2015-04-21 - Protokoll Team polGF

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 21.04.2015

Sitzung eröffnet um 20:03

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: saiberjan

TOP NULL: Organisatorisches

Ich schick in Zukunft den Digest nicht mehr auf die Aktiven- und auf die Vorstände-Liste, die bekommen über den Autobot der Vorstandswebseite den Verweis auf die Veröffentlichung da. die Dopplung macht keinen Sinn. (Joffrey)

Die TeamPolGf Mailingliste (teampolgef@lists.piratenpartei.de) - was machen wir mit der? Die wird so gut wie gar nicht genutzt, wir hatten vor einer Weile versucht, die zu reaktivieren - seitdem kamen aber kaum Mails darüber, hauptsächlich der Digest und gedoppelte Mails Meinungsbild - würdet ihr zustimmen, die Mailingliste stillzulegen? Feedback der PolGefs: Kriege Digest nur darüber, daher bitte weiterbetreiben, kann auch sein, dass man mal was längeres besprechen muss - bitte weiter --> Konsens: ML bleibt bestehen

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

abwesend wegen TTIP-Abendveranstaltung in Norden als Mitveranstalter (Dr. Michael Berndt), weitere Antworten von MdBs eingetroffen, Umfrage zu TTIP: "Mehr TTIP-Gegner in Deutschland als anderswo" https://yougov.de/news/2015/03/31/viele-deutsche-sind-gegen-ttip/

Wahlkampf Bremen

Freiheitsserver

Konzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept (nicht öffentlich?) 

       (leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht.

Status quo: Buvo (BerndTH) & pakki zwecks Stellenausschreibungen & Bundes-IT-Treffen erneut angepingt; Rückmeldung: Stellenausschreibungen: Antwort, aber tatsächlich nicht erledigt Bundes-IT-Treffen: Fand noch nicht statt Software-Bundle-Erstellung: Umsetzungs-Pad reflektiert; Feedback beigesteuert; Reaktion ausstehend Nächste Schritte: Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen Bundes-IT-Treffen

pirateninfo.de

Bitte an diejenigen PolGF, die letztes Mal fehlten: Benennt bitte jenen Ansprechpartner, der für den Input bei pirateninfo.de verantwortlich ist. Die Plattform wird derzeit aktualisiert und braucht Unterstützung (Ansprechpartner: Marie Salm/@SchaengelPirat).

SG Presse Bund

  • 25./26.4., JHB Weimar, zweitägige Presse-Tagung der "SG Presse Bund"
    • Besprochen und koordiniert werden die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive das Social-Media-Management der Piratenpartei (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung, Campaigning).
    • Wiki-Seite zu Inhalten/Referenten: https://wiki.piratenpartei.de/SGPresseBund/poe151
    • Anmelde-Pad mit Zimmerverteilung, Länderzugehörigkeiten, Finanzen: https://sgpresse.piratenpad.de/212
    • 50 Teilnehmende, 14 Vortragende.
      • lancierte Gerüchte, dass Teilnehmer nicht kommen, entsprechen nicht der Wahrheit - alle Slots sind belegt.
      • Reisekosten: sind der Ebene einzureichen, für die man stellvertretend oder beauftragt anreist. Sollten die Referenten in Doppelfunktion am Pressetreffen teilnehmen, sind die Reisekosten normal über den jeweiligen Landesverband abzurechnen. Bei Referenten, welche einzig für ihr Referat teilnehmen, sind diese durch den Bund zu tragen. Hierbei ist aber bitte die Notwendigkeit der Übernachtung mit zu berücksichtigen.
      • Denkt bitte an Verteilerbuchsen, da es evtl. zu wenig Steckdosen gibt.
      • WLAN evtl. nicht sicher: Bitte sorgt ggf. selbst für Alternativen. Danke.
    • Frage: Braucht ihr noch Geld? Antwort: An die LaVos wurde eine nachdrückliche Bitte geschickt, insgesamt noch 2300 Euro beizusteuern, zwischen 100 und 500 Euro je LV.
    • Orga-Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Leiter SG; Astrid Semm/@Frau_Semm, Leiterin SG Presse BY.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Kristos: entschuldigt

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • 18.4., Teilnahme an Demonstrationen am Aktionstag gegen TTIP in Stuttgart und anderen Orten.
  • Vorbereitung Landtagswahl 2016 - da gibts diverse Planungsgruppen, die sich auch regelmäßig im Mumble treffen
  • Wahlkampfkoordinations Treffen/ Team wurde gebildet (beauftragt) - in einigen Gebieten ist es schwierig, Piraten zu aktivieren
  • Aufstellung von AV´s Unterstützen/Veranstalten/Einladen
  • im Landesvorstand BaWü zuständig für die Presse ist: 1V @cymaphore

Frage: Wie ist der Stand zur Wahl? Antwort: Aktuell gibts Wahlkampfkoordinationsteams, die erstellen gerade Karten mit dem aktuellen Stand. Zwei Piraten werben in den Nachbarländern für Unterschriften und melden sich auch, sobald sie wissen, wann genau wo welche Unterstützung benötigt wird Wiki mit Infos zu unserer Landtagswahl 2016 http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016 Team zur Wahlkampfvorbereitung bzw. AG Landtagswahl http://wiki.piratenpartei.de/BW:Arbeitsgruppen/Landtagswahl

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Stefan Nitschke / @soz_min

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

vertreten durch Bruno viele TTIP-Veranstaltungen Anti-BILD-Demo Am Freitag findet vor der Vertretung des Eurpäischen Parlaments (in Unter Den Linden, Berlin, U-Bahnhof Brandenburger Tor) eine Mahnwache für die ertrunkenen Flüchtlingen statt, vonb 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr Frage: Woher stammen die Forderungen, sind die von den Piraten? Antwort: Nein, da gliedern wir uns nur ein, die Forderungen sind Konsens des Bündnisses, aber es wäre natürlich schön, wenn dazu entsprechende Berichte auf Bundesebene kämen - Kontakt mit CptLeto wird hergestellt

BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo:

tut Dinge

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo:
  • Bin krank/verhindert (Hauke)

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo:

tut Dinge

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • geplantes BarCamp (Inhalt wäre KW16 und LTW18 gewesen) wie erwartet abgesagt
  • nichts desto trotz KoPo-Treff am 16.05. in Goslar
  • für den 18.04. angekündigte #NoTTIP-Veranstaltungen in Braunschweig und Hannover durchgeführt.
  • Freundliche Zahlungserinnerung an alle mit nur ausstehendem Beitrag für 2015 in Vorbereitung
  • 1. Mai-Teilnahmen in Hameln, Lehrte und Hannover, Gäste willkommen
  • CSD-Umzug am 23.05. in Hannover, Gäste willkommen, Thomas hat Geburtstag!
  • Hat jemand https://www.flickr.com/photos/dskley/8992711869/ genutzt? Dann sollte das schnellstens entfernt werden.
  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo klären wir morgen

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: patrick.schiffer@piratenpartei-nrw.de @pschiffer
  • Im Landtag am 17.4. gelungene Veranstaltung zu "Offener Ganztag"
  • LPT NRW 2015.1 (18./19.4.) mit Anträgen (GP, PaP, Sonstige, Satzung) und Nachwahl 2 stelv. Vorsitzende, Generalsekretär. Die meisten Akkreditierten empfanden den LPT als sehr motivierend. SÄA019 (Kinder an die Macht) wurde recht euphorisch diskutiert und angenommen, wird jetzt im Nachgang sehr kontrovers diskutiert. SÄA001 (Delegierte) wurde sehr lange und kontrovers diskutiert, letztlich deutlich abgelehnt.
  • Im Landtag am 20.4. gelungene Veranstaltung zu "Schuldenbremse"

Frage: Sind durch den Beschluss von SÄA 019 nicht alle nachträglichen Abstimmungen nichtig? Antwort: Das muss ein Jurist beantworten. Frage: Kann man die Akkreditierungsstatistik irgendwo einsehen? Antwort: Nein, aber am sonntag war die Rede von 190 Akkreditierten. Frage: Was kommt jetzt in Zukunft, wo können Mitglieder mitmachen? Antwort: Wir diskutieren gerade über Aktivierungsmöglichkeiten

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • 18.04 - TTIP Teilnahme an mehreren Orten - teilweise gute Erfolge, sehr viel Zulauf, großer Stand, viele Fotos, eine nachträgliche Presseanfrage
  • normale Arbeit für Wahlkampf
  • versuche gerade überregionales Mumble-Treffen der Wahlkampforganisatoren zu organisieren - Ziel sollte sein wenigstens in Teilen erkennbar als eine Partei aufzutreten
  • 07.06.2015 LPT in Ludwigshafen
  • Pirateninfo.de durch Marie Salm /@SchaengelPirat

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Thorsten A. Rieger @tarieger
  • bei uns gab's am 18. mehrere Infostände zu den Themen TTIP und Freifunk.
  • Teilnahme an 1. Maidemo in Saarbrücken.

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo:

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo:

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

G7-außenministertreffen in Lübeck, da waren Uli König und Patrick Breyer aus dem Landtag RL-Treffen in der LGS in Kiel zur Planung der nächsten Landtagswahlen TTIP-Demo in Kiel, mit ca. 700 Menschen deutlich größer als erwartet Ansprechpartner: Christoph Nabel, müsste aber eh bekannt sein

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

Freifunk: Vernetzung mit örtlichen Gruppen

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

in 160 Städten gabs Demos, die PM (https://www.piratenpartei.de/2015/04/14/piratenpartei-ruft-zu-teilnahme-an-ttip-aktionstag-auf/ ) wurde von der dpa aufgegriffen und in vielen Zeitungen abgedruckt, viele Piraten deutlich sichtbar auf den Demos (https://www.piratenpartei.de/2015/04/18/ttip-freihandelsabkommen-warum-soll-man-merkel-gabriel-ueberhaupt-noch-glauben/#aktionstag-ttip-bilder ) PM zum Tag des geistigen Eigentums geplant


Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • ca. 2 x 5000 Flyer am Wochenende 18./19.04 per Briefkastenverteilaktion in Bremerhaven verteilt. BGE-Flyer und Flyer "Deine Rechte im Jobcenter"
  • weitere Aktionen am 25./26.04. und 02./03.05.15 geplant.
  • Termine: BGE-Mumble-Sitzung am 22.04.15, 21:00 Uhr

Thema: Kinderarmut. Zusammenarbeit mit AG-Familienpolitik

  • Aktionstag "AufRecht bestehen" am 16.04.2015 in Frankfurt, AK-Soziales, LaVo-Hessen, AG-BGE. Piraten deutlich in der Überzahl. BGE-Infostand zusammen mit einer örtlichen BGE-Initiative.
  • Konstruktive Arbeitsbesprechung zur Telefonliste JobCenter am Montag 13.04.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

(abwesend wegen TTIP-Abendveranstaltung in Norden) Bundestag: Bürgerforum "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" https://www.bundestag.de/endlager_forum/, offen für Stellungnahmen

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Was tun wir (als Piratenpartei) gegen das Massensterben im Mittelmeer? Gesucht werden Aktionsformen, die mehr Reichweite und/oder Wirkung als der klassische Blogpost haben.

https://www.facebook.com/pages/Stille-Schreie-Wut-und-Trauer-Das-Sterben-im-Mittelmeer-beenden/1438328023130191

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

entschuldigt

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

entschuldigt

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

entschuldigt

Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_

hat Ausschusssitzung und kommt ggf. später

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:14 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

21

Apr. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

28

Apr. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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