2015-09-29 - Protokoll Crew Enterprise

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Veranstaltungsdaten

• Datum: 29.09.2015
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: ca. 22:50 Uhr
• Ort: Piratenbuero Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin

Anwesend

• Faxe

+ Lothar

• Georg
• André
• Michael
• Mike
• Petra (Gast)
• Bettina (TinTe)

Abwesend

A

vorgeschlagene Themen

• LMVB 2015.1
  • Kandidaten
    • Anträge von uns

Antrag Stadtentwicklung 1

Der Text soll an passender Stelle im Wahlprogramm (Stadtentwicklung) eingefügt werden; redaktionelle Bearbeitung mit Rücksprache zulässig.

Antrag: Die Piraten wollen, dass der Flächennutzungsplan für Berlin der wachsenden Stadt angepasst wird. Die dort verankerten Zahlen und Bedingungen zur Nutzung von Grund und Boden müssen angehoben werden, so weit das die Infrastruktur zulässt. Gewinne daraus sind partiell abzuschöpfen und zweckgebunden für die Verbesserung der Infrastruktur zu verwenden. Ebenso wollen die Piraten die Bezirke als Bebauungsplangeber verpflichten, bei der Aufstellung der Bebauungspläne die aus dem Flächennutzungsplan erwachsenden Möglichkeiten vollständig umzusetzen und gesetzlich zulässige Überschreitungen, entsprechend der lokalen Gegebenheiten, grundsätzlich zuzulassen. Unterschreitungen der zulässigen Bebauung um mehr als 10% müssen gegenüber dem Senat begründet mitgeteilt werden. Experimentelle Bauformen (vertikale Begrünung, Überbauungen usw.) sollen gefördert werden.

Begründung: Während die Bevölkerung der Stadt voraussehbar stakt zunimmt, ist der (Bau)Grund und Boden nicht vermehrbar, muss daher besser genutzt werden. Baubeschränkungen, wie z.B. die ‘Berliner Traufhöhe’, die aus historischen Gegebenheiten entstanden sind, die heute nicht mehr gültig sind, müssen daher heutigen Bedürfnissen und technischen Möglichkeiten angepasst werden.

Antrag Stadtentwicklung 2

Der Text soll an passender Stelle im Wahlprogramm (Stadtentwicklung) eingefügt werden; redaktionelle Bearbeitung mit Rücksprache zulässig.

Antrag: Die Piraten wollen, dass eingeschossige Gewerbeeinheiten, insbesondere mit zusätzlich großen Parkflächen, nicht mehr genehmigt werden, so zum Beispiel im Einzelhandel. Der Baugrund ist vollständig im zulässigen Maße zu bebauen. Bestehendes soll innerhalb des S-Bahn-Rings nur noch für maximal 10, außerhalb für 15 Jahre Bestandschutz haben, danach zwingend entsprechend angepasst bebaut werden.

Begründung: Die mit dieser, recht verbreiteten Bauweise verbundene Flächenverschwendung können wir uns nicht mehr leisten.

SÄA Vorstandswahl

§ 8 DER LANDESVORSTAND, Abs. (3),Satz 1 soll wie folgt geändert werden: Auf Beschluss der Mitgliederversammlung, mindestens jedoch in jedem Kalenderjahr, wird der Vorstand neu gewählt..... alt: Auf Beschluss der Mitgliederversammlung, mindestens jedoch in jedem zweiten Kalenderjahr, wird der Vorstand neu gewählt. es wird also nur das Wort „zweiten“ gestrichen.

Begründung: Es hat sich erwiesen, dass eine zweijährige Amtszeit nicht praktikabel ist, und es müssen Nachwahlen stattfinden. Daher ist eine jährliche Neuwahl sinnvoll.

Alternative zu SÄA 1:

"(2) Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin müssen sich akkreditieren, um an der SMVB teilnehmen zu können. Die Akkreditierung der Teilnehmer der SMVB erfolgt auf öffentlichen Präsenzveranstaltungen, zu denen eine dazu befugte Versammlungsleitung eingeladen hat. Die Einladung erfolgt in Schriftform. Mit der Akkreditierung zu dieser Veranstaltung erfolgt, sofern die Voraussetzungen zur Akkreditierung z einer LMV erfüllt sind, zugleich eine Akkreditierung zur SMVB. Die Einladung ist mindestens 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung zu veröffentlichen. Eine weitere Akkreditierungsmöglichkeit soll in der Landesgeschäftsstelle, etwa bei den Sitzungen des Landesvorstands, geschaffen werden."

• Bericht aus dem AGH
• Bericht aus der BVV

behandelte Themen

• Bericht durch Faxe vom Bezirkskonto: 600 Euro noch nicht vom LaVo überwiesen (trotz Erinnerung).(Stand 29.09.2015 20 Uhr)

Willkommen beim Piratenpad!

Dieser Dienst wird von der Piratenpartei Deutschland gehostet. Mit diesem Pad kannst du gemeinsam mit Anderen gleichzeitig Text erarbeiten. Details zu unserem Service findest du hier: https://www.piratenpad.de/#tou

Viel Spass damit!