2015-09-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 22.09.2015

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: tomvomizh

Moderation: Esmeralda

Aufzeichnung: Heinerlä

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? Organisation des Themensprechertreffens läuft, wird wohl seinen Gang gehen. Ins Auge gefaßt ist Frankfurt. (nehmt dann doch mal diesbezüglich mit Hessen => Alex oder dem KV Frankfurt Kontakt auf, damit andere Piraten auch davon was mitbekommen)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Konto für die Finanzierung der Logbücher benannt, erste positive Signale für eine Beteiligung an der Finanzierung aus den Landesverbänden, Erstellung Logbuch "Openantrag" und Überarbeitung Flyer "Openantrag" im Plan

Frage nach Kosten: 1000 Stück kosten € 300,- -> Gesamtkosten € 1.600,- -> 60 Stück pro LV pro Ausgabe. Gedacht für Journalisten, wenn man Events durchführt. Geld soll bitte Anfang Oktober auf dem Bundeskonto sein. Frage: Unterschiedlich große LV. Ist es sinnvoll mit festen Zahlen zu operieren -> Ist durchschnittliche Berechnung. Wer dann mehr braucht, zahlt halt mehr. Wer weniger braucht, sollte anteilig zahlen.

#fsa15

26.09. Detmold, Potsdam, Koblenz auch weitere Termine unter https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Freiheitsserver

Text für Website ist fertig, soll demnächst online gehen incl. Stellenausschreibungen

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Ansprechpartner für die UU in BaWü ist der Michael Knödler: 015771974352 Wir brauchen Dringend UU in BaWü wer die BaWüler unterstützen möchte möge sich bitte bei Michael melden. So dass er das Organisieren kann, und Euch sagen kann wo momentan was zu tun ist.

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

NICHT IN MUMBLE

    • RL Treffen zur Erstellung von Kommunikationswegen aller Kandidaten mit engagierten Piraten vor Ort, Roadmap für die Monate bis 01. Januar 2016 zu erstellen.
      • 27. September, 11:00 - 17:00 Uhr Biedershausen
    • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Kommunalwahl Hessen

  • Immer mehr Aufstellungsversammlungen finden nun statt, Texte für Kommunalwahl-Flyer werden erarbeitet
  • Nach dem Landesparteitag im Oktober geht es in die heiße Phase zwecks Kampagnenarbeit etc
  • Wo kann man unterstützen? Gibt noch nichts Spruchreifes.
  • Gibt es ein Programm für alle oder können Kreise/Städte eigenes machen? Sie können und sollen auch eigenes machen. Wiki:

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

tun Dinge

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

   Wir sammeln weiter - neue Frist 5. Oktober!!!

   Zeitplan hat sich durch ein Schreiben der EU-Kommission verzögert, weil das Gesetz frühestens am 12.10 verabschiedet wird https://netzpolitik.org/2015/wir-veroeffentlichen-stellungnahme-der-eu-kommission-zu-vorratsdatenspeicherung-noch-viele-weitere-maengel/ - das heißt, die FsA-Demo in München kommt genau zum richtigen Zeitpunkt

   BITTE  AN ALLE: Bis Montag, 5.9., nochmal Infostände zur Unterschriftensammlung veranstalten und die Unterschriften danach an die BGS schicken!!!

   nächstes Mumble: 29.9., 21 Uhr im TeamPolGef-Raum


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Astrid: Planung Themensprecherwochenende Planung Team PolGef-Wochenende Tagesgeschäft (Tickets, Telefon, sonstige Mails)

Kristos Stammtisch in Waldeck Frankenberg und Marburg besucht. Wahlkampftreffen in Stuttgart 18./19./20.09.2015 FSA Erfurt 12/13.09.2015 Wahlkampfmumble am 17.09.2013 AV in Kassel (VL) 14.09.2015 Soli Demo in Heppenheim am 06.09.2016 Piraten waren mitorganisatoren, Es gab einen Brandanschlag auf die dortige Flüchtlingsunterkunft mein Kalender:https://www.google.com/calendar/embed?src=pirat.kristos%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin Pressemumble von Gestern: https://pressepad.piratenpad.de/23 PM von Heute/Gestern wurde unter anderem beim Fokus aufgenommen: http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/datenschutz-bitkom-sieht-nachbesserungsbedarf-bei-eu-verordnung_id_4964817.html

Nächstes Wahlkampfmumble 24.09. 19:30 Uhr, Teilnahme erwünscht

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP:

CDU: Massive Pro-TTIP-Kampagne -> Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft, Export. Woher die CDU ihre Kenntnisse hat, weiß wohl nur sie

CSU: 

   NRW: CDU, SPD u. Grüne wollen eine 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen einführen, NRW-Fraktion kündigt Verfassungsklage an.

   LSA: SAW3 wurde beauftragt, Werbung für STARK III zu machen, getarnt als redaktioneller Beitrag. Sehr kritikwürdig


Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

Wahlkampftreffen am 20/19.09.2015 in Stuttgart 

   27. September, 10 Uhr: Landesparteitag 2015.2 in Reutlingen, Hoffmannstraße 8, Julius-Kemmler-Halle


BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015: Organisation läuft, Co-Finanz-Antrag ist gestellt, Themenvorschläge -> 1. Informationsfreiheitssatzung 2. openHaushalt 3. TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre); (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft, erste Zu-/Absagen von Referenten liegen vor (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: 8.9. war Mumble-Meeting #9 (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • 17.9., Demo zu Flüchtlingen, München; Teilnahme 1V mit Rede.
    • 22.9. (heute), Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: "E-Government - Chancen nutzen für mehr Demokratie", Bayerischer Landtag, München: Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 8.10., 21 Uhr, Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); Ankündigungs-PM ist verschickt; http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz, zweites Orga-Mumble war 31.8. (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 1.10.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 1.10.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

bereiten sich auf LMVB vor in ca. 2 Wochen, tuen Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • v.a. Umzug Landesgeschäftsstelle
  • kommunal starke Orientierung auf effektive Flüchtlingshilfe

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Vergangenes:
  • Kommendes:
  2. Termine im Wikiprofil ein/nachgetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BigAl#2015_2

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

tut Dinge

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

NICHT IN MUMBLE

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • SR Fernsehen wird über BGE berichten

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • Vergangenes:
    • In Chemnitz haben Piraten und Freifunker WLAN an einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge angebracht (KW 38)
    • 19.9. gab es in Leipzig eine FsA (mit AK Vorrat, Grünen, FDP und Roter Hilfe). Auch aufgrund des Wetters hielt der Besucheransturm sich in Grenzen
  • Aktuelles:
    • Hauptthema ist in SN weiterhin das Flüchtlingsthema und die PEGIDA-Demos.
    • LVor hat dem Antifaschismusbeauftragten das ÖA-Budget von 2000 € freigegeben (in Abstimmung mit AnRo).
    • Ein Flyer zum Thema "Welche Vorteile bringen die Flüchtlinge für uns?" ist angedacht

-> Die Kampagne "1 Mio neue Einwohner" wird nicht wieder aufgewärmt

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • LPT am 24./25. Oktober in Erfurt wird vorbereitet
  • sonst keine besonderen Vorkommnisse

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Stop-EPA-Speakers Tour 2015 in zehn deutschen Städten vom 23.09. bis 10.10.2015 Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden die Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik. Infos zur EPA-Tour: http://www.attac.de/epa-tour Infos zu den EPA-Verträgen: http://www.attac.de/epas-infos (Michael/TTIP-Mailingliste)

==Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten== entschuldigt

  • Drei Tage in Berlin, Bericht von Michael Berndt. Alles weitere dann nächsten Dienstag.
  • Mittwoch 23.09.15, 20:30 Uhr AG-BGE Mumble, Wahl: BGE-Fachbeauftragung, ab 21:00 Uhr BGE-Diskussionsabend mit Jörg Arweiler
  • Sonntag 11.10.15 20:00 Uhr Mumble Sozialpiraten/AK-Soziales

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • Nur kurz wegen anderer Veranstaltung
  • Nächster Termin der AG im mumble NRW am 01.10.2015 20:00

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Forschungsvorhaben +Eins - Plusenergiesiedlung Ludmilla-Wohnpark in Landshut

http://w3fk05vs-n.hm.edu/projekte/projekte_1~1_1664.de.html

  • Vernetzungsgespräch mit Bastian Neuwirth OXFAM, Piratenpartei wird zu Netzwerktreffen eingeladen werden
  • Treffen mit MdL Haase (SPD), Vertreter Landkreis Aurich und zwei Vertreter der BI Halbemond bzgl. Netzausbau in Ostfriesland (Allianz gegen geplante 380 kV-Trasse Halbemond-Emden und Konverterstation Halbemond) - Es fehlt ein grundlegendes Energiewendekonzept, das die notwendige EE-Stromerzeugungsleistung und den Anteil der einzelnen Technologien in Deutschland beschreibt (das versuchen wir gerade mit dem "Orangebuch Energiepolitik" zu ermitteln)

nächste AG-Sitzung am 27.09.2015, 21:15 Uhr

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

ab Oktober voll wieder dabei

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Wieder dabei, weiteres demnächst \o/

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Aktuell
    • Tagesgeschäft
    • Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW)
  • Was war:
  • Was kommt:
    • HeLP152
    • Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene)
  • Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.

Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Alex Kohler @alexkohler1

Vorbereitung Pirate Security Conference beanspruchen Kapazitäten Hanns Seidl Stiftung besucht, Veranstaltung zu einer europäischen Armee Arbeit an Analysen zu aktuellen Themen Nächste AG Sitzung Außen- und Sicherheitspolitik 04.10.2015, 20:30 Uhr

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de nächste Sitzung kommenden Freitag, 21:00 Uhr Der AG Kalender : http://wiki.piratenpartei.de/Termine

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de // ist nicht mehr die aktuelle, http://wiki.piratenpartei.de/BundesPR gibt es weitere Infos dazu sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

22

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Astrid Semm
  2. Michael Berndt
  3. Thomas Ganskow
  4. Michael Kittlaus
  5. Kristos
  6. Mark Neis
  7. Wolf-Dietrich Trenner bis 20:50
  8. Thomas Langen
  9. Alex Schnapper
  10. Jan Hacke
  11. Birgitt Piepgras
  12. CptLeto
  13. Alex Kohler
  14. Benutzer
  15. Benutzer
  16. Benutzer
  17. Olaf Konstantin Krueger, entschuldigt, Teilnahme an Tagung "E-Government" im Bayerischen Landtag. Vertretung: David Krcek, stv. PolGF BY.
  18. Gernot, entschuldigt, wegen BGE-Themenabend in Bonn

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

29

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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