2015-08-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 25.08.2015

Sitzung eröffnet um 20:01

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup/Heinerlä

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

Vorbereitung Themenwoche "Openantrag" läuft, das Verfahren zur Auswahl des nächsten Themas (eventuell passend zu den LTWs in B-W, RLP und S-A) sollte diskutiert und festgelegt werden evtl Januar/Februar Hinweis Kristos: Gib die Infos bitte an die BundesPR. Frage: Können wir da nicht etwas zum Landtagswahlrecht machen? Antwort: Das Thema für die zweite Themenwoche jetzt komplett zu besprechen ist eher schwierig, wir dachten eher dass die Wahlkämpfer die Themenwoche ggf. nutzen können

#fsa15

FsA München 10.10. FsA Köln Samstag, 29.8. FsA Potsdam 26.9. FsA Demo in Koblenz - 26.09. FsA Leipzig 19.09. 13 Uhr Marktplatz Tourplan: https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Freiheitsserver

niemand da

Wahlkampf Hessen (Kommunalwahl)

  • Kommunalwahl am 6.3., also eine Woche vor den Landtagswahlen, wir starten also :)
  • Wir haben einen offiziellen Kommunalwahlkampfbeauftragten: Dirk Eckert
  • Vorbereitungen und PG Wahlengruppe, sowie erste Aufstellungsversammlungen fanden und finden statt
  • Programm wird am LPT im Oktober festgekloppt, einzelne Regionen oder KVs machen unabhängig eigene Wahlflyer/Plakate etc wegen Kommunalwahl
  • diesjährige IAA-Motto: Was bewegt uns in Zukunft? Die 66. IAA Pkw zeigt: „Mobilität verbindet“ Vernetztes und automatisiertes Fahren als Innovationsthema der 66. IAA Pkw

lädt die Piraten doch praktisch ein, Aktionen vor Ort oder drumherum zu machen. Was meint Ihr? Pressetage: 15./16.9., Fachbesuchertage: 17./18.9., Publikumstage: 19.-27.9.

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften Wahlkampfpad ist noch privat, daher schwer, jetzt Dinge darüber zu sagen

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Hatten am Samstag ein Arbeitstreffen zur LTW

  • Arguliner für Kandidaten eingerichtet
  • Slogan-Kampagne für die "letzten 10 Wochen" - (vom Sofa aus ;-) - viel Presse/ÖA ) - da brauchen wir Unterstützung aus anderen LVs und Bund
  • (angedachte) Kampagen - Programm als Karneval Umzüge in allen Landeshauptstädten (macht nur Sinn wenn die anderen LV mitziehen)

Frage: In allen Hauptstädten oder nur bei den Wahlkämpfern? Antwort: Nur bei den wahlkämpfenden Ländern.

  • Spot - vielleicht nur einen anstatt Spot "splitten" - Könnte Bruch in der Darstellung verursachen - und eigentlich geht es um Wahrnehmung, weniger um spezifische Landes-Inhalte
  • RL Treffen alller Kandiaten zwischen AV und LPT/LMV
  • Es gab zwar 10 Plakat-Vorstellungen aus der "Design-Gruppe" - Danke an Pakki -
    • Aber das gewünschte übergreifende Design ist daraus schwer zu separieren - Hier muss dringend was geschehen, wenn nicht jedes Land für sich arbeiten soll.
  • Donnerstag (27.08) länderübergreifendes Mumble (Dort viel Arbeit)
  • weiter Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten
  • am 13. Sept. AV für Liste

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

niemand da

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

Frage: Ist geplant, den Flyer zur Aktion im Anschluss (oder asap) zu überarbeiten und als allgemeinen Flyer zur Verfügung zu stellen. VDS wird uns wahrscheinlich traurigerweise noch eine Weile begleiten. Kann niemand beantworten, vermutlich ja. Hinweis Jörg: Wir haben bei den StopVDS-Flyern eine Spendennummer (81190) fürs Handy, die sollten wir aktionsübergreifend kommunizieren => am besten auf die stopvds.de setzen Bitte über Digest kommunizieren Wie ist eigentlich der Unterschriftenstand?

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Kristos:

  • CSD in Kassel am Sa. 22.08.
  • Versuch des Besuches des Jupi Camps. am 20.08.
  • BuVo Klausur am 14-16.08.

Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=pirat.kristos%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

Wichtig: BND Besuch: https://rhein-neckar.piratenpad.de/29475 Gerne Fragen, die man dem BND stellen kann, aber bitte sinnvolle!

  • Treffen der AGs wird es geben Anfang nächsten Jahres in Gelsenkirchen, 16./17.01.2016 - Ansprechpartner sind Kristos, Astrid oder die Organisatoren in den LVs
  • Themenbeauftragten-Treffen wird es geben Anfang November am 12.11. rum - wohl eher 7./8.11, da sollte Astrid die JH Kassel prüfen, da ist aber Anzahl Leute noch unklar
  • Sicherheitskonferenz der Piraten wird diesmal mit der Münchner Sicherheitskonferenz zusammen sein. Wir sind eingeladen als Fachleute für u.a. Cyberkriminalität. Es werden Internationale Referenten dort zu Gast sein. 11.-13.02.2016

Dringend wird gebraucht:

  • Eine 'Redaktion/Team für die Antragskommision. Bitte fragt bei euch in den LVs nach.

Ansprechperson: Astrid

  • Verstärkung des BundesPR-Teams im Bereich Text und Recherche. Ansprechpartner: Olaf/@Leakadealer42

BPT idealerweise vor den Landtagswahlkämpfen (Februar?), aber wir brauchen eben vorher die Antragskommission! Termin Landtagswahl 13.03.16 Astrid ist Ansprechpartnerin

Organisatorisches: Mails beantwortet, telefoniert, dergleichen.

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne:

Linke:

SPD:

FDP:

CDU:

CSU:

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Sommerpause.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); aktuell "Grillen" der Kandidaten für den nächsten Landesvorstand ("Boazn") jeden Montag und Mittwoch im Mumble ab 20 Uhr; Antragsende 27.8./23:59 Uhr; https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1
      • Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015: wird vorbereitet (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • Sommerpause.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Sommerpause.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 3.9.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 3.9.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Frage: Was macht ihr zu OpenAntrag? Antwort: Da müssen wir uns im LaVo erst mal klar werden, wie wir das umsetzen. Wir haben aber schon OpenAntrag und auch OpenHaushalt.

BerlinBE: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • Verwaltungsstrukturreform
  • informelle Tätigkeiten rund um Freifunk, auch für Flüchtlinge, u.a. Cottbus
  • Infostand beim 17. Bad Belziger Altstadtsommer nächstes Wochenende

BremenHB:

tut Dinge

HamburgHH:

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

(abwesend, entschuldigt weil noch im Büro - aber habe hier einiges zusammengetragen, falls was vergessen habe, ggfs kann Michael Kittlaus ergänzen)

  • Vergangenes:
    • Umfrage seit 19.08. (virtuelles Meinungsbild, vMB) wegen Piraten Hessen Logo läuft:
    • https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/
      • Wir als LaVor entscheiden nicht alleine, sondern befragen unsere Mitglieder darüber
      • Aktueller Stand: Wahlbeteiligung: 12.77 % (148 abgegebene Stimmen von 1159 möglichen Stimmen)
    • Landesvorstandssitzung mit großem FreiFunk-Themen / Anträgen
    • und Strafanzeige des KV Marburg gegen Generalbundesanwalt, siehe Protokoll:
    • LV-1V und LV-GenSek sowie Teile des BuVo und KV Kassel-Vorstandes versuchten "Kontakt" beim JuPi-Camp vorbeizuschauen und doch noch Kontakt mit JuPis zu halten - ging schief, hier der Bericht im Syncforum
    • Versammlungsleitung KPT KV Reutlingen-Tübingen (BaWü)
    • Vorstands-Foo
    • Kommunalwahlvorbereitung in den einzelnen KVs / KV-freien Gebieten (schreitet zügig voran)
  • Aktuelles:
  • Kommendes:
    • Kommunalwahl-Vorbereitungstreffen in Frankfurt
    • CSD in Gießen, 29.08.2015

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

25

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

1

Sep. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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