2015-05-12 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 12.05.2015

Sitzung eröffnet um 20:03

Protokoll: Scara

Moderation: Klausch

Aufzeichnung: Saiberjan

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

weitere Stellungnahmen von zwei MdBs, eher Kommentare als Antworten allerdings 13.05.2015 attac-TTIP-Podiumsdiskussion in Norden mit MdB Johann Saathoff (SPD), der auf die Fragen nicht geantwortet hat (Michael)

Wahlkampf Bremen

Aktuell Abplakatieren - da wird noch Hilfe benötigt Wunsch nach Auswertung aus der PolGef-Runde - Hinweis: ist für Marina Kassel vorgesehen

Freiheitsserver

tut Dinge

Bundesweiten Aktionstage für Transparenz bei Politikern, Parteien, Räten, Landtagen und Verwaltung

Auslöser ist der folgende Antrag an den BuVo: http://redmine.piratenpartei.de/issues/11801

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

FotodatenBank, Flickr Gruppe Piratenpartei, Einbindung der LVs, Anschreiben

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

entschuldigt

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krüger, @Leakadealer

entschuldigt

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

tut Dinge

BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69 (Gewitter mit Netzausfall)

tut Dinge

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

ist beim Abplakatieren (=entschuldigt)

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

entschuldigt

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  1. Vergangenes:
  2. Kommendes:

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Termin für Kommunalwahl steht fest: 11.09.2016
  • Pad für deren nächstem Vorbereitungstreff füllt sich langsam https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp152
  • Global Marihuana March in Hannover war am 09.05. mit ca. 300 Teilnehmern incl. Redebeitrag von mir
  • CSD in Hannover nach wie vor am 23.05./24.05.
  • Keine neuen TTIP-Antworten, da erwarte ich auch nichts mehr.
  • Wir bräuchten noch einen Platz auf der MK15.1. Wer hat wohl einen über?

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Hinweis: sobald ihr eine Aktie habt, habt ihr Rederecht - da muss aber innerhalb der nächsten zwei Tage passieren. Danny und Masch schreiben sich da zusammen

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • läuft
    • Wahlkampfvorbereitungen für LTW 13.03.2016
      • Analysen aus HH und HB wären hilfreich
    • Landesparteitag in Ludwigshafen am 07.06. - Wahlleitung, etc. zu vergeben ;-)
    • 04.07 - breites Bündnis zur "Freiheit statt Angst" Demo - Untertitel: Überwachung? - Geht gar nicht!
    • Wir hatten einen "unabhängigen Kandidaten" (Pirat) bei einer Landratswahl der ca. 25% erreicht hat, bei einer Wahlbeteiligung von 29% (Kreis AW)

Frage: Wie macht ihr die Koordination externer Helfer bei der LTW, zB räumliche Aufteilung der Helfer zu einem bestimmten Gebiet? Antwort: Haben wir noch nicht, weil Hessen eine Woche vorher, und BaWü am selben Tag Wahlen haben, aus NRW und Saarland gibt es Hilfsangebote, aber terminieren können wir erst, wenn die AV war.. Wir haben aber ein gutes Wahlkampfteam und werden Helfer zügig einteilen können. Hinweis: Bitte das mit dem Bundeskoordinator für Wahlkämpfe absprechen? Antwort: So einen Posten gibt es nicht, aber ich bin mit dem BuVo in Kontakt

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

  • bei uns nichts wichtiges

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

  • Terminplan Landtagswahl 2017 (BTW muss noch ergänzt werden)

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2015-04-29_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein#Terminplan_LTWSH17

  • FSA in Hamburg 23.05 Vorbereitungen
  • Kommunalpiratentreffen am 31.05
  • Planung Anstellung Pressesprecher auf Honorarbasis

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Verwaltungstreffen/LPT/Wahlkampfplenum am 16.5.
  • 2. Mahnlauf gestartet
  • FsA am 12.09.2015, Beginn 13:00 Uhr

Frage: Wie sieht es bei euch mit Fundraising und so aus? Antwort: Wird am WE wohl ein Thema sein beim Plenum

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Montag 11.05. interne Arbeitsbesprechung zum Thema "Jobcenter-Telefonlisten". Die Vorbereitungen zur Wiedereinstellung der Telefonlisten kommen gut voran. Erste interne Probeläufe im Juni/Juli vorgesehen.

Letzte Mumble-Sitzung "Sozialpiraten" und "AK-Soziales (Hessen)" am 10.05.15 Ansonsten gibt es momentan nichts Neues zu berichten.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

nix neues

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Bundestagsdebatte zum Fracking-Gesetzesentwurf, Aussage der Bundesministerin Hendriks: „Fracking energiepolitisch in Deutschland nicht erforderlich“ (!).

Warum dann ein Gesetzesentwurf??

  • Teilnahme am 5. Mai an einer Informationsveranstaltung der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau (zu den überarbeiteten Netzentwicklungspläne 2014), deutliche Kritik von NGOs, BIs und auch der Piratenpartei an einzelnen Maßnahmen, insbesondere „Südlink-Trasse“ - wie auch bei den Info-Veranstaltungen in München und Erfurt - Vernetzung mit BIs (Bundesverband, Landesverband),
  • Gespräch mit Dr. Patt, Referatsleiter Netzentwicklungsplanung der Bundesnetzagentur , der Infos zu zwei Maßnahmen in Ostfriesland von mir bekommt
  • ausführliches Telefongespräch mit Guntram Ziepel, Vorsitzender des Bundesverbandes „Bürgerinitiativen gegen Südlink“ (ca. 120 BIs), Tenor: die Konsultationen sind nur eine Beschäftigungstherapie für Bürger (kann ich aus Ostfriesland bestätigen), Einflussnahme ist nur über massiven öffentlichen Druck möglich...

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto

entschuldigt

Zur Info (Mit Unterstützung aller Fraktionen). http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sylter-buergermeisterin-beschlagnahmt-klinik-fuer-fluechtlinge-id9586416.html
wer hast erfunden: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sie-macht-das-richtige-id9586436.html #Piratenwirken

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

NSA Untersuchungsauasschuss: WikiLeaks veröffentlicht 1380 Seiten Transkriptionen nicht eingestufter (öffentlicher) Sitzungen. Zu Wort kommen 34 Zeugen – einschließlich 13 namentlich geheimgehaltener Zeugen des Bundesnachrichtendienstes (BND). Die Transkriptionen umfassen die ersten Sitzungen des Untersuchungsausschusses im Mai 2014 durchgängig bis Februar 2015. https://wikileaks.org/bnd-nsa/press/index.de.html Gibt es dazu ein offizielles Statement der Piratenpartei? Antwort: Natürlich sollten wir das begrüßen, aber es gibt noch nichts dazu. Die Plattform Wikileaks hat Protokolle aus dem NSA-Ausschuss des Bundestags veröffentlicht. Das sei nötig, um „Transparenz und Gerechtigkeit“ herzustellen, sagt Wikileaks-Gründer Assange. Das geht aber selbst dem grünen Ausschuss-Obmann Von Notz zu weit. http://www.faz.net/aktuell/wikileaks-veroeffentlicht-protokolle-von-nsa-ausschuss-13589096.html

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

entschuldigt, nächstes Mal wieder dabei

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Vergangene Wochen:
    • Alltagsgeschäft
    • Intensive Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion NRW
  • Anstehende Termine und Projekte:
    • Planung Freifunk an einigen Schulen als "Leuchtturmprojekt"
      • Damit kann man auch einige Themen wie OER, Urheberrecht ect. transportieren
    • Planung Infoveranstaltungen in Hessen zur Kommnalwahl2016 zum Thema " Was genau macht man in der Kommunalpolitik". (Vergleichbar mit der Serie der PiKoNRW zum letzten Wahlkampf)
    • Vernetzung der Themenbeauftragten

Ohne Termin:

  • Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
    • hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
  • Anträge werden hier eingetragen:
  • Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.

Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Informationen

  • #fsa15 in laufende Projekte aufnehmen ?ja

Beauftragung in den LVs bewerben http://vorstand.piratenpartei.de/2015/04/16/ausschreibung-beauftragter-fsa-tour-2015-mw/ https://twitter.com/akvorrat/status/598091168778432512 Warum bis 17.05. #fsa15 Demo anmelden? Danach werden Plakate & Shirts gedruckt und da wollt ihr doch mit drauf, oder? http://freiheitstattangst.de

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:23 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

12

Mai 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

19

Mai 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2015-05-12_-_Protokoll_Team_polGF&oldid=2585450“