Sitzung eröffnet um 20:02 Joffreyzeit
Protokoll: Scara
Moderation: Joffrey
Aufzeichnung: Bauer Jup
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
ML läuft - dort haben sich Menschen angemeldet und schreiben drauf teampolgf@lists.piratenpartei.de (?)
https://service.piratenpartei.de/listinfo/teampolgf
die anderen ML werden dann gekickt, Joffery sagt Borys Bescheid
Vorstandsmailliste mit Liste aller Mailadressen aller Gliederungen
Kristos fragen
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Bundeskampagne "Themenwoche", Start in Quartal IV/2015, KW44 avisiert (26.10.-1.11.2015)
- 7.9., 22 Uhr (nach der BuVo-Sprechstunde): kurzes Treffen des Themenwochen-Teams im Mumble-Raum der AG Energiepolitik.
- Themenwochen befassen ab Quartal IV/2015 quartalsweise in einer bestimmten Kalenderwoche je ein spezifisches PIRATEN-Thema.
- Bundeskampagne ist im Grunde genommen eine Kampagnen-Serie, die sowohl vom Bundesvorstand (Ansprechpartner: Kristof Zerbe) als auch von der BundesPR (Ansprechpartner: Dr. Olaf Konstantin Krueger) und vom "Team PolGF Bund" (Ansprechpartner: Dr. Michael Berndt) getragen wird.
- Bundeskampagne ist Teil der innerparteilichen Öffentlichkeitsarbeit.
- Die Themenwoche macht die PIRATEN fit in einem Thema der Piratenpartei.
- PIRATEN können sie zur innerparteilichen Bildung bis auf Landes-/Bezirks-/Kreis-/Stammtisch-/Crew-Ebene nutzen.
- PIRATEN können sie (zudem) vor Ort als Instrument ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nutzen.
- Erstes Thema ist "openAntrag":
- Website: http://www.openantrag.de/
- Kampagnen-Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag
- Expertise in der Piratenpartei vorhanden: Angestrebt werden zwei bis drei Mumble-Sitzungen, in denen das Thema vorab ausführlich beleuchtet und diskutiert werden kann, im besten Fall gibt es ein Podcast.
- BundesPR wird ein Anschreiben für die Presse (bis Mitte September) vorformulieren.
- Für Info-Stände: Flyer-Vorlage ist als Beta vom Mai vorhanden (Ansprechpartner: Patrick 'Pakki' Schiffer).
- Für Ratsmitglieder und Journos: "Logbuch" wird erstellt, ca. 16 Seiten mit Details (Ansprechpartner: Stefan Müller).
- Begleitende Information vom Bund: Artikel in der "Flaschenpost", Blog-Beitrag auf der Bundeswebsite.
Tipp für OpenAntrag - auch mal Kommunalpiraten fragen, die mit OpenAntrag gearbeitet haben, die haben das KnowHow wie es in der Realität funktioniert (fragt Herbert Förster, Frankfurt mal @piratenimroemer ) (Alex) sehr gut, ja, selbstredend. :-)
#fsa15
- 12.09. Erfurt 13:00 Uhr Angerdreieck mit anschließender AfterDemoParty 18:00 Uhr im Brühler Garten
- 19.09. Leipzig, 13 Uhr, Marktplatz
- 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes Konto (ist München-spezifisch!) zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/
Freiheitsserver
Hinweis: da kam in den letzten Wochen nichts, mal bei Slash nachfragen, ob es da überhaupt noch was neues gibt
BuVo-Beschluss http://redmine.piratenpartei.de/issues/16604 zwecks Ausschreibung Teams
Wahlkampf Baden-Württemberg
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
Wahlkampf Rheinland-Pfalz
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016
- LTW allgemein:
- Spot - wurde letzte Woche besprochen. Soll ein animierter Spot von Manniac werden.
- DRINGEND: Mumble Treffen zwischen BuVo, Design, Länder die Wahlkampf haben um einheitliches CI für Wahlkampf festzulegen (+1)
- RLP:
- weiter Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten
- am 13. Sept. AV für Liste
- RL Treffen alller Kandiaten zwischen AV und LPT/LMV
- 27. September, 10:00 - 16:00 Uhr Biedershausen
Wahlkampf Sachsen-Anhalt
nichts Neues
Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung
- Infostände in Erfurt zu *StopVDS* 02.09., 05.09., 09.09. und 12.09. (FSA2015)
- CSD-Erfurt < 50 Unterschriften für StopVDS gesammelt.
- Infostand in Regensburg am 5.9.
- Infostände in Kassel und Dillenburg, 5.9., je 10 Uhr (siehe Bericht aus Hessen)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm
Kristos kann heute leider nicht dabei sein, er ist noch unterwegs.
Wahlkampf in Witten läuft gut, Kristos war dort; außerdem hat er am Tag der politischen Arbeit in NRW teilgenommen, das war eine sehr gute Veranstaltung. Außerdem FsA Köln am Samstag, Bürgermeister-Wahlkampfinfostand in Krefeld.
Gestern hat er sich mit einem Netzaktivisten in Frankfurt getroffen. Er plant außerdem, mit Grumpy nach Baden-Württemberg zu fahren, um dort beim Wahlkampf zu helfen.
Demnächst wird er außerdem noch in Berlin sein, da steht der Geburtstag von netzpolitik.org an.
12.09. Erfurt FSA
Astrid: Tickets, Tickets, Tickets.
Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen,
sodass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.
Grüne:
Linke:
SPD:
FDP:
CDU:
CSU:
Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat
- LPT am 26./27 September in Reutlingen
- einen Tag vorher geplante FsA-Aktion - aber noch in Planung
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Sommerpause.
- Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
- 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1
- Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015: wird vorbereitet (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
- 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
- TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- Sommerpause.
- 31.8., PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Mumble: zweites Orga-Mumble; Teilnahme PolGF BY.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- Sommerpause.
- 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de
- 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
- Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 3.9.2015, 19:45 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 3.9.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
tut Dinge
- Donnerstag, 03.09.2015, 19:00 Uhr: [RV DOS] Stammtisch Königs Wusterhausen (Ort: Hoenckes Altes Wirtshaus); u.a. Freifunk
- Samstag, 05.09.2015, 10:00 Uhr: [LVBB] Infostand Strausberger Friedensfest Infostand beim Friedensfest in Strausberg, nähere Infos zum dortigen Programm und Anfahrt unter: http://friedensfest-strausberg.de/ (Ort: Strausberg, Alter Gutshof, Prötzeler Chausse 7 (Nähe: S-Bahnhof,Strausberg Nord))
- Statement zum Brand in Nauen (geplante Flüchtlingsunterkunft): https://www.piratenbrandenburg.de/2015/08/brandanschlag-in-nauen/
- www.freifunk-cottbus.de; 2 Standorte laufen; auch für Flüchtlinge geplant; Resonanz im LV
BremenHB:
tut Dinge
HamburgHH:
tut Dinge
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
- Telefonkonferenz mit Hessen-IT bezüglich Vorbereitung Umsetzung LPT Beschlüsse Mailingliste und Nutzungsvereinbarungen
- 28.08., Erarbeiten Kommunales Wahlprogramm KV Frankfurt - Anfang mehrerer Treffen
- CSD Gießen, 29.08., fand statt mit Piraten (musste meine Teilnahme absagen)
- 30.08., Kommunalwahl-Programm KV Frankfurt erarbeiten - musste meine Teilnahme absagen, es wurde aber weiter daran gearbeitet durch andere Piraten
- An spontaner Soli-Kundgebung für Flüchtlinge in Frankfurt teilgenommen, 29.8., ca 300 Menschen, friedlich, Polizei war sparsam und freundlich dabei
- Guerillabeamer Aktion beim Museumsuferfest Frankfurt am 30. und 31. August, Tweets und Fotos davon unter anderem auf Twitter und Instagram (mit richtigem Fotoapparat oder zweitem Piraten wären Fotos sicherlich besser) :
- Zwischendurch Landesvorstands-Dinge, Mails, Social Media Arbeit Bund / Hessen
- Landesvorstandssitzung, 2. September, 20 Uhr
- Bundesweiter StopVDS-Tag,
- Infostand in Dillenburg ab 10 Uhr ist angemeldet (Lahn-Dill-Kreis) durch Piraten vor Ort
- Infostand in Kassel ab 10 Uhr ist angemeldet, KV Kassel, Piratenpad: https://piratenks.piratenpad.de/StoppVDSAktionstag
- Weitere Infostände noch nicht ganz sicher
- Telkos Vorbereitung LPT Vorstandswahlen, Organisation
- Die letzten Wochen des amtierenden Vorstands LV Hessen brechen an, ich kandidiere allerdings erneut als PolGF.
Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
tut Dinge
NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Am 13.09. Aufstellungsversammlung für Liste LTW 2016 Nähe Nürburgring (Adenau)
- Am 2/3 Oktober einen 2-tägigen Parteitag zur LTW 2016
- Ort: Weitersweiler (Mitte zwischen Mainz und Kaiserslautern, direkt an der A63)
- FsA Demo in Koblenz - 26.09 - "SavetheDate"
- Infostände VDS am 05.Sept -
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
- Infostände VDS am 05.09.2015 in Saarlouis, Neunkirchen und in Saarbrücken
Resonanz des ersten VDS Infostands in Saarlouis war verhalten.Thema interessiert leider nur wenige.
SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk
tut Dinge
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
tut Dinge
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper
tut Dinge
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
- CSD-Erfurt u.a ca 50 Unterschriften für StopVDS gesammelt
- FSA _Erfurt 12.09.15 mit anschließender AfterDemoParty
- Infostände in Erfurt zu *StopVDS* 02.09., 05.09., 09.09 und 12.09.(FSA2015)
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
Website zur Demo am 10.10.2015 in Berlin: http://ttip-demo.de/home/
Blogbeitrag in Vorbereitung
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
im Urlaub
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
- Nächste Sitzung Donnerstag, 03.09.2015 20:00 mumble
- Helfen könnte uns jemand mit Wiki-Kenntnissen, wir bekommen das mit den Protokollen nicht mehr hin, früherer Aufruf und die vielen Hilfezusagen führten dann leider nicht zu einem Arbeitsergebnis.
- 6,9% der Erwachsenen pflegen regelmäßig eine pflegebedürftige Person. Das sind hochgerechnet etwa 4,7 Millionen Menschen. Quelle: http://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Zahl_des_Monats/Zahl_des_Monats_node.html
- Das sollte als Info an Aktive im Bereich der Pflegeveranstaltungen kommuniziert werden. Die professionelle Pflege vergisst vor lauter Leid oft, dass sie nur einen recht überschaubaren Teil des Pflegegeschehens überhaupt kennt.
- In Flyern zu den Aktionen sollten keine Zahlen zu Krankenhausinfektionen genannt werden. Die in NRW genannte Zahl von jährlich 40.000 Toten ist nachweislich falsch. Wenn dann noch ein nicht belegbarer Zusammenhang mit geringer Zahl Pflegender hergestellt wird bekommt das endgültig Schieflage.
[Ich muss leider noch eine TelKo besuchen, sorry]
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
tut Dinge
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Energiekonzern will riesiges Erdgasfeld im Mittelmeer entdeckt haben:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/aegypten-energiekonzern-will-riesiges-erdgasfeld-im-mittelmeer-entdeckt-haben-1.2627977
- Niedersachsenweite Geländekampagne: LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie) untersucht Böden im Umfeld von Erdgasförderplätzen in den Landkreisen Verden, Rotenburg und Heidekreis
http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=564&article_id=136432&_psmand=4
- Streitgespräch zum Thema Windkraft mit Umweltminister Wenzel :
http://weitblick-ostfriesland.de/downloads/presse/ok29082015.pdf
- Orangebuch „Energiepolitik“: Es geht voran, erste spannende Ergebnisse, Vorstellung auf dem Treffen der Themenbeauftragten in (wird noch festgelegt) im Hinblick auf den Bezug zu den anderen Themenbereichen vorgeschlagen
- Nächste Sitzung AG Energiepolitik heute ab 21.00 Uhr
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
tut Dinge
Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
tut Dinge
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
tut Dinge
Datenschutz: Patrick Breyer
tagt vermutlich(?) in 6 Minuten HIER
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
tut Dinge
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Was war:
- Teilnahme TdpA in Köln
- RL Treffen der AG Tellerrand auf dem TdpA
Was kommt:
- Mitgliederversammlung des 42e.V. am Samstag in Ffm in der LGS Hessen
- Unter anderem ist die Zusammenarbeit mit der SG Innerparteiliche Bildung und der PiKoNRW Thema
- AV in RP am 13.9 als Protokollant
Trefffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.
Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.
Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_
tut Dinge
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
tut Dinge
Informationen
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/teampolgf
Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.
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