2015-11-24 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der vom 24.11.2015

Sitzung Eröffnet um xx: xx

Protokoll: G emeinsam

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur Begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, Hier ein paar Leitfragen, nach Deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren Könnt: - Welche Aktionen von Landes- / bundesweitem Interesse gab es seit DM Letzten Bericht, und Welche FINDEN in der Kommenden Woche statt? - Welche Aktionen BZW. Aktionsformen haben bei euch Ein Positiven Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und Kann als nachahmenswert Eine andere LVs empfohlen Werden dementsprechend? - Bei Welchen PROJEKTEN / Aktionen Kann man euch konkret im Moment Unterstützen? - Habt ihr Selbst noch eine frage, sterben sterben einzelnen PolGFs / Themenbeauftragten beantworten Sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten Hut Jeder nur 2 Minuten, Auch das Zur Verfügung W verfügbar esentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.

TOP 1: L aufende Projekte

== == Bundesweite Themenwochen

  • Themenwoche "BGE" in QI / 2016: KW8 / 9, 2016.02.27 bis 2016.03.06.

. ** So., 22.11, Mumble der "AG Sozialpiraten": Das Thema "BGE" wird Am Besten Mit Dem Thema "Industrie 4.0" verknüpft, haben Weil technische Revolutionen Auswirkungen auf den (Sozial-) Staat.

    • Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
    • Flyer: Die Texte Werden Bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein.
    • Logbuch: Die Texte Werden Bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein.
    • Offenes FAQ-Mumble / Info-Abend: Do., 2016.01.28, 21 Uhr, NRW-Server.
    • Wird Druckmaterial in DM Nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20. / 2016.02.21 in Lampertheim) Verteilt Werden.
  • Die Themenwoche "BGE / I4" flankierende Mumbles:
    • Mi., 2015.02.12, 21 Uhr, Mumble-Server Brandenburg, Vortrag im Rahmen des "Them Wie des Monats BGE" der Brandenburger PIRATEN.
    • Fr., 2015.11.12, 21 Uhr, Mumble-Server NRW, Vortrag zu BGE mit inhaltlicher Diskussion.
  • Nächstes Mumble des Orga-Teams (Michael Berndt, Olaf Konstantin Krueger, Stefan Müller): Mo., 2015.11.30, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik.
  • Die vorangegangene (erste) Themenwoche zu openAntrag ist bezahlt.
    • Frage an den buvo offen, Wie viel Geld noch übrig ist.
    • Frage an Lavos sterben, sterben Sich Bisher Noch nicht beteiligt haben, ob sie Sich nun finanziell einbringen.

== == Freiheitsserver


Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Noch sehr viele Helfer gebraucht

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

Tag der politischen Arbeit

Vorschlag (Michael Berndt, heute bei einer Energiewende-Veranstaltung) an die Organisatoren des „Tag der politischen Arbeit“/Bundesvorstand am 16./17.01.2016:

Durchführung des „Tag der politischen Arbeit“ als virtuelle Konferenz im NRW-mumble

Begründung: Die Durchführung einer reallife-Konferenz ist mit Kosten für die Räumlichkeit, mit Reise-, Übernachtungs- und erhöhten Verpflegungskosten und zusätzlichem Reisezeitaufwand für die Teilnehmer verbunden. Diese entfallen bei einer virtuellen Konferenz. Es bestehen ausreichend technische Möglichkeiten zur Durchführung einer virtuellen Konferenz im NRW-mumble: z. B. Der Raum „Dicker Engel“ als zentraler Konferenzraum, beliebig viele Workshopräume, Dokumentation der Diskussionsergebnisse in Pads, gegebenenfalls Vorträge mit begleitenden Folien (z. B. als hochladbare PDF-Dokumente). Eine virtuelle Konferenz hat eine niedrigere „Teilnahmeschwelle“, zumal man sich auch nur zeitweise beteiligen kann und nicht das ganze Wochenende gebunden ist. Es ist daher mit einer größeren Teilnehmerzahl zu rechnen. Der Nachteil besteht darin, dass eine face-to-face-Diskussion nicht möglich. Allerdings wären bei einer reallife-Konferenz viele Teilnehmer untereinander ohnehin persönlich miteinander bekannt. Diskussion: - Anforderungen an Räumlichkeiten sind ja nicht ganz einfach zu erfüllen - Von daher wäre es eine gute Gelegenheit, mal zu zeigen, dass virtuell geht - Generell gute Idee, dumm ist, dass dann das Netzwerken wegfällt - In der Kürze der Zeit ist es fraglich, ob ein passendes Gebäude gefunden werden kann - virtuell wäre die zweitbeste Lösung - AGs treffen sich ja sowieso im Mumble und bereiten vor, wäre an der Stelle ja eigentlich nur, herauszubekommen, wie die Arbeit bewertet wird und ob es lohnenswert ist, das am BPT vorzustellen - TdpA ist in Timeslots organisiert; Vorteil ist, dass man da auch mal irgendwo reinschauen kann, wo man sonst nicht gucken würde - Läuft es darauf hinaus, dass sowieso mangels Raum virtuell gemacht werden muss? - Mit Hinblick darauf, dass die räumlichen Anforderung schwer zu erfüllen sind: Eher ja. Fazit: Man ist nicht abgeneigt. Die PolGF sind grundsätzlich für eine virtuelle Konferenz. Keine Gegenrede.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Astrid: krank, Tagesgeschäft; darunter eine Mail, die ich mit freundlicher Hilfe von Bestenfalls beantwortet habe. :o)

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Interner Foo und Arbeit mit seit Jahren währenden Schiedsgerichtsverfahren.
    • Vorbereitung auf die Vorstandsklausur Anfang Dezember.
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Die Unterschriftensammlung läuft, aber bei ca. 4.000 gesammelten (25.000 sind erforderlich bis März 2016) erwägt der LaVo BY, die Kampagne einzustellen (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • Keine politischen Termine.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 29.11., BzPT Oberbayern inkl. gemeinsame Weihnachtsfeier LaVo BY/BzV OBB/KV MUC, München: Teilnahme LaVo BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
    • 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stéphano Koch, Unterstützung durch die BundesPR, Einladungen sind regional und bundesweit verschickt (Ansprechpartner: KV-Vor MUC Thomas Mayer/@residuumMuc).
    • 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
    • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 26.11.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • keine besonderen Vorkommnisse
  • 2.12.2015, 21h: Thema des Monats "BGE und Piratenpartei"

BremenHB:

HamburgHH:

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

-> Sollte unser GP vielleicht ähnlich aussehen oder wollen wir weiterhin zu jedem Politikfeld etwas drin haben?

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • 26.11.2015 Konstituierende Sitzung des Landesvorstandes Saarland
  • Planung Weihnachtsaktion KV Saarlouis
  • 29.11.2015, 17 Uhr, Weihnachtsfeier KV Neunkirchen

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • langsamer Anlauf nach Vorstandsneuwahl, erst gestern GO beschlossen

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

Tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Interview zu UrhR Reform Harmonisierung EU auf politikbarometer gegeben. ERschein nächste Woche

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Termine: 25.11.15 AK-Soziales/Sozialpiraten-Mumble 20:30 Uhr 02.12.15 Vortrag BGE und Piratenpartei 21:00 Uhr Brandenburg-Server http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Einladung.jpg Zusammenfassungen: 1. Grundsatzprogramm http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf 2. BGE-Themenwoche http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/BGE-Themenwoche.pdf

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Nächster Termin mumble Gesundheitspolitik 26.11.2015 20:00 Uhr

  • zu eHealth Gesetz
  • Grundsatzprogramm
  • Wahlprogramm

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

abwesend, da zu Gast bei einer Energiewende-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung

  • Interview: Öl-Magnaten werden zu Klimarettern

Rockefeller Brothers Fund steigt aus den fossilen Brennstoffen aus http://www.dw.com/de/%C3%B6l-magnaten-werden-zu-klimarettern/a-18853892 

* "smartmetering":

http://www.vzbv.de/pressemitteilung/smart-meter-verbraucher-lehnen-zwangsdigitalisierung-ab-0 Blogbeitrag Patrick Breyer dazu: http://www.daten-speicherung.de/index.php/tag/smart-meter/

Mario : http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kohle-ausstieg-allianz-steigt-aus-kohle-finanzierung-aus-1.2751546 Das dürfte auf lange frist ein Fingerzeig sein.Denn die Allianz ist bei weitem der größte Investor und sie wird sehr geanu von anderen beobachtet. Das heißt, es wird für RWE und co sehr schwirig werden, an frisches Geld für neue Kraftwerke zu kommen.

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

entschuldigt

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Aktuell
    • Tagesgeschäft
    • Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW)
  • Was war:
  • Was kommt:
    • Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene)
  • Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.

Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

Danebod: Anti-Braunkohle-Bündnis in Münster, das erreichen will, die Finanzierer von Braunkohle und anderen "schmutzigen" Energieformen dazu zu bewegen, die Finanzmittel für diese abzuziehen - Allianz macht es vor. Mario: kommunale Arbeitsplätze werden gefährdet werden und verloren gehen, das ist ein bereits abzusehendes Problem.Deswegen muss darauf geachtet werden in der komunikation, schon Lösungen im vorfeld anzubieten, um "die Bürger mitzunehmen" :) Solsken: Inwieweit kann die Ex-Braunkohle-Energie anderweitig sichergestellt werden? Danebod: Sofern nicht alles auf einmal abgestellt wird, ist das machbar. Ist ein länger andauerder Prozess, Münster hat zum Beispiel

Gesundheit Tagung in Berlin (Forum Privatheit) Spannungsfeld "informationelle selbstbestimmung" http://www.forum-privatheit.de/forum-privatheit-de/aktuelles/veranstaltungen/veranstaltungen-des-forums/anstehende-Veranstaltungen/Zukunft-der-informationellen-selbstbestimmung-Programm.php Gesundheitsnutzen vs. Datenschutz im Bereich der Gesundheitsapps, hier gibt es Bedarf für Regulierungen seitens des Staates als Ordnungsgeber angesichts über 1 Million Gesundheitsapps in zunehmender Verwendung durch die Bevölkerung. Bedeutender als zum Scheitern verurteilter Regulierungsversuche im Bereich der verwaltenden Daten wäre eine moderne Positionierung in den Bereichen, in denen der Schutz vor versagenden Anwendungen den Patienten auch Nutzen bietet.


TOP 5: Aktuelle politische Lage

-entfällt-

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

24

Nov. 2015

AG Mumblesitzung

20.00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

1

Dez. 2015

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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