2015-11-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 17.11.2015

Sitzung eröffnet um 20:01

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Freiheitsserver

Kurz: Läuft. Länger: Tech-Team: 

   Antwort seitens Bundes-IT & Landes-IT bzgl.
   Beantragung von Übungs-Server ausstehend

Webseiten-Team traf sich letzte Woche das 1. mal 

   Für die Webseite wurde Webspace bei der AG Technik NRW beantragt

Bundesweite Themenwochen

  • Themenvorschläge für die zweite Themenwoche (Quartal I/2016, voraussichtlich: Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die Wahlen):
    • eGovernment 1(PolGF_BY) Σ= 1
    • Informationsfreiheitssatzung 3(TB_Energiepolitik)3(TB_Landwirtschaft); 0,5 (PolGef RLP) Σ= 6,5
    • openHaushalt 2(TB_Energiepolitik)Σ = 2
    • Breitbandausbau2(TB_Landwirtschaft) Σ= 2
    • öffentliches W-LAN in Behörden
    • Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) 3(PolGF_BY), 3 (TB_Datenschutz) Σ= 6
    • (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie / Netzneutralität 2(TB_Asyl/Migration), 1(PolGF_Saarland), 3(PolGF_Brandenburg), 1 (TB_Datenschutz) 2(PolGef Berlin); 2 (PolGef RLP) Σ= 11
    • TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge 2(polGF_MV) = 2
    • Flucht/Migration/Demografie 1(TB_Sozialpolitik), 3(TB_Asyl/Migration), 2(PolGF_Brandenburg) 1(PolGef Berlin) 2 (sPolGef_NDS) 3(polGF_MV) Σ= 12
    • kommunaler (sozialer) Wohnungsbau 2(PolGF_Saarland), 3(TB_Sozialpolitik); 0,5 (PolGef RLP) Σ= 5,5
    • Fahrscheinloser ÖPNV
    • Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte, 1(PolGF_Brandenburg; unter Einbeziehung "Fahrscheinloser ÖPNV") 3 (sPolGef_NDS) Σ= 4
    • BGE 1(TB_Energiepolitik), 3(PolGF_Saarland), 2(TB_Sozialpolitik), 1(TB_Landwirtschaft), 1(TB_Asyl/Migration) 2(PolGF_BY) 3(PolGef Berlin) 1(sPolGef_NDS) 1(polGF_MV); 3 (PolGef RLP) Σ = 17

--> BGE hat atm die meisten Punkte

Anmerkung: Hessen (nachträglich, weil anfangs nicht anwesend): Wir hatten vor eine LimeSurvey Abfrage zu starten, waren aber durch technische Schwierigkeiten in der IT (Festplatten-Probleme) knapp 10 Tage außer Gefecht und erst vor dem Wochenende Zugriff auf LimeSurvey erhalten. Daher konnten wir jetzt diesmal nicht in Hessen Mitglieder befragen, das ärgert uns sehr. (Alex, PolGF Hessen)

  • Die Bitte vom Themenwochen-Orga-Team (Michael, Stefan, Olaf; Team-Mumble vom 2.11.):
    • Abstimmungsverfahren: Teilnehmen kann jeder Länder-PolGF (oder dessen Landespendant), die Themenbeauftragten und der Bundesvorstand. (Diese PIRATEN sind entweder gewählt, um Entscheidungen zu treffen, oder beauftragt für ein Themengebiet.) Jeder teilnehmende PIRAT wählt DREI Themen aus obiger Liste aus und priorisiert die drei ausgewähltenThemen in 1., 2., 3. Dem ersten Thema werden drei Punkte gegeben, dem zweiten zwei, dem dritten einen Punkt.
    • Deadline ist der Beginn der "Team PolGF Bund"-Mumble-Sitzung am Dienstag, 17.11.2015, 20 Uhr. Bis dahin sind alle Themen und Punkte ins "Team PolGF Bund"-Pad einzutragen. (Wer nicht anwesend sein kann, kann die Auswahl vorher eintragen bzw. eintragen lassen oder an Michael Berndt mailen.) Bei Punktegleichstand entscheidet die "Team PolGF Bund"-Runde, welches Thema prioritär ist für Quartal I/2016. Das Orga-Team beginnt danach mit der Vorbereitung des ausgewählten Themas.

Wahlkampf Hessen

  • warten noch auf Angebot von PiKo
  • ansonsten finden Aufstellungsversammlungen statt
  • Michael Behrendt @mib303 organisiert GiveAways-Bestellungen, ist unser PG Wahlen Beauftragter, auch vom Vorstand.

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften über 50 Wahlkreise aufgestellt, aber wir schaffen es immer noch nicht, alle UUs selbst zu sammeln nächste Woche erste Unterstützung aus NRW, danach Saarland und Bayern wir brauchen aber weiterhin Hilfe, Unterkünfte können organisiert werden

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

  • Unterschriften werden benötigt!

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

Nächstes länderübergreifendes Wahlkampf-Mumble am Do, 19.11. ab 19:30 Uhr, NRW-Server, Kanal Baden-Württemberg


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Bericht vom Themenbeauttragtentreffen geschrieben Bericht vom Marinamumble geschrieben krank - gute Besserung! Weihnachtsgeschichte in progress - Link: https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/17/schreibt-unsere-weihnachtsgeschichte/

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP:

CDU:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

Bericht von colorofthesun Donnerstag um 19.30 Treffen des Wahlkampfteams

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tut viele Dinge.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

tut Dinge

  • Vergangenes:
  • Kommendes:
    • LaVo Dinge
    • Einladung zu Diskussion über Cybersecurity mit BKA in Frankfurt nächste Woche
    • Teilnahme an Aufstellungsversammlungen in Hessen (sind derzeit _plötzlich_ viele)
    • Am 26.11. abends im ZDFInfo wird TV Interview zum Format 140Sekunden ausgestrahlt, in der Sendung "Elektrischer Reporter", genaue Details werden noch bekannt gegeben.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

Themenwoche Meinungsfindung: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=511808 LTW Wahlprogramm Entwicklung http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=511765

NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat

vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Keine besonderen Vorkommnisse. Bis auf ne angebliche Bombendrohung in Hannover.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

tut Dinge

  • NRW hat ein Reisekostenbudget für UU-Sammlung in Ba-Wü; RLP u Sachsen-Anhalt

von 3.000 Euro beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/2015-11-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23162826_Wahlkampfhilfe_BaW.C3.BC.2C_RLP_und_Sachsen-Anhalt

  • und 500 Euro für BW-Wahl Glückstadt.

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Sonntag, 22.11 wieder RL Wahlkampf-Treffen in der LGS in Mainz ab 10:30 Uhr
    • Kampagne
    • Wahlkampf-Spot
  • Unterschriften

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Neuer Landesvorstand wurde gewählt:

Estmals wurde auf dem Landesparteitag am 15.11.2015 in Saarbrücken ein Vorstand für zwei Jahre gewählt. Faktisch bedeutet dies, dass der jetzt neu gewählte Vorstand die Partei auch in die Landtagswahlen führen wird.

Als erster Vorsitzender wurde Gerd Rainer Weber im Amt bestätigt. Für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden wurde Wolfgang Barth von den anwesenden Mitgliedern der Piratenpartei Saarland gewählt. Steven Latterner (Schatzmeister), Jörg Arweiler (politischer Geschäftführer), Thorsten A. Rieger (Generalsekretär) und die beiden Beisitzer Petra Litzenburger und Holger Gier komplettieren den neuen Vorstand.

Es blieb noch Zeit Satzungsänderungen und Programmanträge zu bearbeiten. Neben dem innerparteilichen Thema Entwicklung “virtueller Kreisverbände“war ein wichtiges politisches Thema das bedingungslose Grundeinkommen (BGE), ein programmatischer Kernpunkt der Piratenpartei. Die Piraten im Saarland sprachen sich einstimmig dafür aus, in allen saarländischen Optionskommunen ein Modellprojekt über mindestens 5 Jahre zu starten, bei dem alle Bürger 1000 € monatlich als bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Dies ersetzt dann auch alle Sozialleistungen, wie Wohngeld und Grundsicherung, deren Wegfall einen Teil der Gegenfinanzierung darstellt. Nach Auswertung dieses Modellversuchs sei zu überlegen, ob und wie das BGE als Grundsicherung für jeden Bürger flächendeckend eingeführt werden kann.

Im Bereich der Bildung streben die Piraten weiterhin die Rückkehr zum G9 an, sowie eine Abschaffung des bisher konfessionell orientierten Religionsunterrichts in Grundschulen. Um allen Kindern gerecht zu werden wollen die Piraten im Saarland den herkömmlichen Religionsunterricht durch einen Werte- und Kulturgut vermittelnden Unterricht ersetzen.

zwei Anträge zum BGE: 1. wir stehen dazu und 2. wir planen $Testkommunen Link: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.3/Antragsbuch#TOP_11:_Antr.C3.A4ge_zur_Programm.C3.A4nderung

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.3/Antragsbuch

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

entschuldigt

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

http://www.digitaler-kompass.de/ Fraktion SH diskutiert im Anschluss wieder

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten.html

  • Termine:

Fr. 20.11.15, 18:00 Uhr Wahlprogramm Bund Mi. 25.11.2015, 21:30 Uhr AK-Soziales - Wahlprogramm Bund Mi 02.12.2015 AG-BGE, 20:00 bis 21:00 Uhr, danach Vortrag "BGE und Piratenpartei" Freitag 11.12. um 21 Uhr Diskussionsrunde AG-BGE "wirtschaftliche und volkswirtschaftliche Betrachtung des BGEs" via Mumble. Zusammen mit Piraten der AG-Wirtschaft und der AG-Geldordnung

  • Audiofiles vom letzten BGE-Diskussionsabend sind noch nicht online.


Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

1,6 Mrd Fördergelder für Braunkohlekraftwerke als "Reservekraftwerke" - lohnt sich nicht, weil diese eine Woche(!) brauchen, bis sie volle Leistung bringen, also letztlich eine Fördermaßnahme für Energiekonzerne

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

  • Weiter dringend gesucht: Leute, die insb. mit Orgaarbeit unterstützen können.
  • FYI, Protokoll der Helferkonferenz der Landtagsfraktion: http://www.piratenpartei-duisburg.de/die-protokolle-der-helferkonferenz/ (eingeladen waren Ehrenamtliche, die sich in NRW für Geflüchtete engagieren)
  • Flüchtlingsfamilien werden auf der Flucht oft auseinandergerissen, oft auch bei den Verteilung

Frage: Wie kann man diese wieder zusammenführen Flüchtlinge benutzen va WhatsApp, weil kostenlos Diskussion mit Roland Lichdi und Jonathan-Benedict, wie man das machen könnte könnte man da eine hilfreiche Plattform aufbauen? Diskussion, ob wir das a) technisch und b) politisch tun können und wollen klären, ob es da bereits entsprechende Plattformen gibt Anfrage an Astrid, ob der BuVo das am Donnerstag klären kann Do, 18 Uhr, Mumble-Raum Asyl mit CptLeto Diskussion, was genau man dazu tun könnte Hinweis Schnappi: es gibt da schon ähnliche Tools, klärt das bitte mal

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge http://www.focus.de/digital/internet/geraete-werden-vernetzt-per-unhoerbarem-ultraschall-sound-wie-werbung-sie-komplett-durchleuchten-will_id_5089461.html

http://arstechnica.com/tech-policy/2015/11/beware-of-ads-that-use-inaudible-sound-to-link-your-phone-tv-tablet-and-pc/

http://www.silverpush.co

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

tut Dinge

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

https://team_polgf.piratenpad.de/NeuesMuster

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.57 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

17

Nov. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

24

Nov. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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