2015-10-06 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 06.10.2015

Sitzung eröffnet um 20.00

Protokoll:Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

  • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.):
    • Empfängeradresse für die Zusendung der Logbücher bitte Stefan Müller mitteilen:

stefan.mueller@piratenpartei-nrw.de

    • Themenvorschläge für die zweite Themenwoche:

je einmal: Informationsfreiheitssatzung openHaushalt TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre) Breitbandausbau kommunaler (sozialer) Wohnungsbau öffentliches W-LAN in Behörden Fahrscheinloser ÖPNV Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung) bitte Präferenzen/vorschläge innerhalb der nächsten 10 Tage an Michael Berndt schreiben! Donnerstag 21 Uhr Besprechung BuVo möge bitte diesen Termin nochmal bewerben? Olaf und H3rmi sind informiert und planen Verschickung von Mails

#fsa15

10.10. FsA München TTIP-Demo in Berlin, die angeblich auch im Rahmen der FsA stattfindet?

Freiheitsserver

http://abload.de/img/callofjoining-teaserb6od9.png

Macht mit!

Tech-Team: https://vorstand.piratenpartei.de/2015/09/30/ausschreibung-tech-team-fuer-netzpolitische-initiative/ - https://twitter.com/Demokratiepirat/status/649343790734512128

Webseiten-Team: https://vorstand.piratenpartei.de/2015/09/30/ausschreibung-webseiten-team-fuer-netzpolitische-initiative/ - https://twitter.com/Demokratiepirat/status/649344412682747904

Hintergrund: https://www.piratenpartei.de/2015/09/30/freiheits-server-initiative/

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

braucht auch 1000 Unterschriften - Unterstützung ist erwünscht muss aber nicht pro Wahlkreis gesammelt werden, ist also einfacher als BaWü

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

Patrick Breyer organisiert momentan Versand der Unterschriftenlisten an die Groko-Ausschussmitglieder der Bundestagsausschüsse zusammen mit Anschreiben, da das Gesetz möglicherweise nächste Woche im Bundestag ansteht.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Astrid: LPT Sachsen-Anhalt Tagesgeschäft Themenbeauftragtentreffen

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

CDU:

  • Zunehmende Kritik an Merkel von allen Seiten wegen der Flüchtlingskrise

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): Organisation läuft, BY-Newsletter in KW40 verschickt; (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Website-Beta-Test läuft, Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • 3./4.10., LMV Berlin, Berlin: Teilnahme PolGF BY.
    • 5.10., PresseClub München, München: Buchvorstellung "Digitale Transformation" von und mit Autor Tim Cole; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 7.10., Cryptoparty, Rosenheim: Workshop mit Prof. Dr. Hartmut Ernst, Michael Nausch zu Verschlüsselungsverfahren; Teilnahme PolGF BY und Themenbeauftragter BY TTIP/CETA/TiSA.
    • 8.10., 21 Uhr, Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); Ankündigungs-PM ist verschickt; http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 15.10.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 15.10.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Therese Lehnen ist neue PolGef in Berlin Herzlichen Glückwunsch!

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • Landestreffen am 11.10. in Glienicke/Nordbahn; Themen vss.: Kommunalpiraten; Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg; neuer Landesflyer; Geburtstagsfeier des LV BB; Cryptoparty; Freifunk; Umgang mit Flüchtlingen und Begleitumständen

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Wahlparteitag am 3.10 und 4.10 gehabt, Schnappi wiedergewählt. Heute leider keine Zeit konstituierende Sitzung und Schnappi ist krank. https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2015-10-03-landesparteitag-stellt-weichen-fuer-die-kommunalwahl (MiB)

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Mario Gärtner

tut Dinge

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Vergangenes:
  • 3.10.15 Teilnahme von Piraten an Kundgebung gegen Republikaner in Düsseldorf Garath
  • 30.09.15, Landtag NRW Plenum:
    • Top 2, ca. 10:00 Uhr: Familienbericht NRW, Unterrichtung LR – 16 Minuten-Rede.
      • Redemanuskript mit Zusammenfassung ausgedruckt für Pressetribüne und Versand als PM + Statementpic
    • Top 3, ca. 12:10 Uhr: 3. Nachtragshaushalt, 8-Minuten-Rede.
      • Redemanuskript mit Zusammenfassung ausgedruckt für Pressetribüne und Versand als PM + Statementpic
    • Top 6, ca. 14.20 Uhr: Internet für Flüchtlinge: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/internetversorgung-fluechtlinge/
    • Top 26, ca. 20:35: Immunitätsaufhebung, ohne Debatte.
  • 01.10.15, Landtag NRW Plenum:

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Hatten am Wochenende Parteitag mit Hauptaugenmerk auf der Landtagswahl. Gute, konstruktive Atmosphäre auf dem Parteitag, hätten aber mehr Piraten vor Ort sein können.

Viele Punkte zu Plakaten, Flyer, Claim und Kampagnen konnten auf der LMV2015.1 am Wochenende geklärt werden. Denke dass wir diese Woche noch mit den UU für die Liste beginnen können.

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

Interview zum BGE positives Feedback Infostand kommenden Samstag zu TTIP Frage: Link zum Interview? http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=35958&startvid=8 Wäre gut, wenn der Bund das noch verteilen könnte!

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Kommunalplenum am 7.11. in Jena

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

TTIP-Zentraldemo in Berlin

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Termine:
    • 07.10. AG-BGE Mumble 20:15 Uhr
      • Ein Thema:

Wissenschaftlicher Modellversuch zur Einführung BGE, allerdings noch ohne die Referenten Roland (RLP) und Jörg (Saarland). Möglicher Termin am 22.10.15 http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.2/006/Wissenschaftlicher_Modellversuch_zur_Einf%C3%BChrung_BGE und http://piratenpartei-saarlouis.de/blog/2015/08/24/piraten-wollen-stadtgebiet-saarlouis-als-teststrecke-fuer-selbstfahrende-autos-ausweisen/

    • 11.10. Mumble-Sitzung Sozialpiraten/AK-Soziales Hessen 20:00 Uhr
  • Positionspapier PP011 "Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen" wurde bei der LMV2015.1 in RLP als Positionspapier angenommen.

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.2/008/Teilhabe_an_der_Gesellschaft_ohne_karitative_Organisationen_erm%C3%B6glichen

Ein schönes Beispiel einer Zusammenarbeit AG-BGE und Landesverband RLP. Positionspapier wurde erstellt von Jürgen (AG-BGE), Jürgen (Enavigo) und Gernot (AG-BGE)

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • nächster Termin: 15.10.2015 20:00 mumble Gesundheitspiraten
  • speziell Überarbeitung Flyer und
  • Überarbeitung Grundsatzprogramm/Wahlprogramm für "Leinen Los"

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • Diverse in den letzten Wochen, zb Einladung zum Parlamentarischen Abend der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) am 29. September 2015 in Berlin
  • „Nachhaltig und gut?“, Veranstaltung zum Thema „Nachhaltigkeit und Innovation“ eine Einladung zum vierten Teil am Donnerstag, den 08. Oktober 2015,EUREF-Campus in Berlin-Schöneberg

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Tesla produziert Elektroautos in Europa

http://www.iwr.de/news.php?e=x4015x&id=29785

nächste AG-Sitzung, heute ab 21.15 Uhr

--- bin nächste Woche im Ausland, also nicht anwesend --- Versuch Greenpeace (Schweden), Vattenfall die Braunkohlesparte abzukaufen? auf jeden Fall eine gute Gelegenheit, Einblick in die Geschäftszahlen zu erhalten, ob Greenpeace genug Geld sammelt, bleibt abzuwarten, ist aber nicht völlig unmöglich.

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

morgen Treffen mit dem neuen Referenten der Fraktion SH. Agrarausschusssitzung im Landtag. Programmatische Arbeit.

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

"StopVDS" wird gerade zum Abschluss gebracht nächster Mumbletermin wird auf der ML bekanntgegeben

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

tut Dinge

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • PSC Vorbereitung

Thema: "Sicherheit ziviler Stromnetze" Programm steht in groben Zügen, Referenten werden noch eingeladen

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

6

Okt. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Fehler: Ungültige Zeitangabe

Fehler: Ungültige Zeitangabe

Fehler: Ungültige Zeitangabe

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2015-10-06_-_Protokoll_Team_polGF&oldid=2545527“