2015-09-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 08.09.2015

Sitzung eröffnet um 20:02

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

Anfrage: haben wir noch Aktionen zu TTIP? Antwort: es gibt am 10.10. noch eine Aktion in Berlin, einzelne KV haben noch Infostände dazu Frage: Gibt es dazu neues Material? Astrid und Jörg setzen sich da mal zusammen - Freiwillige sind gerne erwünscht! HInweis: CETA ist noch weiter fortgeschritten und noch gefährlicher. Und TISA ist auch böse.

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Themenwoche "Openantrag": Budget für Druck und Versand "Logbuch Openantrag" (Auflage 1000) beim BuVO beantragt, Landesverbände: Bitte kurzen Erfahrungsbericht mit Openantrag möglichst bald mailen an: michael.berndt3@ewetel.net Nächstes Treffen Vorbereitungsteam: 14.09.2015, 22.15 Uhr, NRW-mumble Raum AG Energiepolitik (u. a. Flyer zu Openantrag, Dauer max. 30 Minuten) Mumbles zum Thema grundsätzlich möglich, Termin muss abgesprochen werden

#fsa15

keine neuen Termine dieses WE 12.09. Erfurt und Neuss (lt. https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ )

Freiheitsserver

noch nichts Neues von Slash Astrid: Da ist ein Blogpost in der Mache, der mit der Stellenausschreibung rausgeht

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

  • am Sonntag AV
  • diese Woche noch Wahlprogrammarbeit
  • Donnerstag wieder länderübergreifende Mumble 19:30 (BaWü) - wir bräuchten auch mal Hilfe vom BuVo und der SG Gestaltung - Hinweis Astrid: ist schwierig, weil 20h BuVoSi ist, aber sie wird vorbeikommen

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

tut Dinge

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

müssen bis zum 15.9 in der BGS abgegeben werden kommende Woche nach TeamPolGef (21 Uhr) wieder Sitzung AG Datenschutz zur Beratung, was wir mit den Unterschriften machen Es gibt keinen genauen Stand über die Unterschriften. Saarland meldet ca. 400-500 Unterschriften vom Wochenende

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos: entschuldigt Astrid: Tickets, Tagesgeschäft Mi, 9.9. 21 Uhr Mumbletermin zur Überarbeitung des Wahlprogramms (Raum KoKo) Braucht jemand den Sondernewsletter von Mehr Demokratie eV zum Thema TTIP? Bitte bei Astrid melden

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Unglaublich viel Unsinn zu Flüchtlingen.

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP:

CDU:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Marion Ellen, Beisitzerin im LaVo BY, war drei Tage am HBf in München, um Flüchtlinge willkommen zu heißen; hier ihr Bericht: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/09/03/fluechtlinge-das-wunder-von-muenchen/
    • 3.9., letzte Sitzung des neunten LaVo BY, Mumble: 3.176 Mitglieder, stimmberechtigt 763, Zahlerquote: 24 Prozent, Tätigkeitsberichte, Rechenschaftsbericht, Pressemappe kommendes Wochenende auf dem LPTBY151 in Ismaning.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 11.-13.9. (dieses Wochenende), Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Vorstandsneuwahl, Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015: Organisation angelaufen (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • Sommerpause.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Sommerpause (geht zuende).
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz, zweites Orga-Mumble war 31.8. (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 17.9.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 17.9.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

war:

  • 5.9. Friedensfest Strausberg mit deutlicher Piratenpräsenz
  • 7.9. LaVo-Sitzung

demnächst:

  • Demo Freiheit statt Angst Postdam 26.9., mitorganisiert vom SV Potsdam
  • Landestreffen 11.10. in Glienicke, vor allem zu Kommunalthemen und zur Landes-Verwaltungsstrukturreform; mit Feier des 7. Geburtstages des LVs
  • Umzug in eine neue Landesgeschäftsstelle

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

  • Letzte Woche Volksentscheid. Gescheitert am Quorum.

http://piratenpartei-mv.de/blog/2015/09/07/volksentscheid-landesregierung-blamiert/

    • Piratenaktionen gescheitert an aktiver Teilnahme
    • PMs verpuffen im Nichts - sollten eigentlich für die AV zur LTW vorbereitend wirken.
  • Bürgermeisterwahlposse Greifswald erzeugt dafür einiges an Sichtbarkeit - unser Kandidat (Grün, aber wir sind im Bündnis) hat gewonnen, aber jetzt wird die Wahl angefochten --> kommt heute abend auf 3sat
  • Orga eines Busses am 10.10. von MV nach Berlin zur TTIP Demo

Frage: wie viele Aktive habt ihr eigl? Antwort: vielleicht 15-20

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

entschuldigt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • 20.09.15 Barcamp in Saarbrücken
  • 15.11.15 LPT in Saarbrücken
  • VDS Infostände wurden durchgeführt - teilweise besorgniserregendes Desinteresse

Es gab sogar einen kurzen Beitrag im Fernsehen des Saarländischen Rundfunks zum VDS-Aktionstag, der in Neunkirchen gedreht wurde: http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=35339 (ab 00:05:32) http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=35341 (ab 00:01:42) Gesammelte Unterschriften:

  • Saarlouis: ca. 230,
  • Merzig: ca. 30,
  • Neunkirchen: ca. 100,
  • Saarbrücken: ca. 30.

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

  • Infostand VDS am 05.09. in Chemnitz (gemeinsam mit Grüne Jugend)
  • Zukunftswerkstadt in Görlitz
  • weitere Bestrebungen und Treffen zu Freifunk und Internet for Refugees

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • Infostand zur VDS am 05.09. in Kiel
  • LPT mit Vorstandswahlen am 12. und 13.09. in Neumnünster
  • Freifunk in Flüchtlingsunterkünften
  • Gebietsversammlung am 31.08. im Kreis Steinburg, Dr. Siegfried Hansen (@DrSiHansen) ist als Bürgermeisterkandidat der Piraten nominiert worden - die Bürgermeisterwagl ist am 08.11.2015, und Sigi hat ganz gute Chancen.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Wandelwoche und Kongress Solidarische Ökonomie und Transformation Berlin, 10. bis 13. September 2015: u. a. "Solidarischer Handel statt TTIP" 12.09.2015, 18:45 Uhr - siehe Link Welche Auswirkungen haben Freihandelsabkommen wie TTIP, TISA, TPP, EPAs und der ISDS-Mechanismus auf lokale Ökonomien und die Ernährungssouveränität? Wie muss unsere Reaktion darauf aussehen? Das Podium beschäftigt sich mit Möglichkeiten des Zusammenschlusses zwischen verschiedenen sozialen Bewegungen und solidarökonomischen Initiativen – darunter Fair Trade – gegen Freihandelsabkommen sowie mit der Rolle der internationalen Institutionen, die Menschenrechten den Vorzug vor Unternehmensprofiten geben. Referent*in: Brid Brennan, Rudi Dalvai, Jürgen Schwettmann, Florent Marcellesi, Christian Felber, Moderation: Monica Di Sisto Brid Brennan (TNI), Rudi Dalvai (World Fair Trade Organisation - WFTO), Jürgen Schwettmann (Internationale Arbeitsorganisation der UN - ILO), Florent Marcellesi (MdEP, EQUO), Christian Felber (Gemeinwohlökonomie-Netzwerk), Moderation: Monica Di Sisto (Fairwatch) http://www.solikon2015.org/de/solidarischer-handel-statt-ttip (Michael)

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Flaschenpost-Artikel von heute: "Klagen von Hartz IV Empfängern unerwünscht" https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/09/08/klagen-von-hartz-iv-empfaengern-unerwuenscht-nahles-plant-den-abschied-vom-%C2%A7-44-sgb-x-im-sgb-ii/ KV-Görlitz: Verteilt den Flyer "Deine Rechte im Jobcenter" und will die Weihnachtskartengrußaktion gegen Kinderarmut in der Vorweihnachtszeit durchführen. Kurzer Bericht zur Aktion „Altersarmut beseitigen durch ein Grundeinkommen“ auf dem Seniorensommerfest in der Altstadt in Mainz vom 06.09.15 http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Seniorensommerfest.pdf Frage: Könnten wir dazu ein Infopaket zu der Jobcenteraktion bekommen? Antwort: Klar, einfach kontaktieren

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

nix neues

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Gabriel behält Energiekonzerne beim AKW-Rückbau in der Pflicht

http://www.iwr.de/news.php?e=x3615x&id=29602 Kleine Anfrage Gesetz zur Konzernnachhaftung für nukleare Entsorgung (Bündnis90/Die Grünen) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/058/1805873.pdf EON hält Gesetz für verfassungswidrig

nächste AG-Sitzung: 15.09.2015, 21.00 Uhr

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

nächste Sitzung am 15.9 nach TeamPolGef zur #StopVDS

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

Sorry, ich habe nen RL-Termin reinbekommen.

Was war:

  • Mitgliederversammlung des 42e.V. am Samstag in Ffm in der LGS Hessen
    • Ergebnisse des Treffens.
      • Neuer Vorstand wurde gewählt
      • Zusammenarbeit mit der SG Innerparteiliche Bildung und der PiKoNRW
      • Veranstaltungen wie z.B. die Euwikon sollten in Zukunft offiziell durch den 42e.V durchgeführt werden, damit Tätigkeit nachgewiesen werden kann.

Was kommt:

  • AV in RP am 13.9 als Protokollant
  • Mumble der Sozialpiraten und des AK-Soziales am Sonntag 13.09. ab 20:00 Uhr


Trefffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand. Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.


Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Digne

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:20 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

8

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

15

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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