2015-12-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 01.12.2015 Sitzung eröffnet um 20:04 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Heinerlä (@SysadmAtNbg) TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2.2016 bis 6.3.2016. Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein. Logbuch: Die Texte werden bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein. Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server. Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden. Die Themenwoche "BGE/I4" flankierende Mumbles: Mi., 2.12.2015, 21 Uhr, Mumble-Server Brandenburg, Vortrag im Rahmen des "Thema des Monats BGE" der Brandenburger PIRATEN. Fr., 11.12.2015, 21 Uhr, Mumble-Server NRW, Vortrag zu BGE mit inhaltlicher Diskussion. Letztes Mumble des Orga-Teams (Michael Berndt, Olaf Konstantin Krueger, Stefan Müller): Mo., 30.11.2015, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik. Nächstes Mumble des Orga-Teams: Mo., 7.12.2015, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik. Bitte an jene LaVos, die sich bisher noch nicht beteiligt haben, sich nun finanziell einzubringen, danke! Freiheitsserver kein Berichterstatter da Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Schwierigkeiten in Freiburg, Heidelberg, und einige andere eine AV aufzustellen. für UU werden dringend helfer gesucht. 14.1 Deadline! Großraum Stuttgart wird kein Problem, aber auf dem flachen Land haben wir zu wenige Leute, um sammeln zu können - wir brauchen möglichst viele Wahlkreise, um landesweit wenigstens >1% holen zu können Kristos: wir brauchen Infos für Rundmail an Mitglieder mit Kontaktdaten - colorofthesun sucht das raus Wahlkampf Rheinland-Pfalz Benötigen dringend Hilfe beim Sammeln für Unterstützerunterschriften Anfragen aus NRW und Saarland bitte an Jürgen: juergen.grothof@piraten-rlp.de https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Hinweis Kristos: Bitte Kontaktdaten für eine Rundmail an BuVo weiterleiten!<- wessen Kontaktdaten? Die Kontaktdaten der Leute, die potentielle UU-Sammler aus anderen Bundesländern kontaktieren können, wenn sie Infos zu Sammelorten, Übernachtung etc. brauchen. Lokale Koordinatoren halt.OK danke. Gerne. Wahlkampf Sachsen-Anhalt gewaltiges Defizit bei UUs und ein Problem, die bis zur Deadline zu erreichen Wir haben eine Seite gebaut, mit "Paketen" für Leute, die sammeln wollen Kristos: Könnt ihr bitte zusammen mit RLP und BaWü Kontaktdaten sammeln, damit der BuVo eine Rundmail rausschicken kann? Kopf der Orga ist @Ideenwanderer TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Astrid ist entschuldigt Bundesvorstandsklausur in Ratingen 27.-29.11.2015 Glückstadt 29.11.2015 BuVo Sprechstunde 30.11.2015 PR treffen: https://pressepad.piratenpad.de/R-2015-11-30? TB WE im November in FFM Ulm Besucht Hamburg GR veranstaltung besucht Journalisten getroffen in Bayern. Diverses Bitte anmelden oder bei Kristos melden, wie viele aus jedem LV zur Marina kommen! https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Vorbereitung auf die Vorstandsklausur kommendes Wochenende. Kampagnen des LaVo BY: Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 29.11., BzPT Oberbayern inkl. gemeinsame Weihnachtsfeier LaVo BY/BzV OBB/KV MUC, München: Teilnahme LaVo BY. 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stéphano Koch, Unterstützung durch die BundesPR, Einladungen sind regional und bundesweit verschickt (Ansprechpartner: KV-Vor MUC Thomas Mayer/@residuumMuc). TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 4.-6.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes. 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY. 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1). 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 10.12.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. Anmerkung: Marina-Teilnahme aus Bayern -> 6 Leute. bitte an vorstand@piratenpartei.de senden BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: tut Dinge HamburgHH: tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi entschuldigt Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat entschuldigt Gegendemo zum AfD-BPT http://www.piraten-nds.de/2015/11/30/kein-platz-fuer-menschenverachtung/ Ansonsten nichts Neues Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt Heute SDMV Abstimmung Wahlkampffoo SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler letzte Woche konstituierende Sitzung des LVor Saarland PMs zum Thema Jugendarrestgesetz, fahrscheinlosen ÖPNV siehe www.piratenpartei-saarland.de morgen Infoabend in Saarlouis, Donnerstag in NK, weitere folgen Weihnachtsinfostand am 23.12. in Saarlouis geplant Teilnahme an Marina Kassel mit 3 Leuten https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper Bürgermeister-Stichwahl in Glückstadt, Sigi Hansen hat mit 48% knapp verloren. Es ist dennoch ein grandioses Ergebnis Unglaublich viel Unterstützung aus zahlreichen LVs - sowohl personell als auch finanziell. An dieser Stelle nochmals vielen, vielen Dank dafür! Marina Teilnahme aus SH: Aus dem Vorstand nur Christian, Stefan fährt auf Bundesticket. Christian hat einen Aufruf über die Mailinglisten gestartet, dass wir unsere Plätze noch vollkriegen Kommenden Samstag am 05.12. Treffen zwischen Vorstand und Fraktion ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: Morgen 02.12.15 Vortrag "BGE und Piratenpartei" ab 21:00 Uhr auf dem Mumble-Server Brandenburg, Raum Thema des Monats 02.12.15 AG-BGE Mumble-Sitzung ab 20:15 Uhr bis 21:00 Uhr. Thema "BGE-Themenwoche" Donnerstag, 03.01.15 ab 18:00 Uhr, Sozialpiraten-Mumble, "Überarbeitung Wahlprogramm" Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Energiepolitische Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Windkraftanlagenausbau: u.a. Diskussion mit dem energiepolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Niedersachsen Dr. Gero Hocker („Vor dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien ist ein Ausbau der Stromspeicherkapazitäten notwendig.“) Bundesrat fordert eine Regionalisierungskomponente für den weiteren windonshore-Ausbau: http://www.bundesrat.de/drs.html?id=511-15%28B%29 "Die CO2-Steuern schaden der Wirtschaft nicht" http://www.deutschlandfunk.de/klimawandel-die-co2-steuern-schaden-der-wirtschaft-nicht.697.de.html?dram:article_id=337920 Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung: CO2-Bepreisung: „Warum Finanzminister das Klima retten könnten“https://idw-online.de/de/news642349 Nach einer Analyse des „Climate Action Tracker“ - https://de.wikipedia.org/wiki/Climate_Action_Tracker - sind weltweit 2440 neue Kohlekraftwerke geplant, auch in Europa http://climateactiontracker.org/news/248/The-Coal-Gap.html Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten von der AG Energiepolitik derzeit kein Input, weil wir noch am Orangebuch arbeiten Thema Pressearbeit auf Bundesebene. Immer öfter werden gehaltvolle Aussagen zu bestimmten politischen Sachverhalten benötigt, vor allem für Pressemitteilungen und Blog-Beiträge. Bitte aus der BundesPR: Die Themenbeauftragten mögen sich auf dem Neuesten Stand in ihrem Sachgebiet halten und zeitnah (telefonisch) erreichbar sein sowie proaktiv auf die BundesPR zugehen, wenn sich eine Neuerung anbahnt (Ansprechpartner: Jürgen Asbeck/@TIMECODEX, Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Redaktionskonferenz ist immer montags, 20 Uhr, Mumble-Server NRW, Raum BundesPR. Danebod: Anti-Braunkohle-Bündnis in Münster, das erreichen will, die Finanzierer von Braunkohle und anderen "schmutzigen" Energieformen dazu zu bewegen, die Finanzmittel für diese abzuziehen - Allianz macht es vor. Mario: kommunale Arbeitsplätze werden gefährdet werden und verloren gehen, das ist ein bereits abzusehendes Problem.Deswegen muss darauf geachtet werden in der komunikation, schon Lösungen im vorfeld anzubieten, um "die Bürger mitzunehmen" :) Solsken: Inwieweit kann die Ex-Braunkohle-Energie anderweitig sichergestellt werden? Danebod: Sofern nicht alles auf einmal abgestellt wird, ist das machbar. Ist ein länger andauerder Prozess, Münster hat zum Beispiel Gestern war das Thema im Landtag NRW: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/11/braunkohleausstieg-wir-fordern-klare-position/ dazu morgen auch Aktuelle Stunde im Plenum um 11 Uhr! Gesundheit Tagung in Berlin (Forum Privatheit) Spannungsfeld "informationelle selbstbestimmung" http://www.forum-privatheit.de/forum-privatheit-de/aktuelles/veranstaltungen/veranstaltungen-des-forums/anstehende-Veranstaltungen/Zukunft-der-informationellen-selbstbestimmung-Programm.php Gesundheitsnutzen vs. Datenschutz im Bereich der Gesundheitsapps, hier gibt es Bedarf für Regulierungen seitens des Staates als Ordnungsgeber angesichts über 1 Million Gesundheitsapps in zunehmender Verwendung durch die Bevölkerung. Bedeutender als zum Scheitern verurteilter Regulierungsversuche im Bereich der verwaltenden Daten wäre eine moderne Positionierung in den Bereichen, in denen der Schutz vor versagenden Anwendungen den Patienten auch Nutzen bietet. Hinweis Olaf: Die eGK ist diese Woche Thema im Bundestag - wir bräuchten da noch mehr proaktiven Input, um das für die Presse verarbeiten zu können. TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.48 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 1 Dez. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Olaf Konstantin Krueger Juergen Grothof entschuldigt wegen SDMV in RLP Kristos Kathie Jasper-Ahlers Jörg Arweiler Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt wegen SDMV (RLP) Astrid Entschuldigt Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 8 Dez. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}