Die Themenwoche "BGE/I4" flankierendes Mumble:
- Fr., 11.12.2015, 21 Uhr, Mumble-Server NRW, Vortrag zu BGE mit inhaltlicher Diskussion.
- Nächstes Mumble des Orga-Teams (Michael Berndt, Olaf Konstantin Krueger, Stefan Müller): Mo., 14.12.2015, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik.
- Bitte an jene LaVos, die sich bisher noch nicht beteiligt haben, sich nun finanziell einzubringen, danke!
Freiheitsserver
tut Dinge
Wahlkampf Hessen
- Kommunalwahl am 6. März 2016,
- die restlichen KVs führen ihre AVs durch, andere nehmen aus Personalmangel nicht teil, Michael Behrendt (mib303) ist unser Ansprechpartner hierfür
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016
Wahlkampf Baden-Württemberg
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
Wahlkampf Rheinland-Pfalz
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016
- Unterstützungsunterschriften machen große Probleme - Uns fehlen noch ca. 80% von 2040 UU. Es muss auch über Weihnachten gesammelt werden - BEGLAUBIGTE Unterstützerunterschriften können bis zum 29.12.15 um 18 Uhr direkt beim LWL abgegeben werden. Landeswahlleiter ist ansässig in Bad Ems (nähe Koblenz)
- Hilfe muss erfolgen - juergen.grothof@piraten-rlp.de
- Unterlagen für Parteieigenschaften heute abgegeben. (Danke auch an Lothar und Irmgard für Mithilfe)
- Kampagne läuft - Vorstellung dieser Kampagne gerne nächsten Dienstag um 21.00 Uhr.
- TV-Spot läuft auch - aber einige Probleme mit Koordination Sachsen-Anhalt.
Wahlkampf Sachsen-Anhalt
tut Dinge
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm
Kristos entschuldigt, Astrid krank (?)
Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat
tut Dinge
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Vorstandsklausur letztes Wochenende, Themen u. a.:
- Fördertöpfe und Beteiligung an den Geschäftsstellen.
- Politische Strategie.
- Hauptthemen sind "Privatsphäre und Datenschutz", "Transparenz des Staatswesens" sowie "Mehr Demokratie wagen".
- Unsere strategische Politikplanung sieht mittel- bis langfristig wünschenswerte und realisierbare Zielsetzungen vor.
- Unter dem Motto "Digitale Horizonte Bayern" wollen wir den digitalen Wandel in Bayern gesamtverantwortlich gestalten. Dazu gehen wir strukturiert vor nach der Planungspyramide: Vision, Ziele, Strategie, Prozesse, Strukturen, Maßnahmen.
- Inhaltliches werden in 2016 (virtuelle) Open Space Conferences des LV Bayern bestimmen; sie folgen zeitlich dem "Tag der politischen Arbeit", der zweiten Themenwoche und dem Bundesparteitag in Lampertheim.
- Der LaVo BY will gemeinsam mit den PIRATEN in den Bezirken landesweite Themen-Kongresse durchführen; Schwerpunkte:
- Netzkongress 2016
- Digitale Bildungsagenda 2020
- Drogenpolitik - von Drogenkonsumräumen, Substionstherapien und aufgeklärtem Drogenkonsum
- Digitale Bürgerbeteiligung - Chancen und Grenzen.
- Verwaltung.
- Der LaVo BY will PIRATEN, die selbst den geminderten Beitrag in Höhe von 12 Euro pro Jahr nicht mehr zahlen können, unterstützen.
- Parteiaustritt ist keine gute Alternative zur Zahlungsunfähigkeit.
- In der Diskussion sind Fördermitgliedschaften.
- Kampagnen des LaVo BY:
- Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
- Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
- TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- 4.-6.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme 2V BY, PolGF BY, Schatzi BY, stv. Schatzi BY.
- 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
- 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 10.12.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0
tut Dinge
- erfolgreiches Thema des Monats zu BGE mit Gernot am 2.12.
- sonst keine besonderen Vorkommnisse
BremenHB:
tut Dinge
HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar
tut Dinge
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
(ist verhindert, da zeitgleich bei KV Frankfurt am Main Vorstandssitzung live vor Ort)
- Vergangenes:
- LaVo-Foo (im Hintergrund)
- Wahlkampf Kampagnenarbeit mit PiKo NRW in Jugendherberge Bad Honnef - vielen Dank an dieser Stelle Hajo Goebel und Eric Wallis. Produktives Wochenende!; 5.-6.12.2015
- Christian Hufgard hat als Landratskandidat für Landkreis Groß-Gerau 4,9% für PIRATEN eingefahren
- Stammtisch Besuch KV Frankfurt 7.12.2015
- Kommendes:
- Vortrag Seminar "Öffentlich-Privat-Geheim" vor DGB Hessen (wie letztes Jahr) und Vorstellung Piratenpartei Ziele etc, Freitag, 11.12.2015
- Teilnahme an Marina Kassel 12.12.2015 - nur einen Tag, der zweite Tag ist privat verplant
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
Landesvorstandssitzung, Beratungen zur kommenden Landtagswahl, Kreiswahlvorschläge in einzelnen Wahlkreisen und Landeswahlvorschlag. AVen im Februar und LMV im März, Vorbereitung einer Anzeigenschaltung für unsere 9 Kommunalpiraten mit Mandat, Landtagswahl am 4.9.2016
==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow @tomvomizh
- LMV16.1 am 06./07.02.16 in Osnabrück
- innerhalb der campact-Aktion an Übergabe eines offenen Briefes an SPD-Delegierte zu TTIP bzgl. deren Bundesparteitag
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- viel Formal Foo
- Wie gesagt große Probleme beim UU sammeln
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
- Unterstützung für neues Freifunkprojekt
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- Mark lässt sich entschuldigen. Gibt aber nix besonderes.
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
tut Dinge
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
tut Dinge
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
tut Dinge; nix wesentlich neues
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
tut Dinge
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Teilnahme an der Armutskonferenz RLP in Bad Kreuznach vom 21.11.15 bis 22.11.15
- Zusammenfassung und Ergebnisse stehen noch aus.
- Kurzfassung Sozialpolitik / BGE für Grundsatzprogramm in Arbeit
- Überarbeitung und Aktualisierung des Wahlprogramms "Arbeit und Soziales / BGE" in Arbeit.
- Positionspapier RLP "Die Kosten für den Haushaltsstrom von Grundsicherungs-Beziehern soll Bestandteil der KdU werden"
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/002/%28Stromsperren%29
wurde als vorläufiges Endergebnis der 6. SDMV in RLP (1.12.15) angenommen.
- Der Antrag war eine Zusammanarbeit von Sozialpiraten (Gernot), AK-Soziales (Michael Passlack) und AG-Energiepolitik (Michael Berndt).
- Positionspapier RLP "Einführung einer Kindergrundsicherung"
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/001/%28Einf%C3%BChrung_einer_Kindergrundsicherung%29
wurde als vorläufiges Endergebnis der 6. SDMV in RLP (1.12.15) angenommen.
- Der Antrag basiert auf den Ergebnissen des RL-Treffen der Projektgruppe "Kindergrundsicherung" in Kassel am 17.10.15 für das Wahlprogramm 2017
- Nächster Mumble-Termin 13.12.15 20:00 Uhr gemeinsam mit AK-Soziales Hessen
- Vorbereitung der BGE-Themenwoche
- zwei Mumble-Sitzungen für den BGE-Flyer zur Themenwoche haben bereits stattgefunden. Sehr konstruktive Sitzungen. Konsens über Konzept und Inhalt des BGE-Flyers bereits vorhanden.
TITEL: Das Bedingungslose Grundeinkommen - unsere Antwort im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung.
Zweispaltiger Flyer in Anlehnung an den Openantrag-Flyer.
- Derzeit erarbeiten der Textblöcke: (siehe https://ag_bge.piratenpad.de/82 )
- Neuer Twitteraccount #bgepiraten angelegt
- mailaccount: bge@piratenpartei.de (ist beantragt)
- Homepage: http://bge.piratenpartei.de (Anfrage läuft)
- nächste Mumble-Sitzung zum BGE-Flyer am Freitag 11.12.15 ab 20:00 Uhr, NRW-Server, Raum Bedingungsloses Grundeinkommen
- nächste reguläre AG-BGE Mumble-Sitzung am 22.12.15 ab 20:15 Uhr.
- Positionspapier RLP:
Hinweis auf BGE Finnland: http://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2015/12/48.html
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
- Die AG arbeitet weiter an Grundsatz- und Wahlprogramm, mit Letzterem fast fertig. Wahrscheinlich gibt es aus der AG einen Antrag und ein alternatives Modul gegen die eGK. In der AG besteht mehrheitlich die Auffassung, dass es bei der Telematik-Infrastruktur auch um Arzneimitteltherapiesicherheit geht, um Patientensicherheit allgemein, um Forschungsmöglichkeiten und Diagnosesicherheit, insbesondere auch bei seltenen Erkankungen. Die Diskussion auf Datenschutz und ein Zugangsinstrument zu beschränken, das bis zum Komplettrollout technisch überholt sein wird, ist Fachleuten der Gesundheit nicht mehr zu vermitteln. Das mag dann eine aufgeheizte Mehrheit des Parteitages entscheiden.
- Nächster AG Termin: 10.12.2015, 20:00 Uhr, mumble Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik, Gäste wie immer herzlich willkommen
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
tut Dinge
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Klimaschutzindex 2015 (basiert auf den Daten aus dem Jahr 2013) – Deutschland auf Platz 22 http://germanwatch.org/de/download/10411.pdf
- Förderprogramm mit dem Titel „Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ – eine Modellregion ist Ostfriesland http://energie-vernetzen.de/
- eigene Netzberechnungen in Ostfriesland und in Bayern (Arbeitskreis Energie) geplant
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
tut Dinge
Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
tut Dinge
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
tut Dinge
Datenschutz: Patrick Breyer
tut Dinge
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
tut Dinge
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
tut Dinge
Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_
tut Dinge
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
tut Dinge
TOP 4: Input der Themenbeauftragten
Danebod: Anti-Braunkohle-Bündnis in Münster, das erreichen will, die Finanzierer von Braunkohle und anderen "schmutzigen" Energieformen dazu zu bewegen, die Finanzmittel für diese abzuziehen - Allianz macht es vor.
Mario: kommunale Arbeitsplätze werden gefährdet werden und verloren gehen, das ist ein bereits abzusehendes Problem.Deswegen muss darauf geachtet werden in der komunikation, schon Lösungen im vorfeld anzubieten, um "die Bürger mitzunehmen" :)
Solsken: Inwieweit kann die Ex-Braunkohle-Energie anderweitig sichergestellt werden?
Danebod: Sofern nicht alles auf einmal abgestellt wird, ist das machbar. Ist ein länger andauerder Prozess, Münster hat zum Beispiel
Gestern war das Thema im Landtag NRW: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/11/braunkohleausstieg-wir-fordern-klare-position/ dazu morgen auch Aktuelle Stunde im Plenum um 11 Uhr!
nicht weiter erörtert
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Gesundheit
Tagung in Berlin (Forum Privatheit)
Spannungsfeld "informationelle selbstbestimmung" http://www.forum-privatheit.de/forum-privatheit-de/aktuelles/veranstaltungen/veranstaltungen-des-forums/anstehende-Veranstaltungen/Zukunft-der-informationellen-selbstbestimmung-Programm.php
Gesundheitsnutzen vs. Datenschutz im Bereich der Gesundheitsapps, hier gibt es Bedarf für Regulierungen seitens des Staates als Ordnungsgeber angesichts über 1 Million Gesundheitsapps in zunehmender Verwendung durch die Bevölkerung. Bedeutender als zum Scheitern verurteilter Regulierungsversuche im Bereich der verwaltenden Daten wäre eine moderne Positionierung in den Bereichen, in denen der Schutz vor versagenden Anwendungen den Patienten auch Nutzen bietet.
Hinweis Olaf: Die eGK ist diese Woche Thema im Bundestag - wir bräuchten da noch mehrproaktiven Input, um das für die Presse verarbeiten zu können.
nicht weiter erörtert
TOP 5: Aktuelle politische Lage
- Freifunk vs VDS "Die Fa. Secure Consult rät mittlerweile aus rechtlichen und sicherheitsrechtlichen Gründen dringend davon ab, HotSpots im Rahmen der Freifunktechnologie anzubieten. Darüber hinaus wird auch von der generellen Einrichtung eigener HotSpots abgeraten."
- Absenkung des Krankengeldes angedacht
Link: http://mobil.saarbruecker-zeitung.de/themenwelten/wirtschaft/finanz-tipps/Verbraucher-Gesundheit-Krankenversicherung-Finanzen;art4160,5995361
http://mobil.n-tv.de/ratgeber/Kommt-die-Teilzeit-Krankschreibung-article16524981.html
Anregung: Schulung in Pressearbeit für aktive Piraten
Informationen
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:02 MESZ.
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