2015-10-20 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 20.10.2015

Sitzung eröffnet um 20:01

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Frage: können wir NRW bitte ganz nach vorne ziehen? Habe JETZT noch einen anderen Termin.

Frage zum Themenbeauftragtentreffen: Es besteht Interesse eines Piraten, der gerne dabei wäre und zuhören möchte. Eventuell gibt es da ja noch mehr. Ich persönlich hätte nichts dagegen - wie seht ihr das? (Astrid) Auch von meiner Seite spricht Nichts dagegen (Michael) kein Widerspruch

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • € 100,00 Finanzierungsbeteiligung entsprechen 60 Logbüchern und 300 Flyer pro Themenwoche
  • Empfängeradresse für die Zusendung der Logbücher und Flyer bitte Stefan Müller mitteilen: stefan.mueller@piratenpartei-nrw.de
  • Teilnehmer bitte in die Wikiseite

http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag eintragen!!! BY, NDS, HE, BB, NRW und TH sind schon dabei - bitte mitmachen!

-- von folgenden LVs fehlen mir noch Daten: LV Thüringen (Adresse), LV BB (gezahlter Beitrag, Adresse), LV NRW (gezahlter Beitrag, Adresse nicht nötig, bin am 24.10. auf dem LPT NRW). Bitte liefert mir die fehlenden Angaben *** bis heute 20.10 24 Uhr ***, ansonsten ist ein rechtzeitiger Versand eurer bestellten Unterlagen nicht garantiert. Grüße, Stefan

#fsa15

https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ 

   17.10. Brüssel 13 Uhr Freedom not Fear 

   31.10. Buchholz i.d.N. 13 Uhr Peets Hoff


Rettet die EU-Netzneutralität

Rettet die EU-Netzneutralität !

Wie?

Ruft eure EU-Abgeordneten KOSTENLOS an, und fordert sie auf bei der Abstimmung über das Telcom-Paket am 27/28 Oktober sich FÜR Netzneutralität einzusetzen - und damit GEGEN ein 2-Klassen-Internet mit Überwachungs-Struktur-Ausprägung.

Link zum KOSTENLOSEN Anrufen: https://piphone.lqdn.fr/campaign/call/NetNeutrality_2015_2 insbesondere SPD-Abgeordnete erscheinen lohnenswerte Zielpersonen

Aber ihr kennt euch nicht konkret beim Thema aus? Kein Problem - 4-min.-Erklär-Video: https://youtu.be/6JZNvhCwKRE

Weitere Argumentations-Hilfe: Argument "Neue Infratest-Umfrage: Deutliche Mehrheit ist für Netzneutralität" - https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/netzneutralitat_infratest_2015.pdf

Das ist der netzpolitisch wichtigste Kampf des Jahres in der EU; wenn wir als Netzgemeinde/Zivilgesellschaft das mangels Engagement verkacken, sind wir gearscht.

Verbreitet diese Information hier auch in Foren, Mailinglisten, bei Bekannten, etc.

UPDATE: 1 weiterer Grund, EU-Argeordnete wie gesagt anzurufen: Unsere EU-Piratin Senficon aka Julia Reda wird bis Mittwoch Änderungsanträge eingebracht haben, um die originale Parlamentsposition (Pro Netzneutralität) wiederherzustellen - https://netzpolitik.org/2015/gefahr-im-verzug-abstimmung-ueber-netzneutralitaet-ohne-aenderungsantraege-geplant/ . Es ist wahrscheinlich, dass dies der einzige Änderungsantrag zur Netzneutralitäts-Abstimmung sein wird. Heißt: Wenn wir durch Telefonanrufe das EU-Parlament zur Annahme jenes Änderungsantrags bewegen, haben die PIRATEN die Netzneutralität gerettet & so wird's dann auch durch die Presse-Landschaft in der EU gehen! Also: EU-Abgeordnete anrufen und so in etwa sagen ~"Ich bitte Sie, sich am 27. Oktober auf jeden Fall FÜR Netzneutralität einzusetzen; das heißt: Dass Sie Pro-Netzneutralität-Änderungsanträge z.B. die von Julia Reda zum Telecom-Paket, das Netzneutralität & Roaming reguliert, unterstützen, und falls keine Änderungsanträge durchkommen, dann lieber das Telecom-Paket in der Form ablehnen."

Frage: Wird der Änderungsantrag überhaupt behandelt? Antwort: Schulz muss zuerst entscheiden, ob überhaupt Änderungsanträge zugelassen sind, und dass macht er frei Schnauze. Aber die SPD-Fraktion signalisiert, dass er wohl behandelt wird. Es geht hier gerade um die Mehrheit.

Freiheitsserver

http://abload.de/img/callofjoining-teaserb6od9.png

Die Erst-Frist lief am 16.10.2015, 18 Uhr ab, was ist nun Stand der Dinge?

Es gibt 'ne gute, und 'ne schlechte Nachricht:

Zu erst: Für das Tech-Team gingen 4 Bewerbungen ein. Das Tech-Team kommt somit wie gewünscht und am Reißbrett geplant zustande. Im Folgenden steht zwecks Briefing & Terminfindung Austausch mit den einzelnen Personen an, die sich beworben haben. Und dann steuern wir gemeinsam auf das 1. Tech-Team Treffen zu; da lernen sich die Leute erst mal kennen und machen erste Schritte zur Umsetzung - wahrscheinlich Ungereimtheiten klären, Aufgabenverteilung, Überlegungen zum Aufbau von Strukturen.

Und jetzt die schlechte Nachricht: Für's Webseiten-Team gingen so weit nur 1 Bewerbung; gewünscht waren ja 4. Deshalb wird die Stellenausschreibung für das Webseiten-Team um 2 Wochen verlängert.

Darum hier an dieser Stelle die eindringliche Bitte: Bewerbt euch bitte bis zum 30. Oktober für das Webseiten-Team - https://vorstand.piratenpartei.de/2015/09/30/ausschreibung-webseiten-team-fuer-netzpolitische-initiative/ Alternativ: Verbreitet wenigstens die Info, dass sich andere darauf melden. Eine Möglichkeit hierzu: https://twitter.com/Frau_Semm/status/656193590901669888

Derweil steht u.a. auch mit der einen, besagten Bewerbung Austausch zwecks Briefing unmittelbar an. Und: Sofern da nicht noch 3 Bewerbungen für's Webseiten-Team kommen, wär' damit klar, dass in Sachen Initiativen-Launch kleinere Brötchen gebacken werden.


Wahlkampf Kommunalwahl Hessen

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016 (wird diese Woche (Mittwoch) aktualisiert werden) bitte daher diesen Punkt zukünftig bei PolGF Mumbles mit einplanen.

Wahlkampf Landtagswahl Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Wir sind noch am Sammeln, bräuchten aber dringend Unterstützung!!! Bitte in allen sozialen Netzwerken verbreiten

Wahlkampf Landtagswahl Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Wahlkampf Landtagswahl Sachsen-Anhalt

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

beide entschuldigt Treffen der Themenbeauftragten steht, für 10 Pers. sind Übernachtungen in der JH Frankfurt gebucht. Ansonsten Tagesgeschäft.

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Verurteilung der Pegida-Umtriebe Asylrechtsverschärfung VDS

Grüne: es knirscht, schielen wohl auf Koalition mit CDU/CSU im Bundestag

Linke: Doppelspitze könnte auch zu Knirschen führen

SPD: es knirscht auch

FDP:

CDU:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 21.10., LaVo BY-Meeting, internes Mumble: u. a. Thema auch die Untertützung für Unterschriftensammlungen in Baden-Württemberg.
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): Organisation läuft, Umsetzung u. a. in Regensburg und München; (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: heute ab 21:30 Uhr Aussprache zum Website-Beta-Test im nächsten Team-Mumble-Meeting, Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • 14.-16.10., Frankfurter Buchmesse, Frankfurt/Main: Spezialthemen Buchmarkt, Geschäftsmodelle, Rechtemanagement, Urheberrecht, Digitalisierung; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 21.-23.10.2015, 29. Medientage München, München: Teilnahme PolGF BY.
    • 25.10./11 Uhr, 10. Kreisetreffen, Ingolstadt: Teilnahme PolGF BY.
    • 30.10./19:30 Uhr, Themenwoche "openAntrag", München: thematischer Stammtisch der Münchener PIRATEN, Restaurant Portugal, Friedenstr. 28, MUC (Ansprechpartner: Thomas Mayer/@Residuum).
    • 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
    • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 29.10.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 29.10.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • Landestreffen 11.10.; Kommunales, Präsenz stärken, Freifunk, Geflüchtete
  • LaVo-Sitzung 19.10.; u.a. 100 € für Themensprechertreffen bewilligt
  • Thema des Monats zu Geflüchteten am 28.10., Vorbereitungstreffen morgen (21.10.)
  • Einweihungsfeier neue Geschäftsstelle 7.11.
  • Geflüchtetenhilfe absorbiert Kräfte

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Vergangenes

  • Landesparteitag, 3./4. Oktober 2015, Vorstandswahl, als Politischer Geschäftsführer wiedergewählt worden
    • Fokussierung auf Kommunalwahl 2016
  • Während Einigkeitsfeier "Tag der Deutschen Einheit" in Frankfurt mit Guerillabeamer und Slides unterwegs gewesen abends
  • VorLaVor-Treffen via Telko, Besprechung neue GO/Satzung; Veröffentlichung GO/Satzung Website und Piratenwiki
  • Konstituierende Landesvorstandssitzung 14.10.2015 via Telko
  • Stammtisch KV Frankfurt am Main Mitte, 19.10.2015

Kommendes

  • Organisation Kommunalwahl 2016 Kampagne / Flyer Hessen
  • Besuch des LPT NRW in Aachen mit anderen LV Hessen Vorständen, Vernetzung auch mit PiKo, Campaigner und NRW-Piraten, 24.10.2015 yay!
  • Kreisparteitag Festlegung Kommunalwahlprogramm KV Frankfurt am Main, 26.10.2015
  • Vorbereitung und Planungen von NSA Untersuchungssausschuss Veranstaltungen im Dezember 2015 / Januar 2016
  • Kontakt mit AnonymousGermany und Hessen wieder aufgenommen, Anon planen Aktionen, würde gerne mit Piraten wieder dabei sein = Kampf gegen VDS

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Endlich mal wieder politische Diskussionen auf der ML -> Finanzminister hatte angekündigt, eine Milliarde für alles in Sachen Flüchtlinge in 2016 einplanen zu müssen. Wir bereiten Reaktion vor.
  • Bisher zwei Ankündigungen, etwas in Sachen OpenAntrag zu machen.
  • In Vorbereitung landesweite Umfrage zur Bereitschaft bei der Kommunalwahl 16 anzutreten.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Vergangenes

Kommendes

    • Der LPT 15.2 am 24./25.10. in Aachen steht vor der Tür (Ihr seid herzlich eingeladen!): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.2
    • Umfrage Basisbeteiligung wird nach dem LPT gestartet (hier wurde in den letzten beiden Vorstandssprechstunden die Basis nach Wünschen/Input befragt)

Frage: Macht der LV bei der Themenwoche mit bzw. hat er schon überwiesen? Antwort: Hab das schon angestoßen, Schatzi NRW meldet sich

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • RL Treffen ddr AG Wahlen - 07.11.15 in Kirchheimbolanden
    • Themen: Slogan Kampagne / TV/Sozial Media Slot
  • 1.Dez. SDMV Abstimmung
  • jede Menge Wahlkampf Formal Foo
  • Unterschriften sammeln.

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Freifunkknoten für Flüchtlinge eingerichtet

Bildchen basteln

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Vorstandsklausur am 10. und 11.10. in Kiel, bei der wir die GO neu schreiben mussten, bzw. die Geschäftsbereiche des zurückgetretenen 2V verteilen mussten. Die neue GO gibts hier: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/uber-uns/vorstand/
  • Kommender LPT wird am 31.01. in Neumünster stattfinden. Am 30.01. ist ein Tag der politischen Arbeit - ebenfalls in NMS - geplant.
  • Wahlkampf in Glückstadt bei und mit unserem Bürgermeisterkandidaten Sigi Hansen
  • am 06.11. Flyeraktion in Glückstadt, Ziel ist es, sämtliche Haushalte mit Sigi Hansen-Flyern zu versorgen. Helfer sind herzlich willkommen. Kontakt über sven.stueckelschweiger@piratenpartei-sh.de, oder ihr schreibt mit eine Mail (kathrin.jasper-ahlers@piratenpartei-sh.de) oder ruft mich an. 0179-4420226

Frage: Seid ihr bei der Themenwoche dabei? Antwort: Ja, warte auf Feedback vom Schatzi.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

  • Regierungswechsel in Kanada Neustart für den Klimaschutz und CETA?

http://www.deutschlandfunk.de/regierungswechsel-in-kanada-neustart-fuer-den-klimaschutz.697.de.html?dram:article_id=334492

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Termine: Mumble-Sitzung Sozialpiraten + AK Soziales Hessen 08.11.15
    • AG-BGE Mumble-Sitzung 22.10.15

Teilnahme am RT-Kindergrundsicherung in Kassel am 17.10.15

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • wegen Termin verhindert
  • Erwin Rüddel, MdB der CDU und deren Beauftragter für Pflege will jetzt Pflegeausbildungsreform kippen, zurück zu getrennten Ausbildungen für Teilaufgaben, Hauptschulabschluss soll als Zugang reichen.
  • Die Forderung gegen alle Kammern außer Rechtsanwälte, Architekten und Ärzte verletzt die Selbstbestimmungsbestrebungen der professionellen Pflege.

Das besprechen wir am 1. Donnerstag im November ab 20:00 Uhr im mumble also der 5.11.

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • NRW-Wirtschaftsminister will Atomausstiegs-Belastung für RWE, E.ON & Co. deckeln

http://iwr.de/news.php?e=x4115x&id=29824 Die Wahrheit über die Atomkraft-Rückstellungen http://www.iwr.de/news.php?e=x3815x&id=29680 Entwurf eines Gesetzes zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich http://www.bundesrat.de/drs.html?id=465-15

  • Digitalisierung der Energiewende - Bundesverband Erneuerbare Energie: Digitalisierungsgesetz benötigt Nachbesserungen

http://www.bee-ev.de/fileadmin/Publikationen/Positionspapiere_Stellungnahmen/15-10-09_BEE-Stellungnahme_Digitalisierungsgesetz_final.pdf

  • Antwort Gesundheitsrisiken der Erdgasförderung insbesondere mittels Fracking
 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/062/1806257.pdf
  • EEG-Umlage 2016: Entlastung für Stromkunden 2016 möglich

http://www.bee-ev.de/home/presse/mitteilungen/detailansicht/eeg-umlage-2016-entlastung-fuer-stromkunden-2016-moeglich/ Offshore-Wind macht Energiewende teurer http://www.vzbv.de/pressemitteilung/offshore-wind-macht-energiewende-teurer

  • Regierungswechsel in Kanada Neustart für den Klimaschutz und CETA?

http://www.deutschlandfunk.de/regierungswechsel-in-kanada-neustart-fuer-den-klimaschutz.697.de.html?dram:article_id=334492

Am 24. Oktober Teilnahme an der attac-Tagung "Gutes Leben – ohne Armut und Klimakollaps!" in Hannover http://www.attac.de/index.php?id=73614

nächste AG-Sitzung: ab 21.00 Uhr

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

beruflich sehr eingespannt, daher momentan nicht möglich, etwas zu planen kann jemand unterstützen/vertreten?

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

mit der Verfassungsbeschwerde gegen VDS beschäftigt

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

tut Dinge

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:09 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

20

Okt. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

27

Okt. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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